Besoldungsordnung
Grundkurs I
HG I
© Grünauer, Heczko, Roth, Unger
Schema I/III
Verwendungsgruppe
Gehaltsstufe
daz/DAZ
Schema II/IV
Verwendungsgruppe
Dienstklasse
Gehaltsstufe
daz/DAZ
Monatseinkommen (Brutto)
• Schemabezug
• Zulagen
–
–
–
–
Allgemeine Dienstzulage
Kinderzulage
Dienstalterszulagen
berufsbezogene Zulagen (z.B.: Chargenzulagen –
Feuerwehr; Sozialpädagogen; Sozialarbeiter)
• Nebengebühren
– Z.B.: Leistungszulage, IBS-Zulage,
Mehrdienstleistungsentschädigung, Erschwerniszulage
Gehaltsbeleg - Bezüge
Gehaltsbeleg - Abzüge
Vorrückung I
• Der Beamte rückt, soweit nicht anderes
bestimmt ist, nach jeweils zwei Jahren, die er
in einer Gehaltsstufe verbracht hat, in die
nächsthöhere für ihn vorgesehene
Gehaltsstufe vor. Vorrückungsstichtag ist der
Tag, mit dem die zweijährige Frist zu laufen
beginnt.
Vorrückung II
• Einem Beamten können durch den Stadtsenat in
Anerkennung seiner ausgezeichneten Dienstleistung
außerordentliche Vorrückungen in eine höhere
Gehaltsstufe oder, wenn er bereits die höchste
Gehaltsstufe seiner Dienstklasse (Schema II) oder
Verwendungsgruppe (Schema I, II K und II L) erreicht
hat, Zulagen im Ausmaß des letzten
Vorrückungsbetrages dieser Dienstklasse oder
Verwendungsgruppe zuerkannt werden.
Die Zulagen sind ruhegenussfähig.
Beförderung
• Beförderung ist die Ernennung des Beamten
des Schemas II zum Beamten der
nächsthöheren Dienstklasse, die für ihn
gemäß § 13 Abs. 3 in Betracht kommt.
Überstellung
• Überstellung ist die Ernennung des Beamten zum
Beamten einer anderen Verwendungsgruppe.
• In der neuen Verwendungsgruppe gebührt dem
Beamten die besoldungsrechtliche Stellung, die sich
ergibt, wenn er die für die Vorrückung wirksame Zeit
als Beamter der neuen Verwendungsgruppe
zurückgelegt hätte. Dabei ist der Beamte bei einer
Überstellung in eine Verwendungsgruppe des
Schemas II in die Dienstklasse III einzureihen.
Überreihung
• Verwendungsgruppe wird beibehalten
• Beamtengruppe verändert sich
Anlage 1 zur BO
• Einteilung nach Schema,
Verwendungsgruppen und Beamtengruppen
• Überstellungen
Entgeltfortzahlung bei
Dienstverhinderung I
• Der Beamte, der durch Krankheit oder Unfall
an der Dienstleistung verhindert ist, ohne
dass er die Verhinderung vorsätzlich oder
durch grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt hat,
behält den Anspruch auf die gemäß § 2 Abs.
1 des Ruhe- und
Versorgungsgenusszulagegesetzes 1995,
anrechenbar erklärten Nebengebühren.
Entgeltfortzahlung bei
Dienstverhinderung II
• bei einer ununterbrochenen Dauer des
Dienstverhältnisses
von bis zur Dauer von
• weniger als vier Monaten vier Wochen,
• vier Monaten sechs Wochen,
• zwei Jahren neun Wochen,
• drei Jahren zwölf Wochen,
• fünf Jahren vierzehn Wochen,
• acht Jahren sechzehn Wochen.
Entgeltfortzahlung bei
Dienstverhinderung III
• Tritt innerhalb von sechs Monaten nach
Wiederantritt des Dienstes abermals eine
Dienstverhinderung durch Krankheit oder
Unfall ein, so gilt sie als Fortsetzung der
früheren Dienstverhinderung.

Besoldungsordnung I