Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen
zur Errichtung und zum Betrieb
von Windkraftanlagen
14. und 15.04.2008
Immissionsschutzrechtliche
Verfahren für Windkraftanlagen
ThLVwA, Ref. 420
Gliederung
• Umwelt und Windkraft
• Windkraft im Freistaat
• Windkraft in Thüringer
Landkreisen
• Genehmigungsverfahren
nach BImSchG
• Fortschreibung der
Regionalpläne
• Was enthält der Antrag für
WKA im Besonderen?
• Beteiligte Fachbehörden
• Grobgliederung des
Genehmigungsbescheids
14. und 15.04.2008
• Inhalt einer UVS
• Lärm, Schallgutachten, TA
Lärm, Schalleistungspegel,
• Infraschall
• Schattenwurf einer WKA,
Schattenwurfgutachten
• „Sichtimmissionen“
• Sichtbeziehungsanalyse
• Nachtbefeuerung
• Diskoeffekt bei WKA?
• Eiswurf durch WKA.
Immissionsschutzrechtliche
Verfahren für Windkraftanlagen
ThLVwA, Ref. 420
Umwelt und
Windkraft
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14. und 15.04.2008
Artenschutz: Avifauna,
Fledermäuse
(hohe Relevanz),
Lärm
(hohe Relevanz),
Schattenwurf
(hohe Relevanz),
„Sichtimmissionen“
(hohe Relevanz),
Abfallstoffe,
Boden,
Abwasser, Wasser,
Luft.
Immissionsschutzrechtliche
Verfahren für Windkraftanlagen
ThLVwA, Ref. 420
Windkraft im Freistaat
• 2007: Gesamtleistung ca.
677 MW, Neubau 133 MW
• in Vorrang- und Vorbehaltsgebieten nach den Thüringer
Regionalen Raumordnungsplänen (1999),
• außerhalb dieser Flächen
nur in Ausnahmefällen
(RROP Ostthüringen),
• Siedlungsabstand zu
Wohngebieten (§ 2-4a
BauNVO), Dorfgebieten (§ 5
BauNVO) mind. 500 m.
14. und 15.04.2008
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Windkraft in den Thüringer Landkreisen
14. und 15.04.2008
Immissionsschutzrechtliche
Verfahren für Windkraftanlagen
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Genehmigungsverfahren nach BundesImmissionsschutzgesetz
Besonderheiten für WKA:
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14. und 15.04.2008
Raumordnerische Vorprüfung (vor
Eröffnung des Verfahrens) unter
Beteiligung der Landesplanungsbehörde,
UVP-Vorprüfung unter Beteiligung der
oberen Naturschutzbehörde,
Prüfung des Abstands der WKA
zueinander, bei einem Abstand zwischen
5 und 3 Rotordurchmesser wird ein
Turbulenzgutachten eingefordert,
Abstände kleiner als 3 Rotordurchmesser
sind nicht genehmigungsfähig,
Nachweise über die Verfügbarkeit der
Grundstücke,
Maßnahmen bei Betriebseinstellung und
Verpflichtungserklärung des
Antragstellers bzw. Betreibers.
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Verfahren für Windkraftanlagen
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Fortschreibung der vier Regionalpläne
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Neue Regionalpläne mit neuen
oder erweiterten Flächen zur
vorrangigen Nutzung von
Windenergie
Auslegung der vier Regionalpläne
in den Monaten Juli bis
September 2007,
Eingang zahlreicher Stellungnahmen, deshalb Überarbeitung
der Pläne erforderlich,
Auslegung der überarbeiteten
Regionalpläne im letzten Quartal
2008 bzw. dem ersten 2009,
Planreife in der Regel nach
Genehmigung durch die oberste
Landesplanungsbehörde.
