Sozialpolitik und
Nachhaltigkeit
Nikolaus Dimmel,
Salzburg
Gliederung
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1. Sozialpolitik als soziale Sicherung
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2. Nachhaltige Politik sozialer Sicherung
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6 Kriterien
Policy Design (Outcome-Orientierung, Good Governance,
Ganzheitlichkeit, Systemisches Denken, Befähigungsprinzip,
Lebenslaufsteuerung)
3. Qualitative Dimensionen der Nachhaltigkeit
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Erwartungshaltungen, Funktionen, Multidimensionalität,
Eingeschränkte Steuerbarkeit, Performance-Probleme,
Strukturprobleme
Strukturqualität
Prozessqualität
Ergebnisqualität
4. Nachhaltigkeit als sozialpolitisches Projekt
1. Sozialpolitik als Soziale Sicherung
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Sozialpolitik verstanden als „Politik der Sozialen
Sicherung“ = drei Komponenten, nämlich a )
Sozialversicherung, b) Wohlfahrt/Fürsorge inkl. Pflege
und c) Arbeitsmarktpolitik
Sozialversicherung
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Wohlfahrtspolitik > bedarfsgeprüfte Leistungen
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Typisierte, wiederkehrende Risiken, Anwartschaft, Äquivalenz
Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Sozialhilfe (Soziale
Dienste), Behindertenhilfe, Jugendwohlfahrt, Pflegegeld
Arbeitsmarktpolitik
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Leistungsverwaltung, Vermittlung, Förderungsverwaltung
a. Dominante Erwartungshaltungen
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Sozialpolitik als dienende „Reparaturanstalt“ des
Marktes und seiner Ergebnisse
Sozialpolitik als Zwang/Aktivierung/Befähigung zu
marktkonformem Verhalten
Sozialpolitik als „Schaffung von
Versorgungsklassen“ (Erwerbsarbeitszentrierung)
Sozialpolitik als Nivellierung von Ungleichheit
Sozialpolitik als „Normalisierung“ der Lebensführung
Sozialpolitik als „soziale Kontrolle“
b. 9 Funktionen der Sozialpolitik
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Distributionsfunktion: Verteilung von (Sozial)Einkommen;
Sozialquote; Transfers als nachfragefähiges Einkommen
Gewährleistungsfunktion: ohne Sozialpolitik keine
funktionierende Marktökonomie = Marktorientierung
Stabilisierungsfunktion: Erwartungssicherheit;
Berechenbarkeit gesellschaftlicher Prozesse, zB Demographie
Schutzfunktion: individueller Schutz vor sozialen Risiken,
Verschleiß des Arbeitsvermögen
Beschäftigungssicherungsfunktion: Beschäftigungsfähigkeit
[employability], Bildung und Qualifikation
Integrationsfunktion= Integration in Pflichtversicherun
Inklusionsfunktion = materielle und soziokulturelle Teilhabe
Modernisisierungsfunktion: Gestaltung sozialen Wandels
Loyalitätsfunktion: Sicherung des sozialen Friedens
c. Multidimensionalität – Herausforderung
d Sozialpolitik
Als Analogie zu den Bourdieu´schen Kapitalformen hängen
miteinander zusammen:
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Ressourcen (Einkommen/Vermögen; Transfers)
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Bildungsverhalten (Schulabschlüsse) + Ausbildung
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Nutzungs- und Handlungskompetenzen
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Wohnversorgung (Wohnfläche, Räume, Ausstattung)
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Wohnumwelt (Infrastruktur, Verkehrsanbindung, Lärm9
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Erwerbstätigkeit (Arbeitsbedingungen, Mobilität)
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Freizeitverhalten (Freizeitaktivitäten; Urlaub; Rekreation)
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Gesundheitsverhalten (Lebensweise; Ernährung;
