Zu den
Bestimmungen
des
bürgerlichen Staates
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Der Weg zum Verständnis des Nationalstaats
Im vorliegendem Videoclip V_20a geht es um ein
tieferes Verständnis des bürgerlichen Staates:
 Ausgangspunkt ist die Jahrhunderte lange Liste bürgerlicher
Staatstheorien – ihre dargestellten Merkmale von
Staatlichkeit werden hinterfragt:
 welche Merkmale werden warum verwendet?
 werden die Merkmale hergeleitet, begründet ?
 werden Merkmale als naturgegeben vorausgesetzt?
 Dreh- & Angelpunkt der Kritik der bürgerlichen Staatstheorien
ist die Kritik des Konstrukts der Menschenrechte:
 sind modernes Privateigentum, Freiheit, Gleichheit Naturrechte?
 wie hängen sie mit Volk, Volkswirtschaft, Staat zusammen?
 Resultat der Entmystifizierung der Volkswirtschaft ist das
gesellschaftliche Gesamtkapital (= gG):
 warum und wie generiert das gG den modernen Staat?
 wie generiert das gG Volk, Volkswirtschaft, Nation, Grenzen etc?
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 2
Die bürgerlichen Auffassungen vom Nationalstaat
„Der Staat ist identisch mit dem
Recht als seinem Grund.“
aufsteigenden
politischen
Hans Kelsen
In der
Phase
der Bourgeoisie
Vertragsstaatszwischen
und 1800 nahmen
die Staatstheorien
das
Die 31500
Hauptkriterien
des Staates
nach Völkerrecht:
Konzeption
Element der Staatsmacht als konstruierten
Ausgangspunkt.
Zwischen
1900
–
1940
erfuhren
die
bürgerlichen
1.dieStaatsvolk
versuchten
den Absolutismus
des feudalen
europäischen
JeSie
stärker
ökonomisch
aufstrebende
Bourgeoisie
sich im
Staatstheorien ihre Zuspitzung:
Hochadels
ideologisch
zu legitimieren.
Im
Frontenkrieg
zum
politischen
Kräfteverhältnisse
durchsetzte,
desto
umfangreicher
1.
politische
Vereinigung
großer
Menschenmassen
 Für die Vertragsstaatstheorie formulierte Hans Kelsen
Proletariat
griff die Bourgeoisie
ihrerseits
herrschende
nahmen die Staatstheorien
das Element
desals
Staatsvolks
als
rechtspositivistisch:
Der
Staat
ist
identisch
mit
dem
2. Klasse
Staatsgebiet
politische
auf die Staatsformen
von Bonapartismus
konstruierten
Ausgangspunkt
eines Gesellschaftsvertrags.
Staatsgebiet –
RechtStaatsvolk
als seinem–Grund.
und Diktatur
zurück.
mehr oder weniger
abgeschlossenem
Staatsmacht
sindSchmitt:
die Gebiet
bis heute
 Für 2.
dieauf
Machtstaatstheorie
formulierte
Carl
geltenden 3-Elemente aller
Der Begriff des Staates setzt
3. Staatsmacht voraus. Staatslehren. Die
den Begriff des Politischenmodernen
Machtstaatseuropäische
Geistesgeschichte
In diesen
beiden
Formulierungen
Schein
3. unter
einheitlicher
Form
der wird
Machtausübung
Diepolitischen
Kräfteverhältnisse
zwischen
der
ökonomisch
„Der Begriff des Staates setzt
seit
1500
dem
erweckt,
den
Staat voraus.“
selbst
hergeleitet
zuparallel
haben. mit
aufstrebenden
Bourgeoisie
und hat
dem
niedergehenden
europäden Begriff des
Politischen
Konzeption
Carl
Schmitt
Übergang
zu bürgerlichen
 Tatsächlich
wird
der
Staat sich
in sämtlichen
bürgerlichen
ischen
Feudaladel
verschoben
nach 1500
immer rascher.
Staaten
historisch angepasste
Staatstheoriennahmen
als naturwüchsig
vorausgesetzt.
Die Staatstheorien
sich
dem entsprechende
Elemente
Grundlegung
des bürgerlichen Staates
– Folie 3
hervorgebracht.
als konstruierten AusgangspunktStaatstheorien
ihrer Theorie-Konzeption.
3 – Elemente
- Staatslehre
Die Konstruktionselemente des
Der konstruierte bürgerlichen
AusgangspunktMenschenbildes
ist das bürgerliche
Individuum. Seine gerade erst politisch erkämpften
Zunächst
wird
das
Staatsvolk
Vertragsstaatsbürgerlichen Menschenrechte sind
Freiheit
und
Gleichheit
des
konstruiert.
Dabei
stellt sich die
Alle
Staatstheorien
– bis heute
umfassen ein
ahistorisches
Einzelnen
auf Grundlage
des –
kapitalistischen
Privateigentums.
Konzeption
Frage,
welches
Bild vom
VertragsstaatsSpektrum
von
Kontruktionselementen
bezüglich
ihrer
3
Diese werden
ideologisch
aufgeladen
zu
überhistorischen
1. Staatsvolk
Menschen liegt den
Elemente-Lehre.
ewigen Naturrechten verklärt. einzelnen
Konzeption
Menschenmassen
zugrunde?
• Sie übertragen
dem
so
Kapitalistisches
S
die 3 konstruierten
begründeten Staat das
i
atomisierten,
2. Privateigentum
Staatsgebiet • Diese
c
„naturrechtlichen“
Gewaltmonopol zur
autonomen
Individuen bilden
h
Ausgangspunkte
e
Sicherheit ihres
Lebens &
also das
Staatsvolk.
Freiheit
r
des bürgerlichen
Eigentums
.
-Sie
h e i t schließen
•
freiwillig &
3. Staatsmacht
Menschenbildes
• der Staat gewährt
allen
vernunftgeleitet
einen
Gleichheit
Machtstaatsgleiche Partizipation am
Gesellschaftsvertrag.
Konzeption
Gemeinwesen &
Rechtssicherheit am
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 4
Wirtschaftsleben.
3 – Elemente
- Staatslehre
Wie das Staatsvolk naturwüchsig
das Staatsgebiet hervorbringt
Das gerade durch das
Naturrecht
KONSTRUKTE:
hervorgezauberte
1. Staatsvolk
Staatsvolk
Staatsvolk
muss ja nun
Was
näher,
als den
auch liegt
natürlich
irgendwo
Staatsgebiet
Siedlungsraum
dieser
auf
dem
Erdenrund
leben
2. Staatsgebiet
Nun haben
wir wieder die 3 Elemente
der
Staatslehren
Bevölkerungsmassen
als
&
arbeiten
&
wohnen.
Staatsmacht
beisammen. Denn das ominöse Volk
hatte sich
ja die
scheinbar
naturwüchsiges
Staatsmacht wegen der SicherheitStaatsgebiet
geschaffen.dieses
Und den
Staat selbst per Vertrag gegründet.
Alles erklärt
sichzu
ominösen
Volkes
3.
Staatsmacht
scheinbar wunderbar natürlich. definieren.
Dass es sich dabei um ideologische Konstrukte handelt,
legt erst die Kritik der bürgerlichen Menschenrechte offen.
Die erweisen sich nämlich als spezifisch historische Bürgerdes bürgerlichen Staates – Folie 5
rechte und keineswegs alsGrundlegung
ewige Menschenrechte.
Die Kritik der Naturalisierung der bürgerlichen
Rechte als überhistorische Menschenrechte
Menschenrecht
des Privateigentums ist
kapitalistisches Das
Dies
sind die Menschenrechte
Privateigentum das Recht, willkürlich ohne Beziehung auf
des
Eigennutzes
des isolierten
andre
Menschen, unabhängig
von der
Gesellschaft, sein Vermögen zu genießen
Wirtschaftsbürgers.
Der kann
& über dasselbe zu disponieren.
Das moderne Privateigentum verwirklicht sich
diese
nur verwirklichen in
in den anderen deklarierten
Menschenrechten:
Die Freiheit ist das Recht, alles zu tun und
Freiheit
Gesellschaft aller anderen
zu treiben, was keinem andern schadet.
Gleichheit
Kritik der
bürgerlichen
Menschenrechte
Bourgeois – die unsichtbare
Die égalité ist nichts als die Gleichheit der
oben
beschriebenen
liberté, vereint
nämlich: die
Hand
des Marktes
dass jeder Mensch gleichmäßig als solche
auf
sich ruhende Monade
betrachtet wird.
freien&gleichen
Warenbesitzer
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 6
die Wirtschaftsbürger
unsichtbare Hand
des Güter
Marktes
aus
Indem dieWie
isolierten
ihre privaten
auf dem
Markt
austauschen,
werden sie
zu einer Gesellschaft aufein
Grundlage
bürgerlicher
isolierten
Wirtschaftsbürgern
Volk macht
Rechte zusammen geschlossen. Der Wirtschaftskreislauf hat die daran
beteiligte Menschenmasse offensichtlich ökonomisch zu einem modernen
Volk freier und gleicher Privateigentümer gemacht. Und umgekehrt kommt
das vorausgesetzte Konstrukt Volk
somit scheinbar naturwüchsig zu
Arbeit
seiner Volkswirtschaft. Deren wichtigste Kennziffer ist das
Bruttoinlandsprodukt (BIP). Denn
dieses zeigt auf, wie viel an Neuwert
Einkommen
aus dem Wirtschaftskreislauf herausgenommen und an das Volk verteilt
Haushalte
Unternehmen
werden konnte.
Ausgaben
Güter
Einfacher Kreislauf der Volkswirtschaft
• Die Wirtschaftsbürger leben in isolierten Haushalten.
Ausgangslage
ist also:
• Sie liefern ihre Arbeit in Unternehmen
ab.
Auf wundersame Weise sind alle produzierten
Güter an
alle
eine
große
Masse
von
• Dafür erhalten die Haushalte Geldeinkommen.
Haushalte geflossen. Alle haben Arbeit
und somit Geldarbeitet
zum
Wirtschaftsbürgern
• Die Unternehmen liefern den Haushalten Güter.
Kauf aller notwendigen Mittel zum auf
Leben.
IhreRechnung
Wirtschaft ist
eigene
Grundlegung
des
bürgerlichen
Staates – Folie 7
• Die Haushalte bezahlen diese mit ihren Einkommen.
im harmonischen Gleichgewichtszustand.
unabhängig von einander .
Zwischenergebnis der Herleitung
des bürgerlichen Staates
Die Kritik bürgerlicher Staatstheorien führt auf ein
Terrain ideologisch aufgeladener Konstruktionen:
 Die bisherigen Ergebnisse sind also ein einziger Zirkelschluss.
 Amsind
Ausgangspunkt
sich–alle
Merkmale naturwüchsig
aus ihrer
Einerseits
Staatsvolk – erweisen
Staatsgebiet
Staatsmacht
bloßen Sie
Existenz
als naturgegeben
vorausgesetzt.
scheinen
ihrerseits alle vorausgesetzt
auf den Menschenrechten zu
– Diese
MERKMALE
Staatsgebiet,
beruhen.
werdenStaatsvolk,
andererseits
auch wiederStaatsmacht:
ahistorisch mit Natur
 einzelne
Merkmale
werden der
je nach
Klassenkräften
verwendet
erklärt, ebenso
wie das
Volk selbst,
Markt
& die Volkswirtschaft.
 die Merkmale werden wie der Staat selbst nicht hergeleitet
 Die nirgendwo
Volkswirtschaft
ist der Schlüssel
zum Grunde
 die definierte
Merkmale werden
als naturgegeben
vorausgesetzt
des modernen Staates und all seinen Merkmalen & Menschenrechten.
Dreh- & Angelpunkt
der Kritik
der bürgerlichen
Staatstheorien
 Hierzuabstrahieren
wir zunächst
von allen
vorkapitalistischen
&
ist Bestandteilen
das Konstruktder
derVolkswirtschaft.
Menschenrechte:
staatlichen
Dann streifen wir vor
modernes Privateigentum, Freiheit & Gleichheit
allem jeneMystifikationen
ab, die das Kapital sich selbst schafft.
erscheinen als ewige Menschenrechte
 Zum Vorschein
kommtsind
hierbei
gesellschaftliche
Gesamtkapital als
 tatsächlich
jene das
Rechte
jedoch nur die juristischen
verschleierte
Grundlage
Motor der Volkswirtschaft.
Ausdrücke
des&kapitalistischen
Wirtschaftsbürgers
 Das gG erweist
sich im weiteren
– wie
schon
Videoclip
5 dargestellt –
 die unsichtbare
Hand des
Marktes
hatin
diese
Wirtschaftsbürger
scheinbar zu
einem Volkdes
mit modernen
einer Volkswirtschaft
als der eigenständige
Generator
Staates und dessen
zusammengeschlossen.
Grenzen – des
Volkes – der Nation, gar des Kapitalismus als Ganzem.
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 8
Die Volkswirtschaft als Mystifikation
des gesellschaftlichen Gesamtkapitals
Abstrahiert man nun von den skizzierten Verschleierungen des
Kapitalverhältnisses, dann wird das tragende Skelett und der Motor der
Nationalökonomie sichtbar. Der Wirtschaftskreislauf stellt sich dann als das
Arbeit
Kapital - Boden
laufende Waren- & Wertprodukt
der- Reproduktion
des gesellschaftlichen
Gesamtkapitals dar. Dessen Entwicklungsstand bestimmt Größe und Umfang
Lohn – Im
Zins
– Rente sehen wir uns kurz dessen
der entsprechenden Volkswirtschaft.
folgenden
Haushalte
Reproduktionsbedingungen
an.
Unternehmen
Konsumausgaben
Konsumgüter
In der Zirkulation gehen allerdings die gravierenden Unterschiede der 3
Andererseitsverloren,
erscheint
es so,die
das
produzierten
Güter als Konsummittel
Warenarten
welche
3alle
Klassen
von Warenbesitzern
den
Kreislauf
der
Volkswirtschaft
an die Haushalte
fließen. haben:
Hierbei Arbeit,
verdecken
die und
Einkommenskreisläufe
Unternehmen
anzubieten
Kapital
Boden. Scheinbar der
Die Volkswirte
gucken
auf die
Wirtschaft
in der
privaten
Haushalte
die Kreisläufe
des
Warenkapitals
der selben
Kapitalisten
erlösen
diese
als eigenständige
Faktoren
der Produktion
ihre
Einkommen
Weise, Lohn,
wie die
Bevölkerung.
Als Warenbesitzer
starren
untereinander.
Verstärkt
wird die Dadurch
Verschleierung
des
Kapitalverhältnisses
Namens
Zins,
Bodenrente.
wird das
Produktionsverhältnis
dabei
durch
kapitalistischen
Waren
Dienstleistungen,
dieder
jenseits
sie Kapitals
alle
aufdie
dienicht
Marktpreise,
zusind
denen
Waren gerade
des
mystifiziert.
Tatsächlich
Zins&ihre
und
Grundrente
nur
der
Lohnarbeit
durch selbstarbeitende
Bauern, Handwerker,
Freelancer,
Geldausdruck
unbezahlter
Arbeitszeit.
gehandelt
werden.
Hier
in der Zirkulation
werden Arbeit,
Gewerbetreibende usw. in den Austausch gelangen. Des weiteren werden
Kapital und Boden als gleichberechtigte
Waren
zu ihrem
Grundlegung
des
bürgerlichen
Staates – Folie 9
hierbei die Güter der öffentlichen Haushalte naturalistisch untergemengt.
Wertäquivalent bezahlt.
Die Reproduktions-Schemata
des gesellschaftlichen Gesamtkapitals
Abteilung I
(Produktionsmittel)
CII
MI
VI
CI
VII
MII
Abteilung
Nun ist das
tragendeIISkelett und der Motor der Nationalökonomie sichtbar.
(individuelle
Der Wirtschaftskreislauf
stellt sich nicht mehr als zwischen Haushalten geKonsumtionsmittel)
Somit
haben
wir
eine
Reproduktion
desAustausch,
Gesamtkapitals
mittels
Der
rote
dernun
Wertmasse
symbolisiert
den
welche
die
tauschten
Gütern
der
VGRstetige
dar.C1
Vielmehr
wird
das
laufende
Warenprodukt
Das
BIP Rand
der
Nationalökonomie
ist
das durch
die
Arbeit
jährlich
neu erzeugte
seiner
laufenden Wert& Warenproduktion.
Das Kapital
ist
kein
Ding,
Kapitalistenklasse
deraus
Produktionsmittelproduzenten
untereinander
tätigen.
der
Reproduktion
des
gesellschaftlichen
Gesamtkapitals
in
zwei
stoffliche
Wertprodukt.
Es
wird
dem
Kreislauf
herausgenommen
und
zwischen
den
Der
Äquivalenzpfeil
zwischen
den
rot
blinkenden
Rändern
V1
&
M1
& von
sondern
in
erster
Linie
Bewegung.
Es
ist
die
vampiristische
Einsaugung
Die
rotensowie
Ränder
derStaat
Wertmassen
V2
und M2aus
symbolisieren
den
Abteilungen
zerlegt.
Einerseits
die
Produktionsmittel,
andererseits
die indiKlassen
dem
verteilt.
Es
besteht
der Summe
desAustausch,
Lohnfonds
andererseits
C2
symbolisiert,
dass
diese
Wertmassen
der
2
Abteilungen
Arbeitskraft
zum SelbstzweckDie
der Balken
Selbstverwertung
des Kapitalwerts.
Die
welche
die
Kapitalistenklasse
der
Konsummittelproduzenten
mit
ihren die
viduellen
Konsumtionsmittel.
beider
Abteilungen
symbolisieren
V1
&
V2
und
der
Mehrwertmassen
M1
&
M2.
Die
VGR
berücksichtigt
neu
gleich
groß
sein müssen, genannt
wenn die
Volkswirtschaft
im Gleichgewicht
sein
soll.
Nationalstaatlicher
Wirtschaftskreislauf
erweiterte
Reproduktion,
Wachstum
samt
der
Einbettung
des
AußenLohnarbeitern
und
sich
selbst
tätigen.
die Größe
dieser
Wertprodukte.
Deren
jeweilige
Wertbestandteile
sind
wie
produzierten
Vorprodukte
C1 & C2
überhaupt
nicht,
obwohl sie
für
die FortDabei
tauschen
die
Lohnarbeiter
&
Kapitalisten
der
Abteilung
1
ihre
handels
erfordert
ein
eigenständiges
Videoclip.
Nunder
sehen
wir uns an,
wie
bei
jeder
Ware
C
für
Wert
der
Vorprodukte,
V
Wert
Arbeitskräfte,
M
der
setzung
der
Kreislaufwirtschaft
stofflich
&
wertmäßig
benötigt
werden.
Einkommen
gegen
Konsummittel
der
Abteilung
2,
welche
im
Gegenzug
Grundlegung
des
bürgerlichen
Staates
–
Folie
10
sich
die Reproduktion
des Gesamtkapitals
weiterhin
bestimmt.
Mehrwert,
welcher
in
Profit,
Zins
&
Rente
zerfällt
&
in
staatliche
Steuern.
hierzu die benötigten Vorprodukte einkauft.
Reproduktions-Bestimmungen
des gesellschaftlichen Gesamtkapitals
Das
gesellschaftliche Gesamtkapital
TATSÄCHLICH:

erscheint
also verkürztGesamtkapital:
als
Volkswirtschaft & das jährliche
Das
gesellschaftliche
Warenprodukt
als
Diesen ominösen
Staat verkürzt
zu begreifen,
ist ja dieBruttoinlandsprodukt
Aufgabenstellung (BIP)
des
vorliegenden Videoclips. Seit dem Zwischenresultat ging die Analyse
 reproduziert sich als kontinuierlicher
folgende Schritte:
Umschlag seiner Kapital-Bestandteile
 wie die freien & gleichen Warenbesitzer anscheinend durch den Markt
zum Volk werden
 wie das
Volk scheinbar
auf diesem
Wege zu seiner Volkswirtschaft kommt
 bildet
dabei die Form
eines territorial
abgegrenzten
Wirtschaftskreislaufs
aus
 dass aber
unter der Volkswirtschaft
tatsächlich
das gesellschaftliche
Gesamtkapital verdeckt liegt
 wie sich das gesellschaftliche Gesamtkapital reproduziert.
 erzeugt
hierbei seinen
eigenständigen
Um nun dessen
zugehörigen
Staat
zu verstehen, ist ein kurzer Exkurs über
national-territorialen Binnenmarkt
über das moderne Privateigentum notwendig.
 generiert mit Unterstützung seines
Staates eine eigenständige Währung
€
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 11
EXKURS: Der Unterschied von
Da die bürgerliche Propaganda selbst die Angel des Urfischers zu Kapital
feudal-ständischem
bürgerlichem
Privateigentum
& Privateigentum
verklärt, ist eszu
sinnvoll,
die europäischen
feudalen
Formen von
Politik und Staat als Vergleich heranzuziehen.
Im Gegensatz
zurEigentum,
feudalen Pyramide
Über den
Staat sagte
der absolute
erscheint
das moderne
bürgerliche
Volk alsMonarch: DER STAAT, DAS BIN ICH.
Dabei hatte
er sich
seinen
Titel in der Regel gekauft bei den anderen
Ansammlung
gleicher
& freier
Individuen.
Hierbei
handelt
es sich
die formale
Adligen.
Dieser
2. um
Stand
war Eigentümer des gesamten Grund & Bodens.
Gleichheit
& Freiheit alsihn,
Staatsbürger.
Unter
Dies verpflichtete
seine standeslosen
Leibeigenen als Inventar seiner
diesem
schönen
liegt allerdings
die
Gutshöfe
mitSchein
zu ernähren.
Gleichzeitig
übte er die Landgerichtsbarkeit
soziale
der Wirtschaftsbürger
aus.Ungleichheit
Zu seiner Legitimation
schuf der 2. Stand aus seiner Sippschaft den
verborgen.
Die Bourgeoisie
besitzt das
hohen Klerus
und schacherte
diesem 1. Stand riesige Landgüter &
Kommando
überBeide
fremde
Arbeit, pressten
welche sich
Klöster zu.
Stände
dem Rest der Bauern Fronarbeit,
als akkumulierendes Kapital
PRIVATEIGENTUM
Steuern, Zehnten ab . Die Ständeordnung
des 3. Standes als Stadtbürger
vergegenständlicht.
schränkteFeudales
die Konkurrenz
in den Gewerken stark
ein. Die bürgerliches
Preise der
ständisches
Modernes
Das gesellschaftliche Gesamtkapital besitzt
Produkte der
Handwerker
& Kaufleute wurden fest Erblich
gelegt, veräußerlich
ebenso die
Erblich
unveräußerlich
nirgends eine wirkliche
Sphäre
des
Werkzeuge
Anzahl
von
Gehilfen
& Gesellen. In den
sozialen
Stand
Gemeinwesens.
Denn
das Privateigentum
an und
den
sozialen
Stand
gebunden
Klassen
erzeugend
wurde der einzelne
Das feudale Privateigentum war nicht
emanzipierte
sich untrennbare
vom hineingeboren.
Gemeinwesen.
bildet
Einheit
ist strikt getrennt
frei
veräußerlich,
sondern
an
den
Stand
quasi
genossenschaftlich
Daher muss das gesellschaftliche
mitDies
den war
öffentlichen
politischen
von Politik &
Staat
gebunden.
bei den Kaufmannschaften
des Fernhandels
und
im
Gesamtkapital
als funktional-ökonomisches
staatlichen
Aufgabenfeldern
& deren Aufgabenfeldern
Bergbau
genauso.
Das
private
Individuum
war zugleich
Gebilde
den Staat
als politische
Form wirtschaftliche
seiner
untrennbar
öffentlich politisch determiniert
durch
seine
selbst
generieren.
Grundlegung
des bürgerlichen
Staates – Folie 12
Standeszugehörigkeit.
Der bürgerliche Staat wird als die politische Form des
gesellschaftlichen Gesamtkapitals von diesem selbst erzeugt
Der bürgerliche Staat:
 wird als zugehörige politische Form vom
gesellschaftlichen Gesamtkapital entsprechend dessen
GesetzenStaat
generiert
Somit
sind wireigenen
dem bürgerlichen
selbst auf
für Grund
die allgemeinen
Volksangelegenheiten
den
gekommen.
Dieser Staat gründet
materiell & ideell auf der Basis des gesellschaftlichen
StaatGesamtkapitals.
& Politik werdenVoraussetzung
hierbei vom gGhierfür
zu ist
einerdem
besonderen
Existenz neben
außer
nach
vorangegangenen
Exkurs&über
der bürgerlichen Gesellschaft
Eigentumsformen
& -inhalte dasherausgesetzt
moderne
bürgerliche Privateigentum. Der moderne Staat
somit
keineswegs
ein Akt
des Staatsvolks
ist
wird
materiell
begründet
& garantiert
durch oder
ähnlichem
Steuern &Kokolores.
Staatsschuld als politischem
Tribut der Akkumulation des sich wirklich
verwertenden industriellen Kapitals
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 13
Reproduktion des gesellschaftlichen Gesamtkapitals
generiert die nationalstaatliche Totalität
Die Reproduktion des gesellschaftlichen Gesamtkapitals umschließt:
 nicht nur die produktive Konsumtion
 sondern auch die individuelle Konsumtion
 nicht nur die Kapitalkreisläufe sondern
 auch ihren Umsatz gegen Einkommen
generiert auf seinem Territorium
dabei sozial-ökonomisch:
 die Kapitalistenklasse
 & die Grundbesitzer
 die Arbeiterklasse
 alle Zwischenschichten
konstituiert so:
 „eine bürgerliche
Gesellschaft“
und umschließt auch:
 die Reproduktion
des Staatsapparates
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 14
Das Volk, Staatsgebiet & die auswärtigen Grenzen werden
von „ihrem“ gesellschaftlichen Gesamtkapital generiert
TATSÄCHLICH werden die scheinbar naturgegebenen
Elemente des bürgerlichen Staates also durch das
gesellschaftliche Gesamtkapital selbst generiert:
 die geopolitischen Räume
werden zum Staatsgebiet
durch den territorial abgegrenzten Wirtschaftskreislauf des jeweiligen gG
2. Staatsgebiet
 die auswärtige Grenze
ist als ökonomische BarSomit
sind wir dem 1. & 2.
riere der geographische
Element
der bürgerlichen
Abschluss des Raumes
Staatstheorien auf den Grund
 die eingeschlossenen
gekommen.
Das Staatsvolk &
Wirtschaftsinsassen
Staatsgebiet
gründenweralso auf
so zum modernen
derden
materiellen
Basis des gesellVolk heutiger
Staaten
schaftlichen
Gesamtkapitals.
1. Staatsvolk
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 15
Der ideologische Überbau des Nationalstaates
wird vom gesellschaftlichen Gesamtkapital generiert
Die Sphären des bürgerlichen Staates werden vom
gesellschaftliche Gesamtkapital generiert:
 der staatliche ideologische Überbau
bis hin zur Durchsetzung der Hochsprache
 die Rechtssphäre der Wirtschaftsbürger
durch den Zirkulationsprozess der Waren
 die Zweiteilung des Menschen in Staatsbürger citoyen & Wirtschaftsbürger bourgeois
durch die Trennung von Staat & Gesellschaft
 die mythische politische Form der Nation
zur Verschleierung der Interessen des gG
nach außen – als scheinbarer Interessenvertretung des Volkes gegenüber anderen Völkern
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 16
Der Ausbau der 4 Funktionsräume des Staatsapparates
wird durch das gesellschaftliche Gesamtkapital bestimmt
Die 4 Funktionsräume des Staatsapparates:
 Herstellung, Erhaltung und Ausbau der
allgemeinen Produktionsbedingungen
(Infrastruktur, Bildung, Forschung …)
 Setzung, Kontrolle, Absicherung der
Rechtsverhältnisse zwischen den atomisierten kapitalistischen Privateigentümern
 Regelung des Klassenkampfes
Bourgeoisie-Proletariat, wenn
notwendig unter Einsatz des staatlichmonopolisierten Gewaltapparats
 Außenpolitische Sicherung der
Existenz & Expansion des nationalen
Gesamtkapitals auf dem Weltmarkt unter
Einbezug militärischer Einsätze
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 17
Das Verhältnis von
ökonomischem Inhalt & politischer Form
Das gesellschaftliche Gesamtkapital:
 ist dem inneren Zusammenhang
nach in der Ökonomie die
der
treibende Kraft,
 repräsentiert
seineBestimmungsfolge
Nach
vorstehender
Politische FORM:
Interessen mittels
bürgerlichen
Totalität durch das
 ist zugleich die
staatlicher Politik
gesellschaftliche Gesamtkapital als
Voraussetzung &
STAAT
nach innen &
funktional-ökonomischen Gebilde, lässt
die entscheidende
nach außen.
sich dieses Verhältnis verallgemeinernd
Ökonomischer
gesellschaftliche
zur
Macht des Staates,
skizzieren. Dem Ökonomismus-Vorwurf
INHALT: ist
die der Politik den
entgegen zu halten, dass Akkumulation
die arbeitende
RegeUmfang jener InKlasse dem bürgerlichen Spuk ein Ende
des Kapitals
halte diktiert, die
machen kann. Dass also die Entfaltung
die Gesellschaft liefert.
lung
---- Seiten
von Klassenbewusstsein auf beiden
Somit sind wir dem 3. Element
„Wachstum“
derBarrikade,
genannt,
erfordert gemeinhin Kultur
kluge Politik, die
der bürgerlichen
allgemeinerStaatstheorien
durchaus
eine tragende Rolle spielt.
keine einfache
Klassenpolitik
auf den Grund gekommen.
Die der
Eigentümer des
Kapitals
sein kann,
Staatsmacht gründet
also
Volksangelegenheiten
sondern die
erweiterte
ebenfalls auf der
materiellen
Reproduktion aller
gewährleisten muss
Basis des Klassen
gesellschaftlichen
Gesamtkapitals.
Grundlegung
des bürgerlichen Staates – Folie 18
Zu den unterschiedlichen Formen
eines bürgerlichen Staates
Die Staatsform bestimmt lediglich, auf welcher Weise das
Kapital seine Interessen politische Geltung verschaffen kann:
In der offenen Form der Demokratie wirken die Einzelkapitale
durch öffentlichen Druck (Medien - Zeitungen, Fernsehen) und
durch Lobbyismus (von Bestechungen, Drohungen bis hin zu
Serviceleistungen) auf die Staatsorgane. Sie wirken wie in einem
Parallelogramm der Kräfte: Alle Kapitale kommen proportional zu
ihrer Größe zum Zuge. Und die ideologischen Agenten des
Kapitals versuchen immer, ihr Spezialinteresse als
gemeinschaftliches Interesse darzustellen.
In der Monarchie/Militärdiktatur ist es anders. Hier herrscht ein
Teil des Gesamtkapitals über das Ganze. Der nicht berücksichtigte Teil muss die Macht stürzen, um seine Interessen zur
Geltung zu bringen. Natürlich wird auch dieser Teil versuchen,
seine Interessen als Volksinteressen darzustellen.
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 19
Über das Außenverhältnis von Staat
und gesellschaftlichem Gesamtkapital
 Der Staat besitzt als die politische Form des
Gesamtkapitals zusammen mit „seinem“
Gesamtkapital notwendig ein Außenverhältnis.
gG
 Ökonomisch gesehen ist die
auswärtige Beziehung durch die
Konkurrenz der Gesamtkapitale um
Absatzmärkte, Rohstoffquellen und
Anlagesphären gekennzeichnet.
Die Gesamtkapitale mystifizieren diese Souveränität als Volkssouveränität nach außen.
 Das, was die Nationen gemeinsam haben,
ist der kommerzielle, gegensätzliche Charakter
ihrer auswärtigen Interessen – sonst Nichts!
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 20
Die Vielzahl von Nationalstaaten als Folge der
Vielheit der gesellschaftlichen Gesamtkapitale
170
182
303
460
212
122 1402 503
179
Der bürgerliche Staat:
323 2712
59
Die Nationalstaaten
der
OECD
 existiert nur als global-vielgliedrige Gestalt
1834350
60
einer Vielzahl
Gesamtkapitalen
sind abgestempelt
mitvonder
Zahl
ihres BIPdes
Jahres
2003.abDie
schließt
sich territorial
entlang
131
Verwertungsgrenzen
seines
rotierendender
blauen
Pfeile
jeweils eigenen Gesamtkapitals
symbolisieren
die ständige
 verharrt
Kapital-Standort
auf eigener
Reproduktion
desalsdazu
gehörigen
Profitrate – weil deren Ausgleich
nationalen hoher
Gesamtkapitals.
am Weltmarkt fehlt
 stößt sich von anderen
Staaten ab entsprechend
ihrer unterschiedlich
hohen Kapital-Verwertung
 steht in Konkurrenz zu den
anderen Staaten am Weltmarkt
Brutto-Inlands-Produkt
(BIP) 2003
der 30 OECD Staaten
1240
757
146
215
764
9463
698
1000 5867
381
 erscheinen als die kollektiven ökonomischen Subjekte des Weltmarkts
492
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 21
76
Das Verhältnis von Binnenmarkt zum Weltmarkt
Der Binnenmarkt ist die jeweilige territoriale
Produktions- & Zirkulationssphäre eines
bestimmten nationalen Gesamtkapitals
Der Weltmarkt ist das Integral aller Länder –
also auch der Binnenmärkte aller nationalen
Gesamtkapitale – & ist in seiner territorialen
Ausdehnung unbestimmter Außenmarkt
Am Weltmarkt setzen sich die gegensätzlichen ökonomischen Interessen der nationalen Gesamtkapitale
permanent zum nationalen politischen Gegensatz heraus. Diese wurden historisch bisher durch jeweiliges
Umschlagen des ´Handelskriegs´ in den militärischen
Zusammenstoss der Hauptkontrahenten ´gelöst´.
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 22
Resultat der Ableitung
des bürgerlichen Staates
Die Kritik der Ausgangspunkte bürgerlicher
Staatstheorien hat zum Resultat:
 der bürgerliche Staat selbst wird als politische Form
vom gesellschaftlichen Gesamtkapital erzeugt
 das moderne Privateigentum, Freiheit & Gleichheit sind keine
ewigen Menschenrechte, sondern erzwingen als Rechte des bornierten
Egoismus den Klassenstaat getrennt von der bürgerlichen Gesellschaft
 die MERKMALE Staatsvolk, Staatsgebiet (-grenze), Staatsmacht
sind nicht naturgegeben vorausgesetzt , sondern Produkte des
funktional-ökonomischen Gebildes: gesellschaftliches Gesamtkapital
 implizit der Kritik unterzogen sind damit:
 Staat der Monopole (Stamokap-Theorie, ML-ismus)
 Relative Autonomie des Staates als materialisierte Verdichtung
von Kräfteverhältnissen (linguistic turn; Althusser/Poulantzas)
 Zirkulationsreduzierte Regulationstheorien (Hirsch u.a.)
Der Ökonomismus-Vorwurf zerstäubt in der jetzigen Weltmarktkrise
Grundlegung des bürgerlichen Staates – Folie 23

Der bürgerliche Staat