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DER AUSSCHUSS
DER REGIONEN
Ein beratendes Organ der
Europäischen Union, welches
d ie r eg ion al e n u n d l o k al e n
Gebietskörperschaften vertritt.
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Der AdR im Überblick
1993: Vertrag von Maastricht: Errichtung des
AdR
1994: 1st Plenartagung in Brüssel
2000: Nizza Gipfel – AdR Mitglieder müssen
gewählt werden und politisch verantwortlich
gegenüber der Bevölkerung sein.
2004: 95 Repräsentanten der neuen
Mitgliedsstaaten werden im AdR
aufgenommen.
2007: 27 Repräsentanten aus Bulgarien und
Rumänien werden im AdR aufgenommen
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Wieso ein Ausschuss der
Regionen?
Um die EU Gesetzgebung zu verbessern,
indem regionale und lokale Fachkenntnis
verwendet.
Um den regionalen und lokalen
Gebietskörperschaften eine Stimme in
Brüssel zu verleihen.
Um Europa näher an die Bürger zu
bringen.
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Der AdR in Zahlen
344 Mitglieder, Repräsentanten
lokaler und regionaler
Gebietskörperschaften + 344
Stellvertreter
4 politische Fraktionen
6 Fachkommissionen
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AdR Mitglieder nach Land
344 Mitglieder und 344 Stellvertreter
Deutschland, Frankreich, Italien, GB...............................24
Polen, Spanien …………………………………………………….21
Rumänien: ………………………………………………………….15
Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Griechenland,
Ungarn, Niederlande, Schweden, Österreich,
Portugal……………………………………………..12
Dänemark, Irland, Finnland, Litauen, Slowakien..…………9
Estland, Lettland, Slowenien…….………………….…………..7
Zypern, Luxemburg…..………………………………..…………..6
Malta ………………………………………………………..…………5
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Über die Mitglieder
Regionale und lokale Repräsentanten,
vorgeschlagen durch die
Mitgliedstaaten.
Formell durch den Rat ernannt
4-jährige Amtsdauer
Vertretung in den politischen
Fraktionen
Mitarbeit in den Fachkommissionen
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Die politischen Fraktionen
SPE - Sozialdemokratische
Partei Europas
PES
37,2%
ALDE
15,9%
UEN-EA
5,4%
EPP
37,5%
NA
4,1%
EVP – Europäische Volkspartei
ALDE - Allianz der Liberalen
und Demokraten für Europa
UEN-EA - Union für das
Europa der Nationen –
Europäische Allianz
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Wieso politische Fraktionen?
Um transnationales Denken und Agieren
zu ermöglichen
Um die Europäischen Parteifamilien in
den verschiedenen EU-Institutionen
und den Mitgliedsstaaten besser zu
verbinden.
Um das Mandat des AdR als politische
und demokratische legitimierte
Institution zu implementieren.
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Die Europäischen Sozialdemokraten
(SPE-Fraktion) im Ausschuss der Regionen
117 Mitglieder / 107 Stellvertreter
Präsidentin: Mercedes BRESSO (IT),
Präsidentin der Region Piemont
Sekretariat der SPE-Fraktion: 7 Mitarbeiter
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Politische Prioritäten
der SPE-Fraktion
 MEHR Mitwirkung des AdR bei der andauernden Debatte zur
europäischen Integration.
 MEHR Rücksicht auf lokale Probleme am Anfang der legislativen
Entscheidungsphase
 DURCHSETZUNG des europäischen Sozialmodells, besonders die
Förderung von Dienstleistung des allgemeinen Interesses
 EIN STÄRKER integrierter Ansatz für nachhaltige Entwicklung
 MEHR Zusammenarbeit mit lokalen Behörden in den
Partnerländern der EU unter der „neuen Nachbarschaftspolitik";
 MEHR Rücksicht auf lokale Behörden bei Themen der Außenpolitik,
z.B. bei Migration oder dezentralisierter Kooperation.
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AdR Fachkommissionen
 COTER
 Fachkommission für Kohäsionspolitik
 ECOS
 Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik
 DEVE
 Fachkommission für nachhaltige Entwicklung
 EDUC
 Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung
 CONST
 Fachkommission für konstitutionelle Fragen,
Regieren in Europa und für den Raum der Freiheit, der
Sicherheit und des Rechts
 RELEX
 Fachkommission für Außenbeziehungen und
dezentralisierte Zusammenarbeit
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Der AdR und die
Rechtsetzung in der EU
Anhörung
Vorschlag
Europäisches
Parlament
Anhörung
Mitentscheidung
Europäische
Kommission
Anhörung
ESC
Rat der EU
Beschluss
COR
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Plenartagungen
Vollversammlung des AdR
5 Plenartagungen jährlich
Verabschiedung der Stellungnahmen,
politische Debatten
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Anhörung
OBLIGATORISCHE Anhörungsbereiche:
 wirtschaftlicher und
sozialer
Zusammenhalt
 Verkehr
 Bildung und Jugend
 Sozialpolitik
 Kultur
 Umwelt
 Gesundheitswesen
 Europäischer
Sozialfonds
 Transeuropäische
Netze
 Beschäftigung
 Berufsausbildung
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Anhörung
Andere Politikbereiche:
 Rat, Kommission oder Parlament können eine
Stellungnahme beantragen, wenn sie es als
“angemessen beurteilen”
 Der AdR kann eine Stellungnahme vorbereiten, wenn
der Wirtschafts- und Sozialausschuss angehört wurde
und “spezifische regionale Interessen berührt
werden”
 Der AdR kann selbständig eine Stellungnahme
vorbereiten, wenn er es als “angemessen beurteilt”
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Anhörung
 Stellungnahmen
 Entschließungen
Nach einem beschleunigten Verfahren verabschiedete Erklärungen
 Prospektivstellungnahmen
Stellungnahmen des AdR vor Veröffentlichung eines Grün- bzw.
Weißbuches der Europäischen Kommission zu einem Thema
 Wirkungsberichte
Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen auf lokaler und regionaler
Ebene
 Studien
Behandlung verschiedener Aspekte der lokalen und regionalen Dimension
in der EU
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Vorbereitung auf
kommende Erweiterungen
 Errichtung eines Gemeinsamen Konsultativen
Komitees
 Teilnahme für Beobachter an den
Plenartagungen des AdR
 Konferenzen in Beitritts- oder
Kandidatenstaaten
 Unterstützung der Dezentralisierung
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Die Stärken des AdR
« Vereint in Vielfalt »
Das Engagement der Mitglieder
(eine außer-berufliche Aktivität)
und der menschliche Faktor
Eine Institution als „Lobby“
Ein transnationales Netzwerk
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Anhörung