Umgang mit Morbidität)
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Attitüden (Take-Up/Non-Take-Up; Einstellungen)
d. Eingeschränkte Steuerbarkeit sozialer
Probleme
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Sozialpolitik kann nur bedingt beeinflussen:
Strukturelle Gewalt
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Dynamik sozialer Ungleichheit
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Räumliche Segmentierungen (Segregation); Gentrification
Selektion von Bildungschancen (Reproduktion „bildungsferner“
Schichten/Milieus)
Migration / Mobilität
„Learned Helplessness“
Praktiken eines Gemeinwesens/Milieus (demonstrative
Verschwendung, „Risk Taking“)
Akteursentscheidungen
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Lebenspfadentscheidungen (Armut als „passagere“ Erfahrung)
Take-up / Non-Tale-Up (Arztbesuche von weibl.Muslimen)
Rechtskenntnis / Rechtsunkenntnis
e. „Performance“-Probleme
sozialpolitischer Maßnahmen
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Mitnahmeeffekte (Belohnung für Verhalten, das
auch ohne Anreiz stattgefunden hätte )
Welfarization (Abhängigkeit von Leistungen)
Spill-Over-Effekte (Übertragungseffekte; verdeckte
Umwegrentabilität)
Externalisierungseffekte: Systeme
„externalisieren“ ihre Kosten; AlVG (ALG/NHEinkommensersatzrate) produziert die Probleme der
Sozialhilfe
f. Strukturprobleme sozialpolitischer
Maßnahmen
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Föderale Struktur (Neun Sozialhilfe-, Behindertenund JugendwohlfahrtsG)
Negative Zuständigkeitskonflikte (160.000 –
200.000 nicht krankenversicherte Personen)
Doppelgleisigkeiten in der Sozialberatung und –
betreuung (etwa: multi-problem-families)
Principal-Agent-Problem: asymmetrische
Informationsverteilung (= fehlende Transparenz der
Sozialplanung) führt zu frustriertem
Entwicklungsaufwand bei den Leistungserbringern
Mehrgleisigkeiten d Auftraggeber (Kommunen,
Länder, AMS/ESF)
2. Nachhaltige Politik sozialer Sicherung
(NPSS)
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Nachhaltigkeit = Zustand eines sozialen
Sicherungssystems, welches auf absehbare
Zeit ohne grundsätzliche Veränderungen im
Rahmen der gegebenen Umwelt stabil
bleiben kann im Hinblick auf:
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Finanzierung
Inanspruchnahme
Ordnung und Gestaltung sozialen Wandels
Problemlösungskapazität
a. 6 Kriterien der Nachhaltigkeit
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NPSS versteht soziale Probleme als
multidimensional [1]
NPSS vermeidet soziale Probleme (Prävention [2])
durch treffsichere Angebote
NPSS ist ein geplanter [3], ganzheitlicher [4]
Prozess unter Einbindung aller Stakeholder
(Leistungs- und Hilfesysteme)
NPSS ist an der Internalisierung von Folgekosten
[5] und Vermeidung von Transaktionskosten [6]
(Koordination der Leistungen) orientiert
b. Policy-Design nachhaltiger Sozialpolitik
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Outcome- statt Output-Orientierung
Good Governance - Orientierung = Strategische Planhaftigkeit
politischer Entscheidungen und der Vollziehung
Ganzheitliche Orientierung (Coase-Theorem > keine
Externalisierung von Kosten zwischen den Sozial-„Töpfen“und
Hilfeagenturen
Systemische Orientierung: Betroffene können nicht geplant
und gesteuert sondern zur Selbständerung angestoßen werden
(Co-Produktion); Responsivität
Befähigungs – Orientierung: „Enabling“ bedeutet,
Veränderungspotentiale zu erschließen, Befähigen
=(„Empowerment“)
Lebenslaufsteuerung: Referenzhorizont = Lebenslauf; von
kontrollierender hin zu beratender Intervention
IST: Traditionelle Output-Orientierung
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Rechtsgrundlagen geben Vollzugsaufgaben vor
Sicherungsleistungen werden fall- und risikobezogen
