Deutscher Bundestag
Gremien & Aufgaben & Interaktionen
Deutscher Bundestag
Interaktion – andere
Institutionen:
- Bundesrat
- Bundesregierung
- Vermittlungsaus.
Deutscher Bundestag
Interaktion – Gremien
Bundestag:
- Plenum
- BT-Präsidium
- BT- Präsidenten
- Ausschüsse
- Fraktionen
Deutscher Bundestag
Bundestagspräsident
Wahl und Amtsdauer:
Wahl durch den Bundestag
Amtsdauer entspricht einer
Wahlperiode
Deutscher Bundestag
Bundestagspräsident
Aufgaben:
 Leitung und Organisation der
Arbeit des Bundestages
 Repräsentiert den Bundestag
 Hausrecht und Polizeigewalt
 Leitung der
Bundestagsbeamten
Deutscher Bundestag
Bundestagspräsidium
Funktion und Aufgaben:
- Stellvertreter des
Bundestagspräsidenten
- Unterstützung des Präsidenten
- Verbindung zu Fraktionen
- Festlegung der Tagesordnung
des Bundestages
Organisation der Arbeit
Deutscher Bundestag
Bundestagspräsidium
- Festlegung der Rednerliste
- Entscheidungen in
Geschäftsordnungsfragen
- Sitzungsleitung und
Ordnungsbefugnis
Deutscher Bundestag
Bundestagspräsidium &
Ältestenrat

Präsidenten

Mitglieder der Fraktionen

Geschäftsführer der
Fraktionen
Deutscher Bundestag
Aufgaben des Ältestenrats:
Erfahrung in die Parlamentsarbeit einbringen



Unterstützung der Geschäfte
des Präsidenten
Beschluss über innere
Angelegenheiten des
Bundestages
Verständigung zwischen den
Fraktionen
Deutscher Bundestag
Weitere Aufgaben des Ältestenrates



Interfraktionelle Vereinbarungen
Vereinbarung der Tagesordnung des Plenums
Zeitplanung der Ausschüsse
Deutscher Bundestag
Fraktionen
Definition:
Freiwilliger Zusammenschluss von Abgeordneten
einer Partei zur Durchsetzung ihrer pol. Interessen
und Ziele in Parlament und Ausschüssen.
Mindestens 5 Prozent der Abgeordneten.
Deutscher Bundestag
Fraktionen:
Voraussetzungen:
- mindestens 5% der
Abgeordneten
- gleiche Partei/
Fraktionsgemeinschaft
- Zustimmung des
Bundestags notwendig
Deutscher Bundestag
Aufgaben der Fraktionen
1.Vertretung im Präsidium
2. Benennung von
Mitgliedern im Ältestenrat
3. Bestimmung der Mitglieder
der BT- Ausschüsse
Deutscher Bundestag
Aufgaben der Fraktionen
4. Mitwirkung bei der
Einbringung von
Gesetzesvorlagen
5. Initiierung der großen und
kleinen Anfragen
6. Abklärung der polit.
Standpunkte Fraktionsdisziplin
Deutscher Bundestag
Ausschüsse

Bundestagsausschuss:
Arbeitsgruppe von
Abgeordneten zu einem
bestimmten Thema
Deutscher Bundestag
Ausschüsse & Aufgaben

Artikel 45a:
- rechtliche Grundlage
- legt bestimmte
Ausschüsse fest
( Auswärtige
Angelegenheiten,
Verteidigung)
Deutscher Bundestag

1.
2.
3.
4.
Ausschussarten
Ständiger Ausschuss
Unterausschuss
Untersuchungsausschuss
Gemeinsamer Ausschuss
Deutscher Bundestag
1. Ständige Ausschüsse
Vorbereitung von Sitzungen und Beschlüssen des
Bundestages
Gliederung: Jedem Ministerium ist ein
Fachressortausschuss zugeordnet
Deutscher Bundestag
Fachressortausschüsse
z.B: Rechtsausschuss,
Auswärtiger Ausschuss
Nicht ressortgebundene
Ausschüsse
z.B.:
Petitionsausschuss,
Haushaltsausschuss (=
mächtigster Ausschuss)
Deutscher Bundestag
2. Unterausschuss
beschäftigen sich mit einem Teilbereich eines
ständigen Ausschusses
Deutscher Bundestag
3. Untersuchungsausschuss
- soll besondere
Sachverhalte aufklären –
„Skandale“
- zur Einsetzung sind ¼
der Stimmen im
Bundestag nötig
Deutscher Bundestag
4. Gemeinsamer Ausschuss
(= Notparlament)
besteht zu 2/3 aus Abgeordneten des
Bundestages und zu 1/3 aus Mitgliedern des
Bundesrates
Deutscher Bundestag
Kontrolle der
Regierung
durch:

Fragestunde:
- Fragen von Abgeordneten
an Regierung/Verwaltung
- Häufigste Form der
Kontrolle
Deutscher Bundestag
Kontrolle der
Regierung durch:

Anhörung:

Wissenschaftler und
Interessenvertretern
Opposition/ Regierung
laden Experten ein, die
Politik in Frage stellen

Deutscher Bundestag
Kontrolle der Regierung durch:

Anfrage:
1. Fraktionen: kleine Anfragen
2. Bei wichtigen politischen Fragen:
Fraktionen eine große Anfrage, die
schriftlich beantwortet und im
Plenum debattiert wird, wenn 5%
der Abgeordneten dafür sind.
Deutscher Bundestag
Kontrolle der
Regierung durch:

Aktuelle Stunde:
Aussprache über aktuelle
Themen, bei der jeder
Redner nur fünf Minuten
Redezeit hat.
Legitimation durch §106
GOBT
Deutscher Bundestag
Kontrolle der
Regierung
durch:

Plenarsitzung:
Gesamtheit aller
Abgeordneten Debatte

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