Untersuchungsausschuss “Hohlmeier”
Universität Duisburg-Essen
Fakultät für Gesellschaftswissenschaft
Institut für Politikwissenschaft
Wintersemester 2006 / 2007
Nico Grasselt, Dipl.-Soz.-Wiss.
Proseminar
„Untersuchungsausschüsse im Parlamentarismus der
Bundesrepublik Deutschland”
Referentin: Teresa Murach
08.01.2007
1
Aufbau / Inhalt
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Die Beteiligten
Was führte zum PUA?
Der Prozess
Hohlmeiers Rolle
Der Untersuchungsausschuss
Ergebnis / heutiger Stand
Quellenangaben
2
Monika Hohlmeier
 Tochter des ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten
Franz Josef Strauß
 1978: Eintritt Junge Union (sowie CSU)
 1990 -1996: Gemeinderatsmitglied in Vaterstetten
 1990: erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt
 1993 – 1998: unter Hans Zehetmair Staatssekretärin im
Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus,
Wissenschaft und Kunst
 1998 Bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus
3
Christian Baretti

War Funktionär der Jungen Union

War Vorsitzender des Münchner CSU – Ortsverbandes Trudering

2002: für die CSU in den Münchner Stadtrat gewählt

Heute partei- und fraktionsloser Mandatsträger des Münchner
Stadtrates
4
Rasso Graber

2000: stellvertretender Ortsvorsitzenden des Münchner
CSU-Ortsverbandes Waldtrudering

Beisitzer im Bezirksvorstand der Münchner CSU

2001: Vorsitzenden der Münchner Jungen Union als
Nachfolger von Joachim Haedke

2004: Austritt aus der CSU
5
Joachim Haedke

1986: Eintritt Junge Union und CSU

1995 -2001:Bezirksvorsitzender der Münchner
Jungen Union

1995 – 2004: Mitglied des Bezirksvorstandes der
CSU München

1998: Wahl in den Bayerischen Landtag
6
Weitere beteiligte Personen:
 Maximilian Junker

Ehem. Ortsvorsitzender der Jungen
Union Hohenbrunn
 Stephanie Lütge

Vize CSU Ortsverbandschefin von
München - Perlach
7
Benennung des Skandals
 „CSU – Affäre“
 „Wahlfälschungsaffäre“
 „Hohlmeier – Affäre“
8
Geschehen

2001: CSU- Mitglieder aus der Jungen Union beeinflussen interne CSU
Wahlen um an politische Ämter zu kommen

Prämien von bis zu 450 Euro

Fünfstellige Summe für Kauf von Stimmen

Juni 2003: neu gewählte CSU – Bezirksvorsitzende Monika Hohlmeier unter
Druck

kündigt lückenlose Aufklärung an
9
Prozessbeginn

30. April 2004: Prozessbeginn Amtsgericht München

U.a. Christian Baretti, Rasso Graber wurden wegen gemeinschaftlicher
Urkundenfälschung und Urkundenunterdrückung angeklagt

Urteil: Geldstrafen in Form von Tagessätzen

Zitat Staatsanwaltschaft:
„mafiösen Strukturen in der Münchner CSU“
„Verhalten, das sonst nur im Bereich der organisierten Kriminalität“ vorherrscht
10
Hohlmeiers Rolle im Skandal

Hohlmeier wird durch Zeugenaussagen belastet

Treffen zwischen Hohlmeier, Graber und Baretti

Juli 2004: Rücktritt Monika Hohlmeier als Bezirksvorsitzende der Münchner
CSU

Hohlmeier in weitere Affären verstrickt
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Der Untersuchungsausschuss
August 2004
 SPD und Grüne forderten einen Untersuchungsausschuss für den Fall, dass
Edmund Stoiber weiter an Monika Hohlmeier festhalte

CSU – Vorsitzender Edmund Stoiber und Generalsekretär Markus Söder
erzwangen, dass der Münchner Bezirksvorstand seinen geschlossenen
Rücktritt ankündigt
16. Dezember 2004

Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtages
12

Januar 2005: Ausschuss beschließt mit CSU-Mehrheit, dass die
Kulturministerin nicht als Zeugin, sondern als Beschuldigte vernommen
würde

April 2005: Hohlmeier wird durch mehrere Aussagen stark belastet
Folge: Rücktritt Hohlmeiers als Kultusministerin

August 2005: Hohlmeier verlässt CSU-Bezirksverband München und
wechselt zum Ortsverband ihres Wohnortes Vaterstetten
13

Juni 2006: Zum Abschluss der Beweisaufnahme wird Stoiber vor
Untersuchungsausschuss befragt, sagt er habe nichts von den Methoden
gewusst

Dezember 2006: Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, Engelbert
Kupka, legt Entwurf eines Abschlussberichtes vor

Austria Presse Agentur, dpa:
„Wir haben keine mit Tatsachen belegbaren Anhaltspunkte gefunden, dass
Monika Hohlmeier etwas gewusst oder gar etwas gesteuert hätte.“

Proteste der Landtagsopposition und der CSU
14
Ergebnis / heutiger Stand

Vorsitzendes des Untersuchungsausschusses Engelbert Kupka (CSU) will
Schlussbericht nicht ändern

Im Sommer wird der Abschlussbericht erwartet

Ausblick?
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Quellenangaben







Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses von SPD-Fraktion und Grünen
http://www.spd-landtag.de/downl/041029UA_auftrag.pdf
Die Affäre Hohlmeier aus Sicht der Grünen
http://www.gruene-fraktion-bayern.de/cms/politikfelder/dok/66/66210.die_affaere_hohlmeier.htm
Dominik Baur: „Warum die CSU die Strauß-Tochter beschützt“ in Spiegel vom 21. Januar 2005
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,337948,00.html
Monika Hohlmeier tritt zurück
http://www.zeit.de/2005/16/hohlmeier
Portrait Monika Hohlmeier
http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/csu-skandal/hohlmeier-bio.xml
Wie die Fälschungsaffäre zum Fall Hohlmeier wurde
http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/csu-skandal/konsequenzen.xml
Der Untersuchungsausschuss
http://www.br-online.de/bayern-heute/thema/csu-skandal/untersuchungsausschuss.xml
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Untersuchungsausschüsse im Parlamentarismus der