„Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg“
Datum | Referent
Agenda
 Der Weg zum Konzept
 Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Der Weg zum Konzept
Diskussionsphase 2011- Ausgangssituation
Wunsch nach „neuem“ Leitbild
 Stadt zukunftsfähig aufstellen
1997 - Leitbildprozess mit einem ausgewählten Kreis der
Stadtgesellschaft
 2011 – neuer Leitbildprozess mit umfangreicher Beteiligung
auch und gerade der Bürgerinnen und Bürger, die sich
üblicherweise nicht einbringen
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Der Weg zum Konzept
Diskussionsphase 2011 – politische Gremien
ja zum Leitbildprozess
ja zur Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft
nein zum Zeitpunkt 2011
Beschlussfassung erst nach der Kommunalwahl
und gleichzeitigen Wahl des neuen
Oberbürgermeisters
somit Verschiebung auf Anfang 2012
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Der Weg zum Konzept
Diskussionsphase 2011 – Gremien Politik/Verwaltung
Rat
Beirat
Je Fraktion 1 Vertreter/-in, OB und
Verwaltungsvorstand
Stadtbaurätin Monika Thomas
2 Mitarbeiter/-in
Projektleitung u.
Geschäftsstelle
Steuergruppe Wolfsburg 2020plus
Team Wolfsburg 2020plus
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Geschäftsbereichsübergreifende
Zusammensetzung (ca. 7 Personen)
4 Koordinationsreferenten +
Trainees
Der Weg zum Konzept
Diskussionsphase 2012- Einrichtung eines Beirates
jede Fraktion eine/n Vertreter/-in
Oberbürgermeister
und Dezernenten
Rolle:
übergeordnete Projektsteuerung
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Der Weg zum Konzept
Diskussionsphase 2012: Grundverständnis aus den
politischen Diskussionen
Die von Politik und Verwaltung auf den Weg zu bringende
BürgermitWirkung ändert nichts an der Verantwortung und
abschließenden Beschlussfassung durch den Rat
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Der Weg zum Konzept
Diskussionsphase 2012: WS mit dem Rat
Ziel
Vorbereitung der Gestaltung des Leitbildprozesses
Ergebnis
Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen, eine nachhaltige Bürgerbeteiligung
zu sichern
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Der Weg zum Konzept
Entscheidung
Nachhaltige Bürgerbeteiligung heißt auch
Verbindlichkeit, Transparenz, alle ins Boot holen, …
Einstimmiger Ratsbeschluss am 08.05.2013
Auftrag: Konzept zur BürgermitWirkung
verbindlicher Rahmen für ein Mehr an Partizipation und
Gestaltungsmöglichkeiten bei kommunalen Planungsund Entscheidungsprozessen
unter Begleitung des „nexus Instituts für Kooperationsmanagement u. interdisziplinäre
Forschung GmbH“ in Kooperation mit der Ostfalia Hochschule, Herrn Prof. Andreas Jain
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Der Weg zum Konzept
Grundverständnis für den Prozess
Basis:
Beteiligung von Beginn an: die Bürger/-innen unserer Stadt erstellen mit dem
Bürgergutachten die Grundlage für das Konzept
Prozess
Das Prozessdesign ist kurz und überschaubar; soweit Bedarf besteht, werden
zusätzliche Schritte eingebaut
MitWirkung
Es besteht der Wille, im Wolfsburger Dialog mitWirkung sowohl sehr engagierte
Personen der Stadtgesellschaft als auch Menschen einzubinden, die sich
üblicherweise nicht beteiligen
Transparenz
Alle Sitzungen und Ergebnisse werden dokumentiert und allen zugänglich
gemacht
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Prozess
Beirat
Prozesssteuerung
Bürgerforum
Je 25 Personen
Beiratssitzung
01.2014
10.2013
Bürgerforum
Je 25 Personen
Arbeitskreis
Bürgerforum
Je 25 Personen
Arbeitskreis
Bürgermeeting
Arbeitskreis
07.2013
11.2013
12.2013
01.2014
03.2014
Bürgerforum
Je 25 Personen
Verwaltungsforum
11.2013
Verwaltungsforum
08.2013
Kinderforum
10./11.2013
12.2013
Jugendforen
RS, HS 10.