gewährt
Föderale Struktur gibt die Logik der Ämter und
Leistungen vor (B-VG Kompetenzverteilung)
Methodische Fallbearbeitung basiert auf strikt
individualisierten Ansprüchen/Bedarfslagen
Wirtschaftlichkeit der Sicherungsleistung wird nach
Durchschnittsannahmen (NH, AusglZulage, SH)
Systeme arbeiten sequentiell oder parallel
SOLL: Outcome – Orientierung
nachhaltiger sozialer Sicherung
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Vollzugsaufgaben ergeben sich aus der lebensweltlichen
Vernetzung von Problemen (Milieu; Alltagsstruktur)
Sicherungsleistungen werden in einer „life-course“Perspektive (Lebenslaufsteuerung) gewährt
Sozialraum- und Gemeinwesenorientierung statt
Rechtsgrundlagenorientierung
Methodische Fallbearbeitung basiert auf
Haushaltsorientierung statt Individualorientierung
Leistungen „tailor-made“: Maßnahmen werden unter
Bedachtnahme auf individualisierte Handlungsspielräume
bemessen
Systeme arbeiten nach den Grundsätzen der
Fallkonzentration (Fallkonferenzsystem) und
Interdisziplinarität
Good Governance
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Governance der Sozialpolitik als KONSISTENTES Steuerungs- und
Regelungssystem
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einheitliche statistische Erfassungskriterien
kohärente Evaluation nach gleichförmigen Kriterien
„accountability“ der Verwaltung
Transparenz von Entscheidungen
Planungsgrundsatz
„Good Social Governance“ =„mainstreaming“ sozialpolitische
relevanter Entscheidungen
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Raumordnung & Flächenwidmungsplan
Verkehr & Infrastruktur
Soziale Infrastruktur & Daseinsvorsorge
Ganzheitlichkeit
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Ganzheitlichkeit heißt:
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Alltags- und Lebensweltorientierung
Haushaltsorientierung
Bürgernähe
Stadteil- bzw. Sozialraumorientierung
Daraus folgt:
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Keine Differenzierung zwischen Töpfen (alles „Sozialgeld“ ist das
Gleiche)
Schließung von Armutsfallen und Armutslücken
Sozialstaatliche Kostenstellenrechnung: die Wechselwirkungen
von Maßnahmen internalisieren (zB Strafverfolgung eines
Missbrauchstäters bei gleichzeitiger familientherapeutischer
Maßnahme)
Systemisches Denken
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Systemisches Denken bedeutet:
Individuen und Familien, die von sozialen Problemen betroffen
sind, können nicht „beplant“ und „top down gesteuert“ werden
Dienstleistungen werden co-produziert (compliance); müssen
daher auch unter Einbindung der Betroffenen geplant und
umgesetzt/erbracht werden
Soziale Sicherung erfordert „tentative“ (Versuch) und
„responsive“ (Feedback) Formen des Eingriffs
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Zentrale Paradoxie: ein autoritärer Wohlfahrtsstaat führt zu
Vermeidungs-, Verweigerungsverhalten und WelfarizationEffekten; repressive Arbeitsmarktpolitik steigert Anreize, in das
„Prekariat“ oder informelle Arbeit überzuwechseln
Befähigungsprinzip
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Deliberative Demokratie bedarf eines befähigenden
Sozialstaates [Neil Gilbert´s „Enabling State“]
2 Komponenten: individuelle Befähigung und
Bemächtigung
„Befähigung“ meint Überwindung von erlernter
Hilflosigkeit; Befähigung zur Selbstorganisation; Hilfe zur
Selbsthilfe; autonome Lebensführung als individueller
Lernprozess
„Bemächtigung“ (Empowerment) = Fähigkeit zur
Interessendurchsetzung; nicht Subordination, sondern
„Diskurs auf Augenhöhe“ zwischen Verwaltung und
risikobetroffener Person; Steigerung der Konfliktfähigkeit
Lebenslaufsteuerung
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Was impliziert Lebenslaufsteuerung ?
Denken in sozialstaatlich eingebetteten Biographien, in virtuellen
Sozialtransfer- und Lebensarbeitszeitkonten
Im Zentrum steht nicht „Beschäftigungsfähigkeit“ („job readiness“),
sondern Lebensqualitätsorientierung (Qualität der Arbeit;
Existenzsicherung durch Erwerbseinkommen; Erwerb
zukunftsfähiger Qualifikationen; Zeitökonomie)
Sozialmanagement als „tool“/Instrument:
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Case Management: quer zu bestehenden Grenzen von Einrichtungen,
Dienstleistungen, Ämtern und Zuständigkeiten wird geplant, implementiert,
koordiniert, überwacht und evaluiert
Social Coaching = zukunftsorientiert, zielorientiert und stellt auf
Eigenverantwortung des Klienten ab;
Social Counselling = psychotherapeutisch/sozialpädagogisch orientierte
Problemlösung
Sozialstaatliche Normalisierung von Lebensläufen bedeutet nicht
Homogenisierung, sondern Absicherung von Pluralität
3. Qualitative Dimensionen Nachhaltigkeit
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Strukturqualität = Passgenauigkeit,
Erreichbarkeit
Prozessqualität = Rechtzeitigkeit, Hilfeplan,
Dauer
Ergebnisqualität = Zielerreichung,
Wirksamkeit
Personalqualität = Humankapital
a. Nachhaltigkeit in der Strukturqualität
(Passgenauigkeit)
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Lebensweltliche Nähe von Angeboten und
Einrichtungen
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„One Desk Management“ (One Shop Stopp“)
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Z.B. keine Internats- oder Segregationslösungen für die
extramurale Psychiatrie
Verfahrenskonzentration; ein Ansprechpartner
(Behindertenhilfe)
Vernetzung, Verflechtung der Hilfesysteme (auf Ebene der
BVB)
Clearing und Fallführung
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Clearing und Fallführung mit Zuständigkeitsverteilungen
zwischen den Hilfesystemen
Maßnahmen-/Hilfeplan und Fallkonferenz
b. Nachhaltigkeit in der Prozessqualität
(Rechtzeitigkeit)
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Prävention: aufsuchende Sozialarbeit
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Niedrigschwelligkeit
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Sozialberatung und –betreuung) vor (nicht: statt !) Geld- und
Sachleistung
Manuduktion
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Anonymität
Geringer Formalisierungsgrad
Persönliche Hilfe
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Amtswegige Leistung/Hilfe/Maßnahmen
Antizipation künftiger Problemlagen
Beratungsleistung
„Voicing“ = Gehörtwerden (deliberative Dimension)
Partizipation (= Mitentscheidung, etwa bei Hilfeplänen oder
Fallkonferenzen)
Nachhaltigkeit in der
Ergebnisqualität (Wirksamkeit)
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Adaptierung der Balanced Score Card als
Instrument der Bewertung der
Lebenslaufsteuerung (Kosten/Aufwand;
Dauer/Prozess; Akzeptanz/Zufriedenheit;
Erschließung individueller Potentiale)
Empowerment messbar gestalten
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Bemächtigung (soziale und verbale Kompetenz)
Befähigung zur Erkennung
Überwindung von Problemlagen (Verantwortung)
Nachsorgedimension
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Sekundär- und Tertiärprävention; Vermeidung des
Wiederauflebens eines Problems (etwa: Schulden)
Monitoring von Personen/Familien
4. Nachhaltigkeit als sozialpolitisches
Projekt
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Unterschiedliche Anforderungen/Logiken der
„Nachhaltigkeit“ in den Bereichen:
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PV
AMP
Wohlfahrt/Existenzsicherung
Nachhaltige Pensionsfinanzierung
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Demografieresistenz“ der PV (Generationengerechtigkeit)
Internalisierung demographischer Verschiebungen
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Bewältigung struktureller Herausforderungen
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Bevölkerungsentwicklung + Erwerbspersonenpotential
Ausbau einer eigenständigen Alterssicherung für Frauen
Familien-/Erziehungsarbeit als gesellschaftliche
Reproduktionsarbeit in der Pensionsversicherung abbilden
Absicherung unsteter bzw. atypischer Erwerbs- und
Einkommensverläufe in der PV
Steuerfinanzierte Mindestsicherung in der PV
Sicherstellung der Finanzierbarkeit
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Anpassung der Beitragsgrundlagen an den Strukturwandel der
Wertschöpfung (Wertschöpfungsabgabe)
Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik
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Gegenbild: „Work First“ = Programm zur
Steigerung der Anzahl der Working Poor
4 „Flexicurity“-Tools: Aktivierung +
Qualