SE: Sicherheitspolitik nach dem OstWest-Konflikt
Sicherheitsstrategien:
amerikanische und europäische
Akzente
Gliederung
1.
Die Sicherheitsstrategie der USA
1.
2.
3.
2.
Die Europäische Sicherheitsstrategie
1.
2.
3.
3.
Ausgangssituation
Die Nationale Sicherheitsstrategie
Konfliktlinien
Das Sicherheitsumfeld
Strategische Ziele
Auswirkungen auf die europäische Politik
Die Sicherheitsstrategie der USA und Europa
im Vergleich
Die amerikanische
Sicherheitsstrategie
1. Die Sicherheitsstrategie der USA
Aufgaben:
 Defending
the Peace
 Preserving the Peace
 Extending the Peace
1. Die Sicherheitsstrategie der USA
Konfliktlinien:
 Freedom
– Counterterrorismus
 Preemptin – Deterrence
 Coalitions – Institutions
 Failed States – Promoting Prosperity
Die europäische
Sicherheitsstrategie
2.1. Das Sicherheitsumfeld
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Globale Herausforderungen
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Hauptbedrohungen
Globale Herausforderungen
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
Gestaltung der Globalisierung
Globale Armut
Entwicklung gemeinsamer Infrastrukturen
(Verkehr, Energie, Information)
Energieabhängigkeit Europas
Hauptbedrohungen





Internationaler Terrorismus
Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
Regionale Konflikte
Scheitern von Staaten (failed states)
Organisierte Kriminalität
2.2. Strategische Ziele



Abwehr von Bedrohungen
Stärkung der Sicherheit in unserer
Nachbarschaft
Eine Weltordnung auf der Grundlage eines
wirksamen Multilateralismus
2.3. Auswirkungen auf die
europäische Politik
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




Aktivere Verfolgung der strategischen Ziele (mit
diplomatischen, militärischen, zivilen handels- und
entwicklungspolitischen Mitteln)
Möglichkeit von Präventiveinsätzen
Mehr Handlungsfähigkeit und Kohärenz
Gemeinsames Handeln mit den USA
Enge Beziehungen zu Russland
Strategische Partnerschaften mit: Japan, China, Kanada
und Indien
3. Die Sicherheitsstrategie der USA und
Europas im Vergleich
„Aus
diesen Rahmenparametern für das amerikanische politische
System lässt sich erkennen, dass idealistische, liberale
Vorstellungen mit machtpolitischen Elementen versetzt
wurden. Realistische Argumente und liberale Argumente
werden, je nach nationalem Interesse , zu politischen
Orientierungen. Es liegt also weder eine offensive noch eine
defensive Haltung vor, sondern eine Konzeption, die von den
nationalen Interessen bestimmt wird. Was auf den ersten Blick
als Widerspruch erscheint, gilt in den USA als politische
Normalität und folgt einem traditionellem Grundverständnis
(…)Kreuzzugsimperative und liberale Ideen sind aus
europäischer Sicht jedenfalls Widersprüche…“ (Hauser u.
Riemer 2005: 84)
3. Die Sicherheitsstrategie der USA und
Europas im Vergleich
Eckpunkte der amerikanischen Sicherheitsstrategie
 Stärkung von Bündnissen , um den globalen Terrorismus zu
bekämpfen
 Feinde, welche die USA und Verbündeten mit
Massenvernichtungswaffen bedrohen, sind abzuhalten.
 Umgestaltung nationaler Sicherheits- Institutionen, um
Herausforderungen des 21 Jahrhundert zu bewerkstelligen.
 Freie Märkte/Freier Handel sollten eine neue Ära globalen
Wirtschaftswachstums ergeben
 Entschärfung regionaler Konflikte/ Aufbau demokratischer
Strukturen
3. Die Sicherheitsstrategie der USA und
Europas im Vergleich
Europäische Strategie
 USA als strategischer Partner der EU
 Globale Herausforderungen:







Terrorismus als Bedrohung Gesamteuropas /nicht nur als Angriffsziel,
sondern auch als Stützpunkt/ MVW/Regionale Konflikte /Failed States
/Organisiertes Verbrechen
Zentral: Lösung des israelisch-arabischen Konflikts
Effizienter Multilateralismus mit stabilen Partnerschaften
Nato als strategischer Partner
Weiterentwicklung des Völkerrechts
Stärkung Internationale Verträge , Organisationen (Vereinte
Nationen /WTO/ Internationale Strafgerichtshof) und
Regelungen
Präventionsmaßnahmen
Vertiefung und sich ergebende Fragestellungen:
1. Die USA und das Problem der Definition des Präventivkrieges
2. Führt nicht gerade die US Amerikanische Sicherheitsstrategie zu mehr
Unsicherheit (weltweit) und verhindert Demokratisierungsprozesse?
3. Welche Rolle sollte die EU in der internationalen Sicherheitspolitik spielen?
4. Die Europäische Union als Präventionsmacht
5. Die EU als „Junior Partner“ der USA (Arbeitsteilung: Die USA führt Krieg Europa baut den Staat wieder auf und sichert den Frieden mit
Schutztruppen)
6. Die EU investiert mehr in den Militärapparat, entwickelt eigene Strategien
und Konzepte
7. Widersprechen sich nicht die Sicherheitsstrategie der USA und Europas so
stark, dass man nicht mehr von einer gemeinsamen Basis sprechen kann?
8. Welche Rolle wird Europa von Seiten der USA überhaupt noch beigemessen?
Welchen Sinn hat vor diesem Hintergrund die NATO, wenn die USA auf
wechselnde Partnerschaften setzt?

Die europäische Sicherheitsstrategie