Transformationspolitik
in der
Globalisierungsfalle
– Politik, Akteure,
Hintergründe –
Gliederung
I. Ergebnisse der Transformation in Zahlen und
Bewertung
=> Rückblick auf die Ausgangssituation, Daten zur wirtschaftlichen
Transformation, Einschätzung der Daten
II.Transformationspolitik (Entstaatlichung, Neuorientierung des
Außenhandels, Währungsstabilität)
=> Drei Hauptpfeiler der Transformationspolitik und deren Konsequenzen
III.
Warum so und nicht anders – die Rolle des IWF
=> Wie kam es zu dieser Politik, wer hat die Vorgaben gemacht?
Verdeutlichung von Politik, Akteuren und politisch-wirtschaftlichen
Interessen! Transformation und neoliberale Globalisierung
IV. Ausblick in die Zukunft:
periphere Integration, Gewerkschaften
Rekapitulation: Situation nach 1989
Zusammenbruch des Realsozialismus und des RGW
 Wohlstand für alle kaum erreicht
 Versorgungsengpässe
 z.T. verheerende ökologische Situation
 veraltete Produktionsanlagen und uneffiziente
Wirtschaftsstrukturen
 völlige Delegitimierung der staatssozialisten Eliten und der
Sozialismus-Idee
Die vorläufige Bilanz
der Transformation
(Beispiel Polen)
Index
Entwicklung des BIP von Polen (1989=100)
160
150
140
130
120
110
100
90
80
1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002
Jahr
Polens BIP pro Kopf im Vergleich zum EU-Durchschnitt in
den Jahren 2000/2001: 40,4%
Anteil in % bzw. Verhältnisangabe
(=Faktor)
Einkommensunterschiede in Polen
30,0
25,1
25,0
21,2
25,8
25,6
26,7
27,9
26,2
20,7 21,0
20,0
15,0
10,0
8,1
8,9
8,5
8,9
9,6
11,9
5,3
4,8
5,5
4,0
4,3
3,8
3,1
2,9
3,0
3,0
2,9
2,2
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
5,0
0,0
Jahr
Einkommensverhältnis der untersten 10% zu den obersten 10%
Anteil der untersten 10% am gesamten Volkseinkommen
Anteil der obersten 10% am gesamten Volkseinkommen
Arbeitslosigkeit (ALK) Polen und EU
25
18,5
20
16,4
13,6
15
11,8
10,1
10
ALK in %
16,5
5
10,5
15,2
15
14,3
13
11,5
10,1
10,2
19,9
10,4
10
9,4
8,7
7,8
7,4
7,7
3,5
0
1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002
Jahr
ALK Polen
ALK EU-Durchschnitt
• Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2000: 34%
• regionale Unterschiede/Extreme 1999: Warschau 3,3%, Bartoszce ca.33% ALK
• durchschnittliche ALUnterstützung 1999: 19% des Durchschnittslohnes (EU: 55%)
Polen 1999: Veränderung von Export und
Import gegenüber 1990
374,7%
400%
350%
300%
250%
200%
150%
100%
50%
0%
80,8%
1999
Exportvolumen gegenüber 1990
Importvolumen gegenüber 1990
Handelsbilanzsaldo 1999: -18,34 Mrd US$
Polen - Entwicklung der Auslandsverschuldung
Auslandsschulden in Mrd US$
80
72
70
56,8
60
64,3
48,5
50
38
40
30
20
10
8
0
1980
1990
1997
1998
Jahr
Auslandsverschuldung gemessen am BIP:
1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%
2000
2001
Politik der
Transformation
Politik der Transformation
Politik der Transformation 1
Ziele:
=> effizientes Wirtschaften
=> Kapitalanwerbung
Konsequenzen:
=> „Notverkauf“ und „Ausverkauf“
=> Enteignung des Landes
=> Verlust der politischen Steuerbarkeit
=> soziale ‚Verwüstungen‘
Politik der Transformation 2
Ziele:
=> Anwerbung von Kapital
=> bessere Versorgung mit Konsumgütern
=> Devisenerwirtschaftung durch Exporte
Maßnahmen:
=> Einrichtung „freier Produktionszonen“ mit Sonderrechten
=> Produktion für Export („verlängerte Werkbänke“)
=> Marktöffnung für ausländische Produkte
=> Verkauf von Anlagen sowie Grund & Boden
Politik der Transformation 3
Freigabe der Preise:
=> Preiserhöhungen
=> Hyperinflation
Inflationsbekämpfung:
Hochzinspolitik, Lohnkürzungen
Ausgabenkürzungen
=> „Austeritätspolitik“ = Abbau
staatlicher Leistungen und
Umverteilungsmaßnahmen
Polen - Entwicklung der Inflation seit 1990
1990 = 600%
100%
80%
Inflation in %
70,30%
60%
43,00%
40%
35,30%
32,20%
27,80%
19,90%
20%
14,90%
11,80%
10,10%
7,30%
5,30%
0%
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
Jahr
Inflation im EU-Durchschnitt 2001: 2,2%
1997
1998
1999
2000
2001
Gründe für die beschriebene (neoliberale) Politik
 Konzeptlosigkeit + neoliberaler Zeitgeist
 Kapitalbedarf
 Schuldnerposition
viele Länder wenden
sich an den IWF, um
Kredite, Kreditverlängerungen oder
Umschuldungen zu
erhalten
IWF nimmt Einfluss
auf die Wirtschaftspolitik über Beratung
und Bedingungen für
Kredite
siehe z.B. Brief des
IWF an Ungarn!
Der
Internationale
Währungsfonds
– IWF –
Der Internationale Währungsfonds – IWF
Stimmverteilung im IWF
1944 (Gründung):
39 Mitgliedsstaaten
2001: 180
Aufbau:
Gouverneursrat
Exekutivdirektorium
(24 Direktoren)
Direktor (Horst Köhler)
ursprüngliche
Aufgabe des
IWF
übrige
16%
USA
17%
Europa
30%
Lateinam
erika
7%
Afrika/Na
host
13%
davon
Deutschland
6,1%
Asien
17%
kurzfristige Beistandskredite
bei Zahlungsbilanzdefiziten!
Das System von Bretton Woods
1944
Golddeckung des US$
freie Konvertibilität
feste Wechselkurse
Funktion des IWF
im System von
Bretton Woods
ca. 1945 bis 1971
=> kurzfristige Kredite zum Ausgleich
von Zahlungsbilanzdefiziten
=> Chance zur Überwindung struktureller
Schwächen von nationalen Ökonomien
IWF-Kredite für Polen 1990 - 1996
Programm
Laufzeit
bewilligter Betrag
SBA
05.02.1990 –
04.03.1991
78,3 Mio. US$
EFF
18.04.1991 –
17.04.1994
1,77 Mrd. US$
SBA
08.03.1993 –
07.03.1994
476,0 Mio. US$
SBA
05.08.1994 –
21.03.1996
1,05 Mrd. US$
Polen - Entwicklung der Auslandsverschuldung
Auslandsschulden in Mrd US$
80
72
70
56,8
60
64,3
48,5
50
38
40
30
20
10
8
0
1980
1990
1997
1998
Jahr
Auslandsverschuldung gemessen am BIP:
1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%
2000
2001
Wir müssen Schuldendienst leisten...
Wir wollen in die EU...
Wir müssen auf dem Weltmarkt erfolgreich sein...
1989
... WIR BRAUCHEN KAPITAL
zur Modernisierung der Wirtschaft!
Kreditbedingungen des IWF
(„Strukturanpassung“):
•Öffnung der Märkte für Waren
und Kapital (Liberalisierung)
•Verkauf von Staatseigentum
(Privatisierung)
•Ausgabenkürzungen
(Austeritätspolitik)
 hohe Arbeitslosigkeit trotz steigendem BIP
 Abhängigkeit von Weltmarkt und Kreditgebern
 strukturelle Benachteiligung der Wirtschaft
Kreditbedarf!
Kreditaufnahme
zu Bedingungen
des IWF!
neoliberale
Wirtschaftspolitik
2000
Transformationspolitik des IWF:
Entwicklung in die neoliberale
Globalisierung...
Die neuen „strukturellen Schwächen“:
o Abhängigkeit von ausländischen Konzernzentralen
o „verlängerte Werkbänke“ statt ökonomisches Potenzial
o polarisierte Gesellschaft: hohes Konfliktpotenzial
o Eigentumsverlust (Grund und Boden, Industrie)
o schwaches bzw. polarisiertes Bildungsniveau
These: Peripherisierung von Osteuropa
Argumente:
meint: randständige
Volkswirtschaften,
die
so
strukturiert sind, dass sie zum Vorteil von den
kapitalistischen „Zentren“ funktionieren und von
ihnen abhängig sind
1. bereits erfolgte Weltmarkt“integration“ durch
Liberalisierung des Außenhandels
2. Entstandene Wirtschaftsstruktur (Eigentumsverlust, „verlängerte Werkbänke“)
3. Schuldnerposition
4. Länder haben kaum Macht im internationalen
Maßstab
Widerstand gegen
die neoliberale
Politik
was haben die Gewerkschaften
(und andere Akteure) getan?
Was tun sie heute?

IWF - DGB