Satzung des Stadtmarketing Regensburg e.V. vom 23. Juni 2014
Präambel
Die Stadt Regensburg konnte sich in den vergangenen Jahren vergleichsweise positiv entwickeln. Um im
verschärften Wettbewerb der Städte und Regionen bestehen zu können ist es wichtig, die vorhandenen Kräfte
aus Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft stärker zu bündeln und vorhandene Potentiale besser auszuschöpfen.
Ziel ist es, in einem kooperativen, dauerhaften und dynamisch angelegten Prozess die Entwicklung der Stadt
Regensburg zu fördern.
§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereins
(1) Der Verein führt den Namen „Stadtmarketing Regensburg e.V.“.
(2) Der Verein hat seinen Sitz in Regensburg und soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Vereinszweck
(1) Aufgabe des Vereins ist es, die Attraktivität und Anziehungskraft der Stadt Regensburg als Ort der Arbeit,
der Bildung, des Einkaufens, des Fremdenverkehrs, der Freizeit, der Kultur und des Wohnens zu sichern
und nach Möglichkeit zu steigern. Vorzüge und Qualitäten der Stadt sollen herausgestellt, für ihr Profil bei
aktuellen und potentiellen Stadtnutzern Interesse und Akzeptanz erzielt werden. Vorhandene Schwächen
sind zu analysieren und es soll darauf hingewirkt werden, dass diese, wenn möglich, abgebaut werden.
Eine Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden, insbesondere mit solchen im Einzugsgebiet
der Stadt Regensburg, ist anzustreben.
(2) Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb wird nicht bezweckt. Eine Gewinnerzielung ist nicht beabsichtigt.
Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke Verwendung finden. Ist zur Erfüllung von
Teilaufgaben des Vereins eine wirtschaftliche Betätigung notwendig oder sinnvoll, kann hierfür eine GmbH
gegründet werden.
(3) Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.
(4) Eine parteipolitische Betätigung des Vereins ist ausgeschlossen.
§ 3 Vereinstätigkeit
Der Zweck des Vereins wird insbesondere verwirklicht durch
(1) den Aufbau und die Pflege von regelmäßigen und langfristigen (nach Möglichkeit institutionalisierten)
Kommunikations- und Kooperationsformen zwischen allen wichtigen Handlungsträgern in der Stadt,
(2) Mitwirkung an einer Marketingkonzeption für die Stadt Regensburg,
(3) die Vorbereitung und die Vergabe von Aufträgen für Analysen und Gutachten, auf deren Basis das
„Stadtmarketing Regensburg“ weiterentwickelt wird (z.B. Image- und Standortanalysen),
(4) die Unterstützung und Koordination von Maßnahmen, die geeignet sind, die Attraktivität der Stadt
Regensburg zu erhöhen.
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Neufassung der Satzung vom 8. Dezember 1998
zur Beschlussvorlage bei der Außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.2014
§ 4 Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft können natürliche und juristische Personen sowie sonstige Personenzusammenschlüsse
(OHG, KG, eingetragener Verein) erwerben; ausgenommen sind politische Parteien und Untergliederungen
von diesen. Juristische Personen und sonstige Personenzusammenschlüsse haben jeweils einen
Vertretungsberechtigten anzuzeigen und Änderungen mitzuteilen.
(2) Alle Mitglieder sind gleichberechtigt. Sonderrechte an einzelne Mitglieder dürfen nicht gewährt werden,
soweit nicht in dieser Satzung besondere Regelungen getroffen sind.
(3) Jedes Mitglied hat das Recht, nach Maßgabe der Satzung, an der Gestaltung des Vereines mitzuarbeiten. Es
hat insbesondere das Recht, an der Mitgliederversammlung teilzunehmen und das Stimmrecht auszuüben.
(4) Der Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich an den ersten Vorsitzenden, den zweiten Vorsitzenden oder
den Schatzmeister zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der Rechtsvorstand im Sinne des § 26 BGB
(vgl. § 7 Nr. 1).
(5) Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Liquidation der Firma, Auflösung einer sonstigen Vereinigung,
Kündigung (vgl. § 4 Nr. 6) sowie Ausschluss (vgl. § 4 Nr. 7).
(6) Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Kündigung an den Rechtsvorstand (vgl. § 7 Nr. 1). Er ist nur
zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten. Für die
Rechtzeitigkeit der Austrittserklärung ist der Zugang beim Rechtsvorstand maßgebend.
(7) Der Ausschluss eines Mitglieds kann vom Gesamtvorstand (vgl. § 7 Nr. 2) ausgesprochen werden, wenn es
in grober Weise gegen die Satzung oder der sich daraus ergebenden Pflichten verstößt oder in sonstiger
Weise gegen die Interessen des Vereins sowie gegen rechtmäßige Beschlüsse und Anordnungen der
Vereinsorgane handelt. Gegen den Ausschluss des Mitglieds kann dieses innerhalb von vier Wochen
Einspruch zur Mitgliederversammlung erheben. Die Einspruchsfrist beginnt vier Tage nach Absendung des
Briefes über den Ausschluss. Über den Einspruch entscheidet die Mitgliederversammlung endgültig.
(8) Das ausscheidende Mitglied hat keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen. Die Eintreibung rückständiger
Mitgliedsbeiträge bleibt vorbehalten.
§ 5 Beiträge
(1) Von den Mitgliedern werden Jahresbeiträge erhoben. Im Fall eines außerordentlichen Finanzbedarfs
werden nach Maßgabe von § 5 Nr. 8 auch Umlagen erhoben.
(2) Der in der Gründungsversammlung beschlossene „Orientierungsrahmen für die Jahresbeiträge“ gilt als
Beitragsordnung für den Verein. Änderungen bedürfen der mehrheitlichen Beschlussfassung durch die
Mitgliederversammlung.
(3) Soweit dieser „Orientierungsrahmen für die Jahresbeiträge“ einen Spielraum bei der Festsetzung der
Regel- oder Mindestbeiträge bzw. hinsichtlich des Abschlusses von Sondervereinbarungen aufweist, fällt
die Festsetzung von konkreten Jahresbeiträgen für einzelne Mitglieder in die Zuständigkeit des
Gesamtvorstandes (vgl. § 7 Nr. 2). Dieser kann diese Zuständigkeit im Rahmen einer Geschäftsordnung
widerruflich auch einem entsprechenden Ausschuss übertragen.
(4) Beiträge und evtl. Umlagen dienen ausschließlich dem Vereinszweck.
(5) Die Jahresbeiträge der Mitglieder sind i. d. R. jeweils am 1. Januar eines Jahres fällig.
(6) Ausgenommen von der Beitragsordnung hinsichtlich der Höhe und der Fälligkeit ist der Beitrag der Stadt
Regensburg: Hier ist der jeweilige Beschluss des Stadtrates maßgebend, in welchem Aussagen über die
Höhe und die Fälligkeit des Beitrages enthalten sind. Der entsprechende Beschluss des Stadtrates gilt als
Sondervereinbarung im Sinne der Beitragsordnung.
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Neufassung der Satzung vom 8. Dezember 1998
zur Beschlussvorlage bei der Außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.06.2014
(7) Tritt ein Mitglied im Laufe eines Jahres bei, wird der Beitrag ab dem ersten vollen Kalendermonat der
Mitgliedschaft erhoben. Der Beitrag wird mit dem Eintrittsmonat fällig.
(8) Umlagen im Sinne vom § 5 Nr. 1 der Satzung bedürfen dem Grunde nach eines Beschlusses der
Mitgliederversammlung. Die Bemessungsgrößen für Umlagen können von denen des
„Orientierungsrahmens für die Jahresbeiträge“ abweichen und bedürfen eines gesonderten Beschlusses
durch die Mitgliederversammlung. Umlagen sind freiwillige Leistungen der Mitglieder.
§ 6 Vereinsorgane
(1) Die Organe des Vereins sind:
a)
b)
c)
d)
e)
Mitgliederversammlung (vgl. § 9)
Vorstand (Rechtsvorstand und Gesamtvorstand, vgl. § 7)
Koordinationskreis (vgl. § 10)
Ausschüsse (vgl. § 10)
Arbeitsgruppen (vgl. § 10)
§ 7 Vorstand: Rechtsvorstand und Gesamtvorstand
(1) Vorstand im Sinne des § 26 BGB (Rechtsvorstand) sind
a)
b)
c)
d)
e)
der erste Vorsitzende,
der erste stellvertretende Vorsitzende,
der zweite stellvertretende Vorsitzende,
der dritte stellvertretende Vorsitzende,
der Schatzmeister.
Der Rechtsvorstand ist beschlussfähig, wenn drei der fünf Mitglieder anwesend sind.
Ein Mitglied des Rechtsvorstandes soll aus dem in der Stadt Regensburg vertretenen Einzelhandel kommen.
(2) Der Gesamtvorstand zählt bis zu 20 Mitglieder und besteht aus
a) dem Rechtsvorstand nach § 7 Nr. 1,
b) dem Schriftführer,
c) bis zu 14 weiteren Vorstandsmitgliedern.
(3) Der erste Vorsitzende ist einzelvertretungsberechtigt. Der erste, zweite und dritte stellvertretende
Vorsitzende und der Schatzmeister sind jeweils zu zweit vertretungsberechtigt.
(4) Mitglieder des Gesamtvorstandes können nur natürliche Personen sein, die Mitglieder des Vereins sind
oder die ein Mitglied als Inhaber, Teilhaber, Prokurist oder in anderer juristischer Weise vertreten. Die
Mitglieder des Vorstandes können sich nicht vertreten lassen.
(5) Die Mitglieder des Gesamtvorstandes werden, und zwar jedes einzelne für sein Amt, von der
Mitgliederversammlung für die Dauer von drei Jahren mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen
gewählt. Ihr Amt dauert bis zur Durchführung einer Neuwahl fort. Der von der Gründungsversammlung
gewählte Gesamtvorstand, der insbesondere die Aufgabe hat, die Organisation des Vereins aufzubauen,
wird nur für die Dauer eines Jahres gewählt und bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
(6) Die Bestellung eines Mitgliedes des Gesamtvorstandes kann von der Mitgliederversammlung jederzeit aus
wichtigem Grund (§ 27 BGB) widerrufen werden.
(7) Über sämtliche Beschlüsse des Vorstands (Rechtsvorstand und Gesamtvorstand) sollen schriftliche
Aufzeichnungen angefertigt werden, die von einem Mitglied des Vorstands zu unterzeichnen sind.
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§ 8 Aufgaben und Arbeitsweise des Gesamtvorstandes
(1) Der Gesamtvorstand legt die Richtlinien für die Vereinsarbeit unter Beachtung der Beschlüsse der
Mitgliederversammlung fest.
(2) Der erste Vorsitzende, im Verhinderungsfall der erste stellvertretende Vorsitzende, bei dessen
Verhinderung der zweite stellvertretende Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der dritte stellvertretende
Vorsitzende und bei dessen Verhinderung der Schatzmeister, leitet den Verein unter Beachtung der
Beschlüsse der Mitgliederversammlung und der vom Gesamtvorstand erteilten Richtlinien.
(3) Der Gesamtvorstand ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder des Gesamtvorstands eingeladen und mehr
als die Hälfte der Mitglieder des Gesamtvorstands anwesend ist. Wenn weniger anwesend sind, wird
innerhalb von acht Tagen zu einer neuen Sitzung des Gesamtvorstands mit derselben Tagesordnung
eingeladen, in der ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen mit der Mehrheit der anwesenden
Mitglieder des Gesamtvorstands entschieden wird. Darauf ist in der Einladung hinzuweisen. Bei
Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des ersten Vorsitzenden.
(4) Der Gesamtvorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, in der insbesondere die Zusammenarbeit mit
Rechtsvorstand, Koordinationskreis, Ausschüssen und Arbeitsgruppen zu regeln ist.
(5) Mit der Durchführung seiner Aufgaben kann der Gesamtvorstand einen Geschäftsführer beauftragen. Für
die Tätigkeit des Geschäftsführers und weiterer hauptamtlicher Mitarbeiter erlässt der Gesamtvorstand
eine Geschäftsordnung.
§ 9 Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung wird vom Rechtsvorstand (vgl. § 7 Nr. 1) nach Bedarf, mindestens jedoch
einmal im Geschäftsjahr unter Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen einberufen. Die Frist
beginnt einen Tag nach Absendung der Ladung an die dem Verein letztbekannte Adresse. Weitere
Mitgliederversammlungen sind vom Rechtsvorstand nach Bedarf oder auf schriftlichen Antrag an den
Rechtsvorstand von mindestens einem Drittel der Mitglieder unter Angabe von Zweck und Gründen
einzuberufen. Die Einladung muss schriftlich unter Angabe der Tagesordnung erfolgen.
(2) Der Mitgliederversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:
a) Wahl der Mitglieder des Gesamtvorstands in der Reihenfolge, wie in § 7 Nr. 1 aufgeführt,
b) Entgegennahme und Genehmigung des schriftlichen Jahresberichts des Gesamtvorstands und des
Rechnungsabschlusses sowie der Rechnungsprüfung,
c) Entlastung des Gesamtvorstandes und des Schatzmeisters,
d) Beschlussfassung über den Budgetplan,
e) Entscheidung über den Einspruch gegen den Ausschluss eines Mitglieds,
f) Beschlussfassung über Satzungsänderungen (vgl. § 9 Nr. 4),
g) Beschlussfassung über die Beitragsordnung und deren Änderung und evtl. Umlagen,
h) Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (vgl. § 11),
i) Beschlussfassung über alle sonstigen Anträge,
j) Bestellung von zwei Rechnungsprüfern, die nicht dem Rechts- oder Gesamtvorstand angehören
dürfen.
(3) Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten
Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des ersten
Vorsitzenden. Stimmenthaltungen werden nicht gezählt.
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(4) Bei Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von mindestens drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen
erforderlich. Eine beabsichtigte Satzungsänderung ist in der Einladung zu einer Mitgliederversammlung
anzukündigen.
(5) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Schriftführer und
vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Die Einsichtnahme in dieses Protokoll ist jedem Mitglied
gestattet.
§ 10 Koordinationskreis, Ausschüsse und Arbeitsgruppen
(1) Zur Erfüllung besonderer Aufgaben des Vereins und zur Unterstützung des Gesamtvorstandes können
durch den Gesamtvorstand ein um den Rechtsvorstand gruppierter Koordinationskreis, Ausschüsse und
Arbeitsgruppen gebildet werden.
(2) Die Aufgaben, Mitgliedschaft und Arbeitsweise der Mitglieder des Koordinationskreises und in den
Ausschüssen und Arbeitsgruppen regelt die Geschäftsordnung des Gesamtvorstands.
§ 11 Auflösung des Vereins
(1) Der Beschluss über die Auflösung des Vereins muss in einer Mitgliederversammlung, in der mindestens die
Hälfte aller Mitglieder anwesend sein muss, von mindestens drei Viertel der anwesenden
stimmberechtigten Mitglieder gefasst werden. Ist in der Mitgliederversammlung nicht die Hälfte der
Mitglieder anwesend, so ist innerhalb einer Frist von drei Monaten unter Beachtung der Ladungsfristen
und Formvorschriften des § 9 der Satzung eine neue Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung
einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienen beschlussfähig ist und mit einer Mehrheit
von drei Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschließt. Darauf ist in der Einladung
hinzuweisen.
(2) Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind die Liquidatoren der Rechtsvorstand
(vgl. § 7 Nr. 1). Für die Vertretung gilt § 7 Nr. 3 und 4 der Satzung. Im Übrigen gelten die Bestimmungen
des BGB (§§ 47 ff).
(3) Sollte zum Zeitpunkt der Auflösung des Vereins Vermögen vorhanden sein, so ist dieses der Stadt
Regensburg mit der Zweckbestimmung zu übergeben, dass dieses Vermögen unmittelbar und
ausschließlich zur Förderung des Handels, des Gewerbes oder der Kultur im Bereich der Stadt Regensburg
verwendet werden muss.
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Ergänzend zu § 7: Aktueller Vorstand
Die Mitgliederversammlung hat am 20. Oktober 2014 folgenden Vorstand gewählt:
Funktion
Name
Institution
1. Vorsitzender
Thomas Ebenhöch
Continental Regensburg GmbH
1. stv. Vorsitzender
Manfred Koller
Stadt Regensburg, Amt für Wirtschaftsförderung
2. stv. Vorsitzender
Guido Herrmann
GALERIA Kaufhof
3. stv. Vorsitzender
Peter Weber
Industrie- und Handelskammer Regensburg
Schatzmeister
Manfred Pitzl
Sparkasse Regensburg
Schriftführer
Christof Hartmann
Verein „Freude des Regensburger Domchors“ e.V.
Vorstandsmitglied
Dr. Christian Blomeyer
Universität Regensburg
Vorstandsmitglied
Andreas Eckl
Architekturkreis Regensburg e.V.
Vorstandsmitglied
Prof. Dr. Josef Eckstein
OTH Regensburg
Vorstandsmitglied
Kathrin Fuchshuber
Hotel Münchner Hof und Blauer Turm
Vorstandsmitglied
Gerhard Hain
ti communications
Vorstandsmitglied
Ulrich J. Korb
Bay. Hotel- u. Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V.
Vorstandsmitglied
Ralf Lenninger
Continental Regensburg GmbH
Vorstandsmitglied
Ulrich Perchermeier
Bund der Selbständigen – Gewerbeverband Bayern e.V.
Vorstandsmitglied
Rudolf Saule
Jazzclub Regensburg e.V.
Vorstandsmitglied
Christine Schimpfermann
Stadt Regensburg, Planungs- und Baureferat
Vorstandsmitglied
Gerhard Sperb
Aktionsgemeinschaft Altstadt e.V.
Vorstandsmitglied
Sabine Teisinger
Regensburg Tourismus GmbH
Vorstandsmitglied
Josef Vogl
Verwaltungs-und Wirtschafts-Akademie Ostbayern e.V.
Vorstandsmitglied
Thomas Zink
Dr. Vielberth Verwaltungsgesellschaft mbH
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Stadtmarketing Regensburg e.V.
Beitragsordnung
Gültig ab 01.01.2015
Die Zuordnung zu einer Gruppe ist erfüllt, wenn mindestens zwei Merkmale zutreffen. Fällt der Betrieb mit den drei Merkmalen in drei verschiedene Gruppen,
so ist die Mittlere zu wählen.
Gruppe Kriterien
1
Fördermitglieder ohne
Stimmrecht
2
Mitarbeiter
Geschäftsfläche
Jahresumsatz
3
Mitarbeiter
Geschäftsfläche
Jahresumsatz
4
Mitarbeiter
Geschäftsfläche
Jahresumsatz
5
Mitarbeiter
Geschäftsfläche
Jahresumsatz
6
Mitarbeiter
Geschäftsfläche
Jahresumsatz
7
Mitarbeiter
Geschäftsfläche
Jahresumsatz
Freie Berufe
8
Einzelpersonen
Kleinstbetriebe,
Nichtwirtschaftliche Vereinigungen
Jahresbeitrag
freiwillig
Über 100
Über 1000 m2
Über 4 Mio. €
Über 50
Über 500 m2
Über 2,5 Mio. €
Bis 50
Bis 500 m2
Bis 2,5 Mio. Euro
Bis 20
Bis 200 m2
Bis 1 Mio. €
Bis 10
Bis 100 m2
Bis 500 000 €
Bis 5
Bis 50 m2
Bis 250 000 €
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Sondervereinbarung
1500 €
900 €
600 €
450 €
275 €
150 €

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