14. und 15.04.2008
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Anträge für in der Diskussion
befindliche neue Vorranggebiete:
Vorrangebiete in den Planungsregionen Nord- und Südwestthüringen
besitzen Ausschlusscharakter,
Projekte außerhalb dieser Flächen
sind vor Planreife nicht realisierbar,
Anträge für neue Vorrangflächen in
Ost- und Mittelthüringen: Verweis auf
mangelnde Planreife, ggf. ein
Raumordnungsverfahren,
Bei Anträgen außerhalb der
diskutierten neuen Vorranggebiete
erfolgt eine Untersagung des Projekts
(Thüringer Landesplanungsgesetz
§ 20 Abs. 1)
Immissionsschutzrechtliche
Verfahren für Windkraftanlagen
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Was enthält der Antrag für WKA im Besonderen? (1)
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Antragsformulare,
Unterlagen zur Baugenehmigung,
Datenblatt zur Hindernisangabe
Luftfahrt,
Kurzbeschreibung des Vorhabens, des Standortes, der Anlage,
Übersichtskarte 1:200.000,
Topographische Karte 1:25.000,
Übersichtsplan Windpark
Topographische Karte 1:10.000,
Auszug Liegenschaftskarte
1:4.000,
Lageplan mit Abstandsflächen
1:2.000,
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Berechnung d. Abstandsfläche,
Typenprüfung der
Windenergieanlage,
Baugrundgutachten,
Turbulenzgutachten,
Quellenverzeichnis Emissionen,
Genaue Adressen der
Immissionspunkte,
Schallgutachten,
Schattenwurfgutachten,
Beschreibung des Abschaltmoduls zur Vermeidung von
Schattenwurf.
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Was enthält der Antrag für WKA im Besonderen? (2)
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Angaben zur Abfallverwertung/beseitigung,
Umgang mit wassergefährdenden
Stoffen,
Störfallbetrachtung des
Herstellers (Störfall - Stoffe),
Übersicht der eingesetzten
Wasser gefährdenden Stoffe,
Sicherheitsdatenblätter der
verwendeten Schmiermittel,
Angaben zum Brandschutz,
Angaben zum Arbeitsschutz,
Technische Beschreibung des
Eisdetektorsystems zur
Vermeidung von Eisabwurf,
14. und 15.04.2008
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Prüfung des Eingriffs in Natur
und Landschaft,
Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß Gesetz über die
Umweltverträglichkeitsprüfung,
Umweltverträglichkeitsstudie
(sofern erforderlich),
Sichtsimulation,
Landschaftspflegerischer
Begleitplan,
Nachweisführung zur
Verfügbarkeit des Grundstücks,
Darstellung der Maßnahmen bei
Betriebseinstellung.
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Beteiligte Fachbehörden
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ThLVwA, Obere Immissionsschutzbehörde (Bereich Lärm,)
ThLVwA, Obere Naturschutzbehörde,
ThLVwA, Referat 430 (Abfallwirtschaft,
Altlasten, Bodenschutz),
ThLVwA, Referat 540 (Obere
Luftverkehrsbehörde),
Staatliches Umweltamt, Referat 22 Überwachung von Anlagen (bisher),
Staatliches Umweltamt, Referat 23 –
Abfallwirtschaft (bisher),
Staatliches Umweltamt, Referat 34 –
Bodenschutz (bisher),
Staatliches Umweltamt, Referat 32 –
Siedlungswasserwirtschaft (bisher),
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Untere Baubehörde,
Untere Brandschutzbehörde,
Untere Naturschutzbehörde,
Untere Wasserbehörde,
Thüringer Landesbetrieb für
Arbeitsschutz und technischen
Verbraucherschutz
Thüringer Landesamt für Straßenbau,
Wehrbereichsverwaltung Ost,
Thüringer Landesamt für
Archäologische und Denkmalpflege,
Landwirtschaftsamt Leinefelde,
sowie die Gemeinde(n) für das
gemeindliche Einvernehmen.
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Verfahren für Windkraftanlagen
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Grobgliederung des Genehmigungsbescheids
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Antragsteller, Anlage, Koordinaten,
Aufführung der Antragsunterlagen,
Nebenbestimmungen:
- Allgemeines,
- Erfordernisse des Immissionsschutzes (Lärmschutz, Schutz vor
Schattenwurf),
- Erfordernisse des Arbeitsschutzes,
- Luftverkehrsrechtliche Erfordernisse,
- Baurechtliche Erfordernisse,
- Bodendenkmalschutzrechtliche
Erfordernisse,
- Abfallrechtliche Erfordernisse,
- Wasserwirtschaftliche Erfordernisse,
- Naturschutzrechtliche Erfordernisse,
- Erfordernisse der Landentwicklung
und Flurneuordnung,
- Erfordernisse des Brandschutzes,
14. und 15.04.2008
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Kosten des Verfahrens,
Gründe,
(gegebenenfalls) Erörterungstermin,
(gegebenenfalls) Zusammenfassende
Darstellung und Bewertung der
Umweltauswirkungen gemäß § 20
Abs. 1 a der 9. BImSchV
(Prüfergebnis),
(gegebenenfalls) Begründung der
Nebenbestimmungen für die naturschutzrechtlichen Erfordernisse,
Hinweise,
Rechtsbehelfsbelehrung,
Anlagen (z. B. Luftfahrthindernisse in
Thüringen),
Verteiler.
