Mehr Wert Private
„Öffentlich
durch höhere Lernmotivation
Partnerschaften
Eine Chance für
Mecklenburg - Vorpommern“
„PPP-Erfahrungsbericht Kreis Offenbach“
von: Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach, 06.04.2009, Rostock
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Übersicht
1. Kommunaler Investitionsbedarf
2. PPP-Projekte Bundesebene
3. PPP-Projekte in Hessen
4. PPP-Beispiel im Kreis Offenbach
5. PPP-Schulprojekt
6. PPP-Formel
7. Der PPP-Verein in Hessen e.V.
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2
1. Kommunaler Investitionsbedarf:
Wer sparen will, muss investieren
Quelle: Difu-Studie 2008,
Forschungsprojekt „Kommunaler
Investitionsbedarf 2006 -2020“, Verband
der Deutschen
Bauindustrie e.V. und dem Bundesverband
der Deutschen Zementindustrie e.V.
Kommunaler Investitionsbedarf (2006 - 2020)
in Mrd. € (insges.: 704,1 Mrd. €)
Erwerb von
Grundvermögen;
39,5
Abwasser; 58,2
Trinkwasser; 29
Verwaltungsgebäude; 19,8
Krankenhäuser;
30,9
Sonstige
Bereiche; 208,4
Schulen; 73
Sportstätten;
35,2
Bedarf
Städtebau; 10,1
686 Mrd. Euro
ÖPNV; 38,4
Straßen; 161,6
3
3
2. PPP-Projekte
Bundesebene
35
37
- Öffentlicher Hochbau / Vergebene
Projekte: 109
Quelle: Deutsche Bauindustrie März 2009
2
1
7
12
- Öffentlicher Hochbau / Projekte in
Vorbereitung: 155
- Volumen: 2,7 Mrd. €
10
7
0
1
2
5
1
9
0
1
14
21
12
17
1
1
7
7
5
9
4
5
1
3
8
19
4
4
3. PPP-Projekte
in Hessen (14 vergebene Projekte)
Beispiele:
 Therme in Bad Orb
 Amt für Bodenmanagement in Büdingen, Korbach, Limburg
 Zentrales Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden
 Parkhaus unter dem Bowling Green in Wiesbaden
 Finanzzentrum Altmarkt in Kassel
 Schulen im Kreis Offenbach (Los Ost/West), Lahn-Dill-Kreis und
Frankfurt
14
21
 Bildungszentrum Ostend in Frankfurt
 Thermalbad in Wiesbaden
Quelle: Deutsche Bauindustrie März 2009
5
5
4. PPP-Beispiele
im Kreis Offenbach
Kreishaus
Sporthallen
Krankenhäuser
Arbeitgeberservice
Kleiderkammer
Schulen Westkreis
Schulen Ostkreis
Haus des Lebenslangen Lernens
6
6
5. PPP-Schulprojekt
Der Kreis Offenbach ist für den Zustand
der kreiseigenen Schulen verantwortlich
- 90 Schulen mit ca. 450 Gebäuden
- Bau
- ca. 11.000 Räumen
- Ausstattung
- ca. 480.000 m² Nettogeschoßfläche
- Unterhaltung
- ca. 1.300.000 m² Außenanlagen
- Verwaltung
- Bewirtschaftung
- Gewährleistung der Sicherheit
- Brandschutz
- Zustandsverantwortung
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7
5. PPP-Schulprojekt
Ganzheitlicher Ansatz für PPP
im öffentlichen Hochbau
Errichtung
Vorhandene
Schulen
Nutzungsphase
Verwertung
Sanierung
mit Finanzierung
Instandhaltung
Neue
Schulen
Kreis
Offenbach
- Personal
Bewirtschaftung
SKE Schul-Facility-Management GmbH
Hochtief Schulpartner GmbH
Kreis
Offenbach
8
8
5. PPP-Schulprojekt
Projektstruktur
Kreis
Offenbach
Privater
Partner
Beteiligung
Beteiligung
Personal
Projektgesellschaft
mbH
Sanierung
Instandhaltung
Bewirtschaftung
Finanzierung
Bank
Subunternehmen
9
9
5. PPP-Schulprojekt
Merkmale der Projektstruktur
•
Laufzeit der Partnerschaften: 15 Jahre
•
Festpreis und gleichbleibende Vergütung für die Laufzeit
•
Eigentum an den Schulen bleibt beim Kreis
•
Grundsatz: Vorrang des ordnungsgemäßen Schulbetriebs
•
Veränderung von Schulen oder Schulstandorten bleibt möglich
•
Außerschulische Nutzung ist gesichert
•
Entscheidung über Nutzungsrechte trifft nur der Kreis
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10
5. PPP-Schulprojekt
Was haben „Äpfel und Birnen“
mit dem Thema zu tun?
dann
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5. PPP-Schulprojekt
Generelle Verpflichtungen zum wirtschaftlichen
Handeln der öffentlichen Hand
Rechtliche Anforderungen u. a.:
 „Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der
Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle
bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen.“ (vgl. § 7 LHO)
 Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG
12
12
5. PPP-Schulprojekt
Faktoren für Effizienzsteigerung
in PPP-Projekten
Wesentliche Faktoren in 3 Ebenen unterteilt:
1. Risikotransfer
(Risiken werden von demjenigen übernommen, der sie am
besten einschätzen und steuern kann)
2. Outputorientierung und Wettbewerb
(Innovationskraft des Marktes wird gefordert und gefördert)
3. Lebenszyklusansatz im Immobilienmanagement
(ganzheitliche Betrachtung über Planung, Entwicklung, Betrieb
bis hin zur Verwertung)
Quellen: u.a. Pfnür (Hrsg.), Untersuchung Schulprojekt Kreis Offenbach, TU Darmstadt, März 2007
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13
5. PPP-Schulprojekt
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
als prozesshaftes Geschehen
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durch
eine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist.
Phasen
Stufen
Entscheidungen
I
Bedarfsfeststellung…
Eignungstest
PPP Variante
ja oder nein
II
PSC-Erstellung
Vorläufige Wirschaftlichkeitsuntersuchung
Festlegung der finanz. Obergrenze
Entscheidung für oder
gegen Ausschreibung
III
Abschließende
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Zuschlagserteilung
Projektcontrolling
auf Laufzeit des Vertrages
Überwachung
Leistungserfüllung
Kontrolle von Zielen
u. a.
IV
14
14
5. PPP-Schulprojekt
15
15
5. PPP-Schulprojekt
Risikoverteilung
gemeinsam
SKE + Hochtief
Kreis Offenbach
 Verkehrssicherung
 Lage und Zustand von Ver- und
Entsorgungsleistungen
 Zinsentwicklung /
Sanierungsfinanzierung
 Altlasten in Grund und Boden
 Sachbeschädigungen
 Inflation
 Brandschutzmaßnahmen
 höhere Gewalt
 Gebäudekontamination
 Gesetzesänderungen
 Tragwerksschäden
 Steueränderungen
 Vandalismusschäden
 Zeitliches
Genehmigungsrisiko
 Kalkulationen
 Änderung der
Steuergesetzgebung (ausgenommen MWSt in gesetzl. Höhe)
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5. PPP-Schulprojekt
Erfahrungswerte: Wirtschaftlichkeit
durch deutliche Vorteile bei PPP
41-Projekte Westkreis
49-Projekte Ostkreis
Vergütung bei
PPP
Kosten einer
Eigenerledigung
Vergütung bei
PPP
Kosten einer
Eigenerledigung
Euro
370.000.000
Euro
459.000.000
Euro
410.000.000
Euro
501.000.000
Vorteil durch PPP:
Vorteil durch PPP:
Euro 89.000.000
Euro 91.000.000
Gesamtvorteil durch PPP: ~ Euro 180.000.000
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5. PPP-Schulprojekt
Faktoren für die Effizienzsteigerung
(nach Ausschreibung)
Quellen: u.a. Pfnür (Hrsg.), Untersuchung Schulprojekt Kreis Offenbach, TU Darmstadt, März 2007
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5. PPP-Schulprojekt
Quelle: Halbjahresberichte
SKE/Hochtief 2008
Erfahrungswerte: PPP und Mittelstand
Einbindung örtlicher Firmen als Nachunternehmer
Facility Management SKE
Sanierung/Bau SKE
28%
41%
31%
28%
36%
Kreis
Kreisnah
Sonstige
Kreis
Kreisnah
Sonstige
Region Offenbach 72%
36%
Region Offenbach 64%
Facility Management Hochtief
Sanierung/Bau Hochtief
26%
22%
Kreis
Kreisnah
52% Sonstige
Kreis
Kreisnah
Sonstige
25%
22%
Region Offenbach 74%
53%
Region Offenbach 47%
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19
5. PPP-Schulprojekt
Erfahrungswerte:
Zeit
Sanierungszeitraum
Die Sanierung aller Schulen wird innerhalb
von nur fünf Jahren vorgenommen.
Bereits nach drei Jahren waren 60 %
(Westkreis) bzw. 40 % (Ostkreis) der
Gebäude und Außenanlagen saniert.
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20
5. PPP-Schulprojekt
Erfahrungswerte:
Bessere Architektur
Käthe-Paulus-Schule, Los Ost
Weibelfeldschule, Los West
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21
5. PPP-Schulprojekt
Quelle: Halbjahresbericht
Hochtief 2008
Erfahrungswerte:
Energiemanagement
100%
100%
100%
100% 100%
91%
90%
75%
80%
73%
66%
70%
60%
50%
40%
30%
20%
10%
0%
Wärmeverbrauch
Stromverbrauch
Wasserverbrauch
Entwicklung 2004 - 2007
2004
2007
Wärmeverbrauch  - 34%
Stromverbrauch  - 9%
Wasserverbrauch  - 27%
CO2-Ausstoß  - 25%
CO2Ausstoß
22
22
5. PPP-Schulprojekt
Erfahrungswerte:
Innovationen
vorher
nachher
Kostensparen durch die Umrüstung auf modernste Heizanlagen in
den Schulen:
•
Austausch Heizungsanlage, Turnhalle , VHS, Dreieich
23
23
5. PPP-Schulprojekt
Erfahrungswerte:
Nutzerzufriedenheit
Quelle: TU Darmstadt
Zufriedenheit mit
Lehrer
Schüler
 Beleuchtung/Helligkeit der Schulräume
88,4 %
84,6 %
 Aussehen des Schulgebäudes insgesamt
88,0 %
73,8 %
 Aussehen der Innenräume
86,7 %
80,9 %
 Ausstattung/Funktionalität der Klassenzimmer
72,2 %
83,5 %
 Sanitäranlagen
84,7 %
78,0 %
Je höher die Zufriedenheit mit dem Schulgebäude/- ausstattung, desto…
- Höhere Identifikation
- höhere Arbeitzufriedenheit
- weniger Vandalismus
- bessere Arbeitsbedingungen
- höhere Lernmotivation
- höheres Wohlbefinden
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5. PPP-Schulprojekt
Warum
Kontrolle?
Klare Aufgabenbeschreibungen, Projektstrukturen
und Vorgaben in den Verträgen erleichtern und
ermöglichen die Partnerschaft!
Nicht umsonst heißt es im „Vaterunser“:
„…und führe uns nicht in Versuchung…!“
Der Auftraggeber muss ein starkes Informationsund Kontrollinteresse an der Einhaltung,
Konkretisierung und Umsetzung der vertraglich
fixierten Ziele haben.
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5. PPP-Schulprojekt
Instrumente der
Kontrolle
 Bauabnahmen
 Nutzerbefragungen
 Stichproben
 Vertragserfüllungsdaten
 regelmäßige/standarisierte
Berichte zum Projektfortschritt,
Energiemanagement
 Vergabe – Info
(Einbezug Mittelstand)
 Sonderberichte (z.B. über
Vandalismusschäden)
 „Service-Hotline“
(Kontrolle Reaktionszeiten)
 externe Prüfungen
 „Benchmark-Ermittlung“
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5. PPP-Schulprojekt
Leitfäden
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27
5. PPP-Schulprojekt
Erfahrungswerte:
Haushaltskonsolidierung
„Die Beschaffungsvariante PPP stellt unzweifelhaft eine
nützliche Erweiterung der bisherigen konservativen
Beschaffungsvarianten dar. Der Kreis Offenbach sollte
sie bei erneuten Beschaffungen wieder in den
Mittelpunkt der Alternativen stellen.“
(Quelle: Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofs vom Nov.2007)
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6. PPP-Formel
K + Z + RP + Q² + IP
=PPP
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7. Der Verein PPP in Hessen e.V.
Veranstaltungen/Aktivitäten 2009
 Regionalkonferenz November 2009 IHK Frankfurt
 Round-Table
 PPP und das Konjunkturprogramm
 PPP und Feuerwachen, Juni 2009
 PPP und Bürgerhäuser, September 2009
 Forschung
 Stadthallen und Feuerwachen
Nutzerzufriedenheit 2
 Fortschreibung der Kosten PPP
Schulen Kreis Offenbach
 Info-Veranstaltungen für Kommunalpolitiker
 Herausgabe
 Newsletter Ausgabe 5, Januar 2009;
PPP in Hessen e.V.
 Newsletter Ausgabe 6, Juni 2009
 Newsletter Ausgabe 7, November 2009
Vorsitzender: Herr Landrat Peter Walter
30
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Vielen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit!
Peter Walter
Landrat des Kreises Offenbach &
Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V.
Werner Hilpert-Straße 1
63128 Dietzenbach
Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000
Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009
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090406 Rostock Mehr Wert - PPP