offenes Forum
11.2013
Mai / Juni
Juli
02.12.2015
August
Oktober/November
AG Prozess
AG Konzept
AG Regeln
Arbeitskreis
07.2014
3 Arbeitsgruppen
aus dem Arbeitskreis
Online- Beteiligung
12.2013 -01.2014
Dezember / Januar / Februar
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März
April / Mai /
Juni
Juli, …
Rechtliche
Prüfung
Beirat
Ratsbeschluss 01.10.2014
Ratsbeschluss 08.05.2013
Beirat
10.2013
Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Rollen und Aufgabenstellung im Prozess
Rat
Auftraggeber und Entscheider
Beirat
Gesamtsteuerer, Mitglied im Arbeitskreis
Arbeitskreis
Begleiter und Berater
Eckpunkte, abschließende Empfehlung des Konzeptes
Kinder-, Jugend-, Bürgerforen
Gutachter
Empfehlungen für das Konzept = Bürgergutachten
Bürgermeeting, Online-Beteiligung
Berater / Diskussion, Ergänzungen
Verwaltungsforum
Berater / Fokus Verwaltungshandeln und Umsetzbarkeit
A R B E I T S K R E I S „ B ü rge r m i t W i r ku n g Wo l fs b u rg “
Beirat
Piroska Evenburg
Die Piraten
Kristin Krumm
FDP/WTZ
Sandra Straube
PUG
Wilfried Andacht
CDU
Hans-Georg Bachmann
SPD
Sieghard Wilhelm
Die Grünen
Akteure der Wolfsburger Stadtgesellschaft
Bildung/Schule – Ute Gezer – Laagbergschule Wolfsburg
Michael Melcher
Teilnehmer Bürgerforum
Bürgerengagement – Klaus Fuchs – Bürgerstiftung Wolfsburg
Bürgerinitiative – Uwe Birnbaum – Bürgerinitiative A39-Lärmschutz
Elternarbeit – Gabriele Gebauer
Inklusion – Heike Werner – Lebenshilfe Wolfsburg / Behindertenbeirat
Werner Borcherding
Erster Stadtrat
Jugend – Michael Gose – Stadtjugendring Wolfsburg
Jugend – Marcel Brandes – Jugendzentrum Forsthaus Fallersleben
Andreas Schild
Teilnehmer Bürgerforum
Kirchen – Pastor Hartmut Keitel – Evangelisch-lutherischer Kirchenkreis
Tom Meyer
Teilnehmer Bürgerforum
Orts- und Heimatpflege – Maria Schlelein – Stadtheimatpflegerin
Senioren – Manfred Kolbe – Seniorenring Wolfsburg
Soziales – Christine Köhler-Riebau – Paritätischer Wohlfahrtsverband
Iris Bothe
Stadträtin
Sport – Ursula Sandvoß – Stadtsportbund Wolfsburg
Thomas Muth
Stadtrat
Volkswagen AG – Dr. Udo-Willi Kögler
Monika Thomas
Stadtbaurätin
Holger Dworog
Teilnehmer Bürgerforum
Integration – Francesco Mari – Italienische Konsularagentur
Kultur – Bernd Upadek – Junges Theater Wolfsburg
Klaus Mohrs
Oberbürgermeister
BürgerInnen
Umweltschutz – zur Zeit kein/e Vertreter/in
Volkswagen AG – Michael Riffel
Wirtschaft – Gerhard Dehm – Fliesen Dehm GmbH
Michael Weber
Referat Rats- und Rechtsangelegenheiten
Verwaltungsexperten
Dennis Weilmann
Referat Kommunikation
Mira Waxenberger
Teilnehmerin Jugendforum
Prozess
Eckpunkte
|
Ziele des „Konzeptes BürgerMitwirkung Wolfsburg“
||
Frühzeitige Information über Vorhaben der Stadt
|||
Initiative und Anregung von Bürgerbeteiligungsverfahren
||||
Planung und Durchführung von
Bürgerbeteiligungsverfahren
|||||
Umgang mit den Ergebnissen aus
Bürgerbeteiligungsverfahren
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Prozess
Die Bürgerforen (Auswahl mit Zufallsgenerator)
Jugend und Kinderforen (2 Schulklassen und öffentliche Einladung)
Bürgerforum
Bürgerforum
Jugendforum
4 Schulstd
Jugendforum
4 Schulstd
Jugendforum
eintägig
2-tägig
Bürgerforum
Bürgerforum
Gutachten
Gutachten
Gemeinsames Bürgergutachten
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Kinderforum
2 x 2 Std
Prozess
Bürgerforen
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Prozess
Jugendforen
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Prozess
Kinderforum
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Prozess
Bürgergutachten
 Differenzierung nach
Kinder-/Jugend- und
Bürgerforen
Auszug:
Ziele für das „Konzept Bürgerbeteiligung Wolfsburg“
Wichtigkeit einzelner Positionen
 Zusammenführung der
8 Einzelgutachten
 textliche und tabellarische
Darstellung
 Insgesamt 103 Seiten
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Prozess
Diskussion des Bürgergutachtens
Beteiligung ausgewählter Personen
Offene Beteiligung
Kommentare Online
Kommentare Arbeitskreis
Kommentare Bürgermeeting
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Kommentare Verwaltung
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20
Prozess
Konzepterstellung
Konzeptentwurf
AG Prozess
AG Konzept / Wörterbuch
AG Regeln
Gesamtwerk „Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg“
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Prozess
Begleitung durch Politik
Beirat als Gesamtsteuerer des Prozesses seit 2012

trifft alle grundlegenden Entscheidungen

gemeinsame Erarbeitung des Prozessrahmens

laufende Information und Rückkopplung in die Fraktionen

ist gleichzeitig Teil des Arbeitskreises
 Festlegung des Rahmens für das Konzept
 abschließende Empfehlung des Konzeptentwurfes
im Prozess Kenntnisgabe über Zwischenstand an den Rat der Stadt Wolfsburg
Ein Vertreter aus Politik ist Referent in den Bürgerforen
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Prozessende
Beschlüsse zum Konzept BürgermitWirkung
Einstimmiger Ratsbeschluss am 01.10.2014
Beschlüsse
1. Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
2. Regeln für die BürgermitWirkung Wolfsburg
3. Auftrag an die Verwaltung, alle Maßnahmen zur Umsetzung zu treffen
4. Dauerhafte Einrichtung des „Bürgerbüros mitWirkung“
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Ziele
1. Bürgerinnen und Bürger wirken mit.
2. Informationen über Vorhaben und Planungen erfolgen frühzeitig und
verständlich.
3. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich aktiv einbringen.
4. Kinder und Jugendliche sind altersangemessen einbezogen.
5. Es wird mit unterschiedlichen Methoden und auf unterschiedlichen Wegen
beteiligt.
6. Zeit, Geld und das Verhältnis von Kosten und Nutzen werden beachtet.
7. Entscheidungen sind nachvollziehbar.
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Verfahren
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Inhalte
•
Quartalsweise wird eine Vorhabenliste vom Rat beschlossen und veröffentlicht
•
Es wird ein Bürgerbüro mitWirkung auf Dauer eingerichtet
•
Einwohnerinnen und Einwohner ab 14 Jahren können
formlos Anträge auf BürgermitWirkung stellen
•
Kinder- und JugendmitWirkung erhält besondere Beachtung
•
Es wird ein „runder Tisch mitWirkung“ eingerichtet
– besetzt mit Vertreter/innen der Bürgerschaft (3), Politik (2) und Verwaltung (2)
– abschließende Entscheidung über Anträge zur BürgermitWirkung
•
Je ein/e TeilnehmerIn aus einem MitWirkungsverfahren erhält das Rederecht im Ortsrat
oder Fachausschuss
•
Für die Planung von MitWirkungsverfahren können kooperative Gremien gebildet werden
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Darstellung
 Übersichtliche Struktur
 Vereinfachte Sprache und
leichte Lesbarkeit
 Überschaubarer
Seitenumfang (9 Seiten)
 Ergänzt um eine bildliche
Darstellung
 Konkretisierungen finden
sich in den „Regeln für die
BürgermitWirkung“
Beantragung von BürgermitWirkungsverfahren
Wer ein BürgermitWirkungsverfahren zu einem bestimmten Vorhaben wünscht, kann
einen formlosen Antrag mit Kontaktdaten und Begründung einreichen.
Dieser Antrag geht an das „Bürgerbüro mitWirkung“.
Das Bürgerbüro prüft die Anträge.
Nach Prüfung gibt das Bürgerbüro eine
Rückmeldung an die Antragstellenden.
Diese Rückmeldung begründet
die Annahme oder die Ablehnung
des Antrags.
Zweite Chance
Wenn ein Antrag abgelehnt wird, kann beim Bürgerbüro
eine erneute Prüfung beantragt werden.
Das Bürgerbüro beruft den „Runden Tisch mitWirkung“ ein.
Am „Runden Tisch mitWirkung“ sitzen Vertreter aus
Bürgerschaft, Politik und Verwaltung.
Der Runde Tisch entscheidet abschließend.
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Regeln für die BürgermitWirkung Wolfsburg
Inhalte
Regel 1: Geltungsbereich
Regel 2: Vorhabenliste
Regel 3: Initiative und Anregung von BürgermitWirkungsverfahren
Regel 4: Planung und Durchführung von BürgermitWirkungsverfahren
Regel 5: Umgang mit den Ergebnissen aus BürgermitWirkungsverfahren
Regel 6: Einrichtung eines „Bürgerbüros mitWirkung“
Regel 7: Evaluation
Regel 8: Inkrafttreten
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28
Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Gesamtwerk
Konzept
• Grundlage der Inhalte: Bürgergutachten
• Leitliniencharakter
• einfache Sprache, Ergänzung durch Bilder
Regeln
• Grundlage der Inhalte: Bürgergutachten
• vertiefende Darstellung der Leitlinien
• Regularien und Zuständigkeiten
Wörterbuch
• Begriffserklärungen zum Konzept
• fortlaufende Aktualisierung
Methodenkoffer
• Übersicht der Möglichkeiten von
BürgermitWirkung
• fortlaufende Aktualisierung
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Bürgerbüro
Umsetzung des Konzeptes und der Regeln
Beratung
der Bürgerinnen und Bürger
Verwaltung
und Politik
zentrale Ansprechpartnerin
für alle Fragen rund um das Thema BürgermitWirkung
Verortung
Im Dezernat des Oberbürgermeisters
Referat Kommunikation
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Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg
Annäherung – Konzepterstellung – Implementierung
Beirat
Prozesssteuerung
Diskussion Politik
Vorhabenliste
Workshop Rat
Beirat
Beirat
Beirat
4 Sitzungen Arbeitskreis
AG Prozess
Beirat
Diskussion
Verwaltung
8 Bürgerforen
Kinder
Jugend
Erwachsene
.
Bürgermeeting
AG Geschäftssatzung
Ratsbeschluss
Beirat
Ratsbeschluss
Beirat
OnlineBeteiligung
2 Verwaltungsforen
Diskussion
Verwaltung
2011 - 2012
Bürgerbüro
mitWirkung
Dienstanweisung
Diskussion
Verwaltung
Diskussion
Verwaltung
Runder Tisch
mitWirkung
Beirat
AG Konzept
Evaluation
2014
2014
2015 ,…
Annäherung
Die Auseinandersetzung mit der eigenen Haltung zur BürgermitWirkung war
sehr wichtig und ein wichtiger Baustein zum Gelingen.
Konzepterstellung
Basis
Beteiligung von Beginn an: die Bürger/-innen unserer Stadt haben mit dem
Bürgergutachten die Grundlage für das Konzept erstellt
Prozess
Der Prozess war kurz und überschaubar; es bestand der Bedarf, eine vierte
Arbeitskreissitzung durchzuführen
MitWirkung
Es ist gelungen, im Wolfsburger Dialog mitWirkung sowohl sehr engagierte
Personen der Stadtgesellschaft als auch Menschen einzubinden, die sich
üblicherweise nicht beteiligen
Transparenz
Alle Sitzungen und Ergebnisse wurden dokumentiert und auf der
Internetseite www.wolfsburg.de/mitwirkung veröffentlicht, außerdem
wurde über Presse und Öffentlichkeitsarbeit informiert
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Bürger
mitWirkung
Wolfsburg
Gemeinsam wird uns auch die
Implementierung gelingen!
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2014-12-11_Präsentation BmW Wolfsburg P.Evenburg