Ma r t i n Pa t z e l t
Liebe Leserinnen und
Leser,
selbstverständlich bewegt
mich das Sterben so vieler
Asyl suchender Menschen
im Mittelmeer sehr.
Im Bundestag gab es dazu
eine Debatte, die nach
Ursachen, mehr aber noch
nach Maßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Katastrophen fragte. Innenminister Thomas de Maiziere
hat dazu beeindruckende
Worte gefunden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier stellte den Handlungsbedarf und das gemeinsame Engagement
beider Minister vor. Wenn
uns Menschen in Deutschland unsere Betroffenheit
Md B
zu einer vermehrten Einsicht führen würde, dass
wir um die großen Probleme der Gegenwart keinen
Bogen mehr machen können, sondern dass wir mit
viel mehr Nachdruck und
auch mit finanziellem Engagement in einem gemeinsamen Handeln Europas und anderer leistungsfähiger Staaten helfen
müssen, ist das nicht zuletzt in unserem eigenen
Interesse. Dann wären
diese Menschen nicht
ganz umsonst gestorben.
Die Probleme haben solche Dimensionen erreicht
und sind damit zu Gefahrenpotentialen auch für
uns hier in Europa gewor-
den, so dass dringend eine
nachhaltige Entwicklungshilfe in konzertierter Aktion
notwendig ist. Sowohl vom
Volumen als auch vom Namen her könnte der zurzeit
in Diskussion stehende Solidaritätszuschlag eine Finanzierungsquelle darstellen.
Die wirkliche Rettung der
Migranten fängt bei nachhaltiger Verbesserung ihrer
Lebenssituation in ihrer Heimat an.
Eine anregende Lektüre
wünsche ich
Ihnen
Ihr Martin Patzelt
Get together in der Friedenskirche Frankfurt (Oder)
Nr. 37/18. WP
24. April 2015
Am Samstag, 25.04.2015,
findet ab 13 Uhr in der Friedenskirche Frankfurt (Oder)
das zweite „Get together“
statt. Dazu lade ich alle Bewohner der Stadt herzlich ein.
Wer ein Instrument spielt, wer
ein einfaches Brettspiel oder
über für diesen Raum geeignete Spielgeräte verfügt, wer
einen Kuchen mitbringen
kann, wer über interessante
Bilder oder Videos verfügt, die
er gern zeigen möchte, wer
Singen möchte oder gar sein
Instrument dort spielen will -
alles hilft, die gemeinsamen
Stunden zu gestalten und Gemeinschaft zu erleben. Wir
alle haben etwas, was wir zu
dieser Party mitbringen können. In erster Linie nämlich
uns selbst.
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24. April 2015
Völkermord an den Armeniern vor 100 Jahren
Am Freitag gedachte der Bundestag vor den Opfern der Vertreibungen und des Völkermordes an den Armeniern durch
die damalige jungtürkische
Regierung vor 100 Jahren.
Der Versuch der Auslöschung
des armenischen Volkes betraf
auch aramäische/assyrische
und chaldäische Christen. Die
Kultur einer der ältesten Nationen der Welt wurde vernichtet.
In dem Bewusstsein auch
deutscher Mitverantwortung
und der Einzigartigkeit des Holocaust bekräftigt die Bundesrepublik mit ihrem Gedenken
auch die Unterstützung des
Versöhnungsprozesses zwischen den Türken und den Armeniern, der in den letzten
Jahren ins Stocken geriet. Konstruktive, schonungslose und
vorwurfsfreie Aufarbeitung historischer Fakten, die Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen sowie die
Versöhnung zwischen Türken
und Armeniern müssen von
Deutschland in jeder möglichen Weise unterstützt werden.
Ohne Anerkennung, so
schwer diese auch wird, und
Aufarbeitung solcher Schuld
bleibt eine offene Wunde,
aus der immer neu Böses
wächst – so Papst Franziskus anlässlich dieses Gedenktages.
Flüchtlingsdrama im Mittelmeer drängt zum Helfen
Das Mittelmeer hat sich zum
weltweit tödlichsten Fluchtweg
von Flüchtlingen entwickelt.
Bei dem aktuellen Flüchtlingsdrama ertranken mehr als 900
Menschen. Diese menschliche
Katastrophe an den EUGrenzen bewegt die Herzen
der Welt und zeigt mit den vielfältigen und konzeptionellen
Reaktionen, dass ein entschiedenes Helfen und Handeln
auch auf europäischer Ebene
nötig ist, um weitere Opfer zu
verhindern. Die Dringlichkeitsdebatte zur Lage der Flüchtlinge im Mittelmeerraum am Mittwoch im Plenum untermauerte
den festen Willen der deutschen Abgeordneten, konkrete
Maßnahmen umzusetzen. Unisono hieß es: Wir wollen unbedingt Menschenleben retten,
die Fluchtursachen bekämpfen
und die kriminellen Schlepper
verfolgen.
Um die Flüchtlinge davon abzuhalten, sich von Schlepperbanden über das Mittelmeer
bringen zu lassen, hatte man
zu Wochenbeginn bereits einen 10-Punkte-Plan erstellt.
Einige Politiker schlagen die
Einleitung von Asylverfahren
schon in den nordafrikanischen Ländern vor. Da aber
nicht alle nordafrikanischen
Länder demokratisch sind und
die staatliche Ordnung zum
Teil instabil - oder wie in Libyen
zusammengebrochen - ist,
bleibt eine Umsetzung dieses Vorschlages noch sehr
problematisch.
Der kurzfristig für Donnerstag angesetzte Sondergipfel
der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel bekräftigte den Ausbau der
Seenotrettung im Mittelmeer, die nach dem Ende
der italienischen Mission
"Mare Nostrum" stark zurückgefahren worden war.
Ein weiteres Thema, die gerechtere Verteilung der
Flüchtlinge auf die europäischen Länder, ist die Herausforderung, vor der Europa steht.
Höherer Freibetrag für Alleinerziehende
Um die Situation der alleinerziehenden Mütter und Väter zu
verbessern, wollen wir den
steuerlichen Entlastungsfreibetrag von derzeit 1308 auf
1908 Euro anheben. Für jedes
weitere Kind steigt der Freibetrag um jeweils 240 Euro zusätzlich. Diese Maßnahmen
sollen wie die Erhöhung des
Kindergelds rückwirkend zum
1. Januar in Kraft treten.
Wir müssen aber noch eine
Lösung finden für all jene Familien, die auf Transferleistungen angewiesen sind. Denn sie
profitieren nicht von den Erhö-
hungen. Kindergeld etc. wird
auf Sozialleistungen angerechnet. Hilfen für diese Familien müssen jedoch nicht
unbedingt finanzieller Natur
sein.
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Martin Patzelt, MdB
24. April 2015
Gespräche zu Falun Gong
Mitglied im Ausschuss für
Familie, Senioren, Frauen
und Jugend
Mitglied im Ausschuss für
Menschenrechte und
Humanitäre Hilfe
Büro Berlin
Katja Frenkel
Dr. Maria Blömer
Helmut Uwer
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030/227 71440
Fax 030/227 76439
[email protected]
Wahlkreisbüro
Frankfurt (Oder)
Anna Fabisch
Sophienstr. 41/42
15230 Frankfurt (Oder)
Tel. 0335/276 294 36
Fax 0335/276 294 37
[email protected]
geöffnet: Die + Do 11-18 Uhr,
Mi 9-16 Uhr
Wahlkreisbüro
Eisenhüttenstadt
Dr. Markus Zaplata
Saarlouiser Str. 35
15890 Eisenhüttenstadt
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Treffen mit dem Europa-Delegierten von „Doctors Against Forced Organ Harvesting“ (DAFOH = Ärzte gegen illegale Organentnahmen) Prof. Huige Li und dem Opfer der Verfolgung von Falun Gong, Lebin Ding.
Nach dem Gespräch
mit einem Opfer der
Verfolgung von Falun
Gong wurde ich wieder
darin bestärkt, auf der
anstehenden Chinarei-
se des Ausschusses für folgt werden, die für das
Menschenrechte und Land einen Gewinn darHumanitäre Hilfe als stellen können.
Delegationsteilnehmer
die Frage zu stellen,
warum Menschen ver-
Mit nordkoreanischen Flüchtlingen im Gespräch
Am Montag besuchte
eine Delegation nordkoreanischer Flüchtlinge
den Bundestag. Auf
dem Programm stand
dabei auch ein Gespräch mit dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe. Als zuständiger
Berichterstatter für Ostasien war ich sehr an
dem Gespräch interessiert.
Den jungen Delegationsteilnehmern war die
Flucht aus Nordkorea
unter Einsatz ihres Le-
bens gelungen. Bewegend waren ihre Schilderungen über die Flucht,
aber auch über die grausamen Zustände in ihrem Heimatland. Die
Armut und die Hungersnot waren es, die sie
letztendlich dazu gebracht haben, unter großen Gefahren zu fliehen.
Da die Delegationsmitglieder alle eine theologische Ausbildung absolvieren, auch mit dem
Ziel in Nordkorea zu missionieren, war es mir ein
Anliegen, zu erfahren, ob
eine freie Religionsausübung dort überhaupt
möglich ist. Die Delegationsmitglieder berichteten mir, dass es zwar
kleine
christliche
„Vorzeige-Gemeinden“
in der Hauptstadt gebe,
die den ausländischen
Besuchern eine falsche
Wirklichkeit vorspielten,
aber tatsächlich sei das
Leben für Christen dort
sehr schwierig. Wenn
überhaupt fände in
Nordkorea Kirche nur
im Untergrund statt.

Ausgabe 24.03.2015