Kommunale Infrastruktur
EU Förderungen und Finanzierung
► Steueroptimierung
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Darlehen der Europäischen Investitionsbank
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Zinsgünstige Darlehen bis 50 % der Gesamtkosten
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Über Partnerbank bis 25 Mio Gesamtkosten
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Direkte Einzeldarlehen ab 25 Mio Gesamtkosten
(siehe auch EU – JESSICA – gemeinsame Europäische Unterstützung für nachhaltige Investitionen zur
Stadtentwicklung (2007 – 2013) – Beteiligung und Finanzierung von Stadtentwicklungsfonds bzw. städtischen
Entwicklungsprojekten (Website: http://jessica.europa.eu)
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EU Förderungen und Steuervorteile
Umwelt (Kommunalkredit)
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Abwasserbeseitigungsanlagen: 8 – 50 % plus Pauschale f. Linienbauwerke
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Wasserversorgungsanlagen: 15 %
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Gewässerökologie kommunal (Fischaufstiegshilfen, Renaturierung): max.60%
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Altlastensanierung: bis 100 %
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EU Förderungen und Steuervorteile
Life Plus
Zuschuß bis 50 %
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Natur und biologische Vielfalt
Umweltpolitik und Verwaltungspraxis
Information und Kommunikation
Beispiel:
Klagenfurt, Bruneck, Lienz, Chemso Austria, TU Graz
Feinstaubreduktion : Kosten 2,7
Zuschuß 1,35 Mio
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EU Förderungen und Steuervorteile
Leaders (Ländlicher Raum)
Zuschuß bis 100 % :
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Dorferneuerung u. Entwicklung: Infrastruktur, Gebäude, Dorflehrpfade
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Tourismus, Wege, Plätze, Hofräume, Gewässer,
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Jugendzentren, Naturparkzentren, Museumsverbünde, Kulturmanagement
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Mobilität, Gesundheit u. Nahversorgung
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Gebiets- u. grenzübergreifende Zusammenarbeit: Studien, Öffentlichkeitsarbeit
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EU Förderungen und Steuervorteile
Europa für Bürgerinnen u. Bürger
Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe
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Städtepartnerschaften : Konferenzen, Seminare, Bürgerbegegnungen
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EU – Netzwerke u. Organisationen, Forschungseinrichtungen mit EU – Themen
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Veranstaltungen, Gedenkfeiern, Preisverleihungen, Konferenzen, Studien
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Aktive europäische Erinnerung: Stätten, Mahnmale ( Konzentrationslager)
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EU Förderungen und Steuervorteile
Europäische territoriale Zusammenarbeit
Beispiele INTERREG - Projekte bis 5 Mio. / 85 % EU :
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Benchmarking zwischen Kärntner u. italienischen Gemeinden
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Trink- u. Abwasserversorgung im Bereich Pramollo / Nassfeld
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Naturschutz in den Karawanken
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Grenzenloses Kulturerlebnis Kärnten - Gorenjska
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EU Förderungen und Steuervorteile
ICT Policy Support Programm (ICT PCP)
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IKT : E - Health, e - Government, Energieeffizienz, Umwelt und Sicherheit ,
Digitale Inhalte, grenzüberschreitende od. mehrsprachige Dienste
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Bis 50 % für die Vorbereitung zur Markteinführung
Bis 80 % f. Best Practice Netzwerke für Digitale Bibliotheken
Bis 100 % für thematische Netzwerke
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Konsortium von mehreren Behörden od. Rechtspersönlichkeiten aus
verschiedenen Mitgliedstaaten oder assoziierten Staaten.
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Intelligente Energie – Europa (IEE)
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Energieeffizienz im Bauwesen u. Verkehrswesen
Neue und erneuerbare Energiequellen
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75% : mind. 3 Partner aus anderen EU od. assoziierten Staaten
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Keine Investition sondern Studien, Bildung, Austausch Best Practice
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Diverse EU Förderungen
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URBACT II : Netzwerkprogramm , Informationsaustausch v. EU Städten
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Lebenslanges Lernen: Kooperationsprojekte, Schulpartner, Stipendien
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Jugend in Aktion : Jugendaustausch, Freiwilligendienst , Seminare
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Kultur: Ausbau kultureller Zusammenarbeit ( Kulturhauptstädte Europas )
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EU Förderungen und Steuervorteile
PPP Betreibermodell
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Privatunternehmen plant, errichtet, finanziert und betreibt Kläranlage
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Gemeinde hebt Gebühren ein und kauft vom Errichter und Betreiber
Gebühr
Bürger
Bürger
Bürger
Entgelt
Gemeinde
Betreiber
Bürgschaft
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Bank
PPP Kooperationsmodell
Gemeinde
51 %
Errichtung
Betrieb
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Privat
Gesellschaft:
49%
Körperschaft des öffentlichen Rechts
Hoheitsbereich: beschränkt steuerpflichtig, z.B. nur KESt. 25% für Zinserträge
BgA: Unbeschränkte Steuerpflicht 25% für privatwirtschaftliche Tätigkeiten
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Betrieb gewerblicher Art
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Wirtschaftlich selbständig
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Nachhaltig
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privatwirtschaftliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht
(mehr als € 2.906,91 Umsatz aber keine Gewinnerzielungsabsicht notwendig)
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keine Land- und Forstwirtschaft
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EU Förderungen und Steuervorteile
Hoheitsbetriebe
Tätigkeit mit öffentlicher Gewalt , Hoheitsakten oder Annahmezwang
aber für KSt auch:
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Wasserwerke, wenn sie überwiegend der Trinkwasserversorgung dienen
Forschungsanstalten
Wetterwarten
Friedhöfe
Anstalten zur Nahrungsmitteluntersuchung
Anstalten zur Desinfektion
Anstalten zur Leichenverbrennung
Anstalten zur Müllbeseitigung
Anstalten zur Straßenreinigung
Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen
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Für USt aber Betriebe gewerblicher Art
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Wasserwerke, unabhängig ob Trink - oder Nutzwasser
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Schlachthöfe
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Anstalten zur Müllbeseitigung
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Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen
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Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche
Körperschaften
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Unechte Umsatzsteuerbefreiungen v. BgA
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Kranken- u. Pflegeanstalten
Alters- Blinden- Seniorenheime
Kuranstalten
Jugend- Erziehungs- Ausbildungs- Fortbildungs- Erholungsheime für unter 27
Jahre, Kindergarten
Theater
Musik – Gesangsaufführungen – Orchester …
Museum, botanischer Garten …
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EU Förderungen und Steuervorteile
Veranlagungsmodell
KÖR
Hoheitsbetrieb
Zinsen
BgA mit Verlust
KESt Verringerung d. Verlustausgleich
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Veranlagungsmodell
KÖR - Hoheitsbetrieb
Tochtergesellschaft
Z i n s en
Zinsen d. Tochter keine KESt., steuerfrei im Hoheitsbetrieb
Zinsen an Tochter : Befreiungserklärung für KESt
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Vorsteuermodell
KÖR - Hoheitsbereich
M
I
E
T
e
Tochtergesellschaft
Investition - Vorsteuer
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Vorsteuerabzug
USt auf Miete
nach 10 Jahren Option USt-frei od. Kauf
Miete BK plus 1,5% AfA wenn Beteiligung mehr als 50%
Fremde Leasinggesellschaft könnten auf fremden
Grund errichten und damit Miete niedrig halten
KG - Modell
Beispiel: Errichtung Feuerwehrhaus und Vermietung an Feuerwehr
GmbH
Komplementär
Gebietskörperschaft
Kommanditist
GmbH & Co KG
GmbH & Co KG (Verein & Co KG): Vorsteuerabzug aber keine KSt
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Vorteile Personengesellschaft (KG Modell)
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Gewinn und Verlustbetriebe können zusammengefaßt werden
(z.B. E-Werk und Hallenbad)
nicht möglich in GmbH od. BgA
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Gemeinde kann an KG Darlehen vergeben oder vermieten und verpachten, ohne
dass es bei der Gemeinde zu steuerpflichtigen Einnahmen kommt
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keine Liebhaberei – Vorsteuer auch bei Verlust
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EU Förderungen und Steuervorteile
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Walter Baumann, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer
Tel.: 01 211 70 1275 od. 0664 60003 1275
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