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Allgemeines zur
Rechtswissenschaft
SoWi VL - 1
Einteilung der Wissenschaften
Naturwissenschaften
Physik
Astrophysik
Mischdisziplinen
Medizin
Psychologie
Biophysik
Astronomie
Chemie
Biochemie
Biologie
Technik
Soziobiologie
Kulturwissenschaften
Geisteswissenschaften
Geschichte
Philosophie
…
Sozialwissenschaften
Ökonomie
Soziologie
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PolWiss
Humanethologie
…
Rechtswissenschaft
Theologie
SoWi VL - 2
Begleitdisziplinen der Rechtswissenschaft
Rechtswissenschaft
Rechtsphilosophie
Methodenlehre
Rechtsgeschichte
Legistik
Rechtssoziologie + RTF
Rechtsanthropologie
+ Rechtsethnologie
Rechtspolitik
Rechtsvergleichung
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Rechtsinformatik
Ökonom. Analyse d. Rechts
Rechtsmedizin/MedR
Allg Staatslehre
Rechtspolitologie
SoWi VL - 3
Große Bereiche der Rechtswissenschaft
Privatrecht
Öffentliches Recht
Allg PrivatR: ABGB
SonderprivatR
HandelsR
GesellschaftsR
Wechsel- u ScheckR
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ImmaterialgüterR:
PatR, MarkR, MuR
Sonderdisziplinen
VerfassungsR
Internat. PrivatR
VerwaltungsR
Rechtsvergleichung
ZivilprozessR
Rechtsgeschichte
VerwaltungsverfahrensR
Antike Rechtsgeschichte
StrafR
Orientalische RG
VölkerR
Griechisches und
Byzantinisches Recht
EuropaR
Römisches Recht
UWG
Germanisches Recht
SteuerR
BankR
[Öff] WirtschaftsR
WirtschaftsR
Österreichische und Europäische Rechtsgeschichte
SoWi VL - 4
Staatstätigkeit - Gewaltenteilung
National
Supranational
International
Gesetzgebung
Legislative
Bund
Länder
Vollziehung
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Exekutive
Gerichtsbarkeit
Verwaltung
Justiz/Judikative
Administrative
SoWi VL - 5
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Stufenbau der Rechtsordnung
SoWi VL - 6
Stufenbau der Rechtsordnung
Baugesetze
Verfassung
einfache Gesetze
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(Rechts) Verordnungen
Urteile
Bescheide Verträge
Zwangsvollstreckung / Exekution
SoWi VL - 7
Die Baugesetze der Verfassung
 Darunter werden die leitenden Grundsätze unseres
Verfassungsrechts verstanden
 Ihre Änderung oder Aufgabe bedeutet eine Gesamtänderung der Bundesverfassung und verlangt eine
obligatorische Volksabstimmung; Art 44 Abs 3 BVG
 VfGH zählt dazu: - bundesstaatliches (Art 2 B-VG), demokratisches, - republikanisches (Art 1 B-VG)
und - rechtsstaatliches Prinzip.
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Nach hA gehört auch die Gewaltentrennung hierher. Mitunter
wird auch das liberale Prinzip als eigenes Baugesetz betrachtet
(vorzuziehen ist eine Integration in das rechtsstaatliche Prinzip) =
„die Verbürgung von individueller und gesellschaftlicher Freiheit
gegenüber dem Staat“ (Funk)  Grund- u MenschenRe
2 December 2015
SoWi VL - 8
Stufenbau der RO mit Landesrecht
Baugesetze
der Bundesverfassung
Bundesverfassungsgesetze
Landesverfassung
Landesgesetze
Bundesgesetze
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LandesvO
Urteile
BundesvO
Bescheide
Verträge
Zwangsvollstreckung / Exekution
SoWi VL - 9
EU-Recht im innerstaatlichen Stufenbau
Baugesetze
EU-Recht
einfache
VerfassungsGe
einfache Gesetze
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(Rechts) Verordnungen
Urteile
Bescheide
Verträge
Zwangsvollstreckung / Exekution
SoWi VL - 10
Aufbau des EU-Rechts
Primäres GemeinschaftsR
= EU-VerfassungsR
Sekundäres
GemeinschaftsR
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Richtlinien
Verordnungen
SoWi VL - 11
Legende zum EU-Recht (2)
Primäres Gemeinschaftsrecht:
 Besteht aus:

GründungsVn (EG: Ve von Rom und EU: Maastricht-V,
Lissabon-V)

spätere vertragliche Änderungen und Ergänzungen

BeitrittsVe; zB Österreich 1994
 Funktion:

Verfassung der EU
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Sekundäres Gemeinschaftsrecht:
 Verordnungen: schaffen für jeden EU-Bürger
unmittelbar geltendes/anwendbares Recht
 Richtlinien: enthalten an die EU-Mitgliedstaaten
gerichtete verbindliche Vorgaben
SoWi VL - 12
Detailstudie: EU-Recht im Stufenbau der RO
Grundprinzipien der Bundesverfassung
Primäres
GemeinschaftsR
Sekundäres
(der EU)
(Einfaches) BundesverfassungsR
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LandesverfassungsR
einfache
BundesGe
einfache
LandesGe
SoWi VL - 13
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Verfassungsrecht
SoWi VL - 14
‚Verfassung‘ als rechtliche Grundordnung (1)
 ‚Idee‘ der Verfassung stammt aus Griechenland
 Verfassung im formellen Sinn:


Besonderes Gesetzgebungsverfahren
Erschwerte Abänderbarkeit: qualifizierte Mehrheit
 Verfassung im materiellen Sinn: Typische Inhalte


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

Staatsform: Monarchie ↔ Republik
Verteilung der Staatsfunktionen zwischen Parlament,
Regierung, Gerichten, Bund und Ländern
Grundrechte: ihr Sinn liegt in der inhaltlichen Einschränkung der Staatstätigkeit und Sicherung des Einzelnen –
grundlegende Rechte der Einzelnen und
gesellschaftlichen Gruppen zum Staat und „unter sich“
Gewaltenteilung etc
SoWi VL - 15
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‚Verfassung‘ als rechtliche Grundordnung (2)
 Die Verfassung stellt das rechtliche und organisatorische
Fundament entwickelter Staaten dar
 … sie regelt neben der Staatsform (zB Monarchie oder Republik)
auch
 … die Regierungsform; zB parlamentarische Demokratie
 … die Struktur des Staatsverbandes; zB Einheits- oder
Bundesstaat
 … Staatszwecke oder Staatsziele; zB Schutz der Umwelt, soziale
Sicherheit, Neutralität, atomfreies Österreich
 … insbesondere aber auch die Einrichtung, Bestellung, Aufgaben,
Willensbildung und Verantwortlichkeit der Staatsorgane;
 … sowie das Verhältnis der Staatsfunktionen zueinander;
Gesetzgebung, Gerichtsbarkeit, Regierung, Verwaltung,
Kompetenzverteilung
SoWi VL - 16
Zum Begriff des ‚Rechtsstaates‘
 Aischylos: „Wenn Macht und Recht in einem Joche
gehen, welch Zweigespann kann stärker sein als
dieses.“
 Sinn: Zähmung von Macht / Herrschaft / Politik durch
das Recht (Hans Albert)
 Einige Charakteristika :



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


BürgerInnen haben auch Rechte gegen den Staat und
nicht nur gegeneinander; insbes Grund- und FreiheitsRe
Staat darf Gewalt nur in rechtlicher Form, gestützt auf
Gesetze ausüben; Legalitätsprinzip: Art 18 B-VG
Gewaltentrennung: J. Locke, Montesquieu
Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit
Unabhängigkeit der Gerichte etc
StrafR: Nulla poena sine lege + Analogieverbot
2 December 2015
SoWi VL - 17
Rechtsfunktionen
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in
modernen Gesellschaften
SoWi VL - 18
Funktionen des Rechts (1)
Die Steuerungsfunktion von Recht umfasst heute:
 Friedens-, Ordnungs-, Solidaritäts-, Sinn- und
(Rechts)Sicherheitsfunktion + Konfliktvermeidung
 Dazu kommt die Gerechtigkeitsfunktion/Rechtsidee (RI):
→ Austeilende und ausgleichende Gerechtigkeit

→ Orientierung der Gemeinschaft und ihrer Mitglieder
Alles Rechtshandeln sollte sich an der ‚RI‘ orientieren!
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
 Herrschaftslegitimations- und Herrschaftskontrollfunktion +
Teilhabe am gesamten Staatsgeschehen/ Partizipation (seit
Solon)  Demokratie + Rechtsstaat + Verfassung
 Grundsätzliches Selbsthilfeverbot; §§ 19 und 344 ABGB, § 1
StGB ∞ Rechtsschutzgarantie ↔ WiderstandsR – Entstehung
SoWi VL von Kultur durch Gewaltverzicht: S. Freud
19
Funktionen des Rechts (2)
 Recht hat auch für soziale Integration zu sorgen + und den
gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern  Solidarität
 Verhaltenssteuerung (dazu gleich mehr) + Bildung und
Sinnvermittlung und Orientierung durch das Recht und seine
(weltlichen) Werte wird immer wichtiger, da Religion dies nicht
(mehr) leisten kann
 Förderung und Sicherung von Freiheit und Gleichheit  als
Grundlagen der Demokratie
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 Gestaltung und Erhaltung der Lebensbedingungen (Umwelt +
LebensR künftiger Generationen)  social engineering 
überhaupt Anpassung an den sozialen Wandel: Rechtspolitik
 Die Verfassung sollte diese funktionalen Grundlagen des Rechts
enthalten und substanziell fördern
SoWi VL - 20
Funktionen des Rechts (3)
 Normen/ Paragraphen/ Rechtsvorschriften sind Wegweiser für
menschliches Verhalten; denn:


nicht die Sanktion (der Norm) steht im Vordergrund,
sondern ihre Orientierungsfunktion; E. Ehrlich
 Andere Sozialnormen als gesellschaftliche Wegweiser:


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
Gewohnheit  Brauch  Sitte/Moral  (Gewohnheits)Recht
Sitte = mehr oder weniger gefestigter gesellschaftlicher Brauch
iSv erwünschtem äußeren Verhalten  Wechselwirkung
zwischen Recht und Sitte: zB § 914 ABGB (Verkehrssitte); oder §
346 UGB (Gewohnheiten/ Gebräuche unter Kaufleuten); früher:
Trauerjahr (EheR)
Moral = wendet sich im Gegensatz zu Sitte und Recht (forum
externum) nach innen (Gewissen; forum internum)  auch hier
Wechselwirkungen mit dem Recht: § 879 ABGB  Recht ↔ Moral
 Nomologisches Wissen (M. Weber): frühes Normamalgam
 Recht ↔ unterscheidet sich von Sitte/Brauch und Moral durch
seine Erzwingbarkeit iSv staatlicher Zwangsgewalt
SoWi VL - 21
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Rechtsdurchsetzung
SoWi VL - 22
Rechtsdurchsetzung in der RO (1)
über
Gerichte
Verwaltungsbehörden
Es entscheiden im
Rahmen der Gesetze
gem Art 18 Abs 1 B-VG
Es entscheiden nach
Art 83, 87 B-VG und
Art 6 I MRK
unabhängige
Richter
PrivR ÖffR
weisungsungebunden
 unabsetzbar
 unversetzbar
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
abhängige
Verwaltungsorgane
weisungsgebunden
 absetzbar
 versetzbar

Justiz (Gerichtsbarkeit) und Verwaltung sind in allen
Instanzen getrennt; Art 94 B-VG: Kein Instanzenzug
zwischen Verwaltungsbehörden und Gerichten;
Ausnahmen: insbes VwGH und VfGH
SoWi VL - 23
Rechtsdurchsetzung in der RO (2)
über
Gerichte
Verwaltungsbehörden
Es entscheiden
Es entscheiden
unabhängige
Richter
abhängige
Verwaltungsorgane
PrivR ÖffR
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durch:
• Urteil oder
• Beschluss
gemäß ZPO oder
Spezialvorschriften
durch:
• Bescheid
gemäß AVG oder
Spezialvorschriften
SoWi VL - 24
Rechtsdurchsetzung
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 Materielles Recht ↔ VerfahrensR = formelles
Recht
 VerfahrensR = öffentliches Recht
 Gewaltentrennung und Gerichtsbarkeit:
Art 94 B-VG
 Gerichtstypen und Instanzenzug
 Gerichtsbarkeit ist in Gesetzgebung und
Vollziehung Bundessache;
Art 10 Abs 1 Z 6 iVm Art 82 Abs 1 B-VG
 (Gerichtliche) Zuständigkeit  eigene Folie
SoWi VL - 25
Gerichtliche Rechtsdurchsetzung
1
VK
K
KaufV
zahlt nicht 3
2
4
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Klage
Zivilprozeß 5
(ZPO)
6
Urteil
Exekution7
Gerichtliche Geltendmachung
SoWi VL - 26
Gerichtsorganisation
 Gerichtstypen und Instanzenzug
 § 1 JN: "Die Gerichtsbarkeit in bürgerlichen Rechtssachen wird ... durch ... ordentliche Gerichte
ausgeübt “;
d.s. Gerichte mit Erkenntnis- und Vollstreckungsgewalt
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3. Instanz
Oberster Gerichtshof
16 Landesgerichte
16
Landesgerichte
4 Oberlandesgerichte
2. Instanz
B 16ELandesgerichte
Z I R K S G16ELandesgerichte
R
I
C
H
T
E
E
Z
I
R
K
S
G
E
R I C1.H
T
E
16
Landesgerichte
2
.
Instanz
Instanz
HT TE E
B BE EZ Z I I R RK KS SG GE ER RI I C CH
B
E
Z
I
R
K
S
G
E
R
I
C
H
T
E
B E Z I R K S G E R I C H T E
1. Instanz
SoWi VL - 27
Verwaltungsverfahren
 Erstinstanzliches Verfahren

Einleitung des Verfahrens (auf Antrag hin oder von Amts wegen)
– Ermittlungsverfahren

Bescheiderlassung
 Berufung
– Berufungsvorentscheidung
– Vorlageantrag
– Berufungsverfahren

Berufungsentscheidung
 Vollstreckungsverfahren

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

Vollstreckungsverfügung
Berufung
Berufungsentscheidung
 Kontrolle durch Höchstgerichte

Verfassungs- und/oder Verwaltungsgerichtshofbeschwerde
SoWi VL - 28

Verfassung