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Verfahren für Windkraftanlagen
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Inhalt einer Umweltverträglichkeitsprüfung
1. Veranlassung / Ausgangssituation /
Aufgabenstellung
2. Übersicht über das Vorhaben
3. Vorhabensträgerschaft, Rechtliche Grundlagen,
Untersuchungsrahmen und
Bearbeitungsmethodik der UVS
4. Erfassung und Bewertung der Schutzgüter
4.1 Schutzgut Mensch (einschließlich Kultur- und
Sachgüter)
4.2 Schutzgut Boden
4.3 Schutzgut Wasser
4.4 Schutzgut Klima/Luft
4.5 Schutzgut Arten und Biotope
4.5.1 Biotoptypen, Flora und Vegetation
4.5.2 Avifauna / Brutvögel
4.5.3 Avifauna / Zug- und Rastvögel (ohne Kranich)
4.5.4 Avifauna / Rastgebiete des Kranichs
4.5.5 Fledermäuse
4.5.6 Wild
4.6 Schutzgut Landschaftsbild / Erholungseignung
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5. Ermittlung und Bewertung der Umweltauswirkungen
5.1 Methodik der Konfliktanalyse
5.2 Übersicht der vorhabensspezif. Wirkfaktoren
5.3 Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch
(einschließlich Kultur- und Sachgüter)
5.4 Auswirkungen auf das Schutzgut Boden
5.5 Auswirkungen auf das Schutzgut Wasser
5.6 Auswirkungen auf das Schutzgut Klima/Luft
5.7 Auswirkungen auf d. Schutzgut Arten und
Biotope
5.8 Auswirkungen auf das Schutzgut
Landschaftsbild / Erholungseignung
6. Maßnahmen zur Vermeidung und Minimierung
7. Vorsorgemaßnahmen zur Verringerung des
Kollisionsrisikos wandernder Fledermausarten
8. Vorschläge für Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen
9. Bewertung der Umweltverträglichkeit des
Vorhabens
10. Zusammenfassung
11. Quellen
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Lärm
• durch den Lauf des
Rotors, mechanische
Geräusche des
Generators,
• Gesetzgebungskompetenz des Bundes, Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG),
• Regelungsgrundlagen
zum Schutz vor und zur
Bekämpfung von Lärm,
• in Dezibel (dB).
14. und 15.04.2008
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Schallgutachten
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14. und 15.04.2008
Erfassung und Dokumentation der
relevanten Immissionsorte,
Schallausbreitungsberechnung nach
Vorgaben der TA Lärm und DIN ISO
9613-2,
Betrachtung der Vorbelastung an den
Immissionsorten durch vorhandene
Windenergieanlagen und andere
Schallquellen,
Ausweisung von Vor-, Zusatz- und
Gesamtbelastung an den
Immissionsorten,
kartographische Darstellung des
Untersuchungsgebietes mit Darstellung
der berechneten Iso-Phonen.
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TA Lärm
(Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm)
• Geräuschbelastung
entscheidender Faktor zur
Erteilung einer
Genehmigung
• bei Rechtsprechung
herangezogen, um die
Zumutbarkeit der
Geräuschbelastungen zu
bestimmen.
• enthält Immissionsrichtwerte,
gestaffelt nach Tageszeit und
Gebietscharakter.
14. und 15.04.2008
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Industriegebiete 70 dB (A)
Gewerbegebiete tags 65 dB (A),
nachts 50 dB (A)
Kerngebiete, Dorfgebiete,
Mischgebiete tags 60 dB (A),
nachts 45 dB (A)
allgemeine Wohngebiete,
Kleinsiedlungsgebiete tags 55
dB (A), nachts 40 dB (A)
reine Wohngebieten tags 50 dB
(A), nachts 35 dB (A)
Kurgebiete, Krankenhäuser
Pflegeanstalten tags 45 dB (A),
nachts 35 dB (A).
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Schalleistungspegel
•
•
•
•
Stärke einer Schallemission, bei mittelgroßer WKA, 100 dB (A),
Ermittlung der Fläche, die von einer WKA akustisch beansprucht
wird, d.h. in der der Schallpegel größer als 45 dB (A) ist.
Lärmschutzgutachten zur Einhaltung d. Grenzwerte erforderlich,
In Einzelfällen wird Einhaltung der Grenzwerte zu vorgegebenen
Zeiten nachträglich sichergestellt, indem die Drehzahl der
Rotorflügel reduziert wird.
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Immissionsschutzrechtliche
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Infraschall
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•
Wahrnehmung von Luftdruckschwankungen, Boden- und
Gebäudeschwingungen, in den Medien öfter thematisiert,
bei ausreichendem Pegel psychosomatische Störungen,
Gefährdung ab 130 dB (Bundesgesundheitsamt),
Rotorflügel erzeugen luftgeleiteten Infraschall: 5 Hz, ca. 85 dB,
OVG Lüneburg, 24.09.01: der in der Naturwissenschaft umstrittene
Infraschall ist rechtlich unbeachtlich.
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Schattenwurf einer WKA
• sich bewegender Schlagschatten,
der bei Sonnenschein von
Rotorflügeln ausgeht,
• bewegte Schatten laufen über die
Grundstücke,
• Wechsel von Schatten und Licht,
• Nervosität, Kopfschmerzen und
Schlafstörungen möglich,
• zulässige Dauer von Schattenwurf: < 30 min je Tag
bzw. < 30 h im Jahr.
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Schattenwurfgutachten
•
•
•
14. und 15.04.2008
Mit entsprechender Software in
Abhängigkeit der Nabenhöhe, des
Rotordurchmessers, der Position des
Schattenrezeptors, der
geographischen Koordinaten des
Standorts wird die Schattenwurfdauer
berechnet,
Dokumentation der
Berechnungsgrundlage und der
Gegebenheiten am Standort,
Dokumentation und Bewertung der
Berechnungsergebnisse (zeitliche
Lage und Dauer der
Schattenwurfperioden) anhand der
gebräuchlichen Immissionsrichtwerte.
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„Sichtimmissionen“
•
•
•
•
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14. und 15.04.2008
Neuartig und bisher durch Gesetze
nicht erfasst,
Anlagen bedrängen durch stete
Bewegungen der Rotoren (OVG
Münster, 22.10.1996),
Kritiker der WKA: der Mensch
könne sich diesen Bewegungen
optisch nicht entziehen,
Irritationen möglich, eine
Konzentration auf anderes wird
wegen der steten Ablenkung
erschwert,
Minderung des Effektes durch
ausreichende Abstände zur
Wohnbebauung.
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Sichtbeziehungsanalyse
• Objektiver als die Bewertung mit
Fotomontagen,
• kartografisch dargestellt, von wo
aus die geplanten Anlagen
sichtbar sind,
• rasterartige Berechnung des
Sichtwinkels,
• Darstellung des Höhenreliefs der
Standortumgebung,
• Kartierung der Sichtbereiche in
der Standortumgebung (bis ca. 10
km Abstand).
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Nachtbefeuerung
• blinkende optische
Signale bei Anlagen über
100 m,
• Verringerung der
Gefährdung des
Luftverkehrs,
• Wahrnehmung in
nahegelegenen
Siedlungen,
• Störungen, im Extremfall
als nervöses Leiden.
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Diskoeffekt auch bei WKA?
• Lichtreflex an sonnigen
Tagen durch spiegelnde
Oberflächen der
Rotoren,
• Wirkung nur kurz,
• bei neueren Anlagen
durch matte Farben,
Sonnenlicht reflektiert
dann nicht, sondern
diffundiert.
14. und 15.04.2008
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Eiswurf durch WKA
• durch Vereisung der
Rotorblätter,
• Eis in Brocken auf
ballistischer Flugbahn von
Rotorblättern
geschleudert,
• Neue Anlagen mit
entsprechenden
Schutzvorrichtungen,
• bei vorgeschriebenen
Mindestabständen von
500 m kaum Gefahr.
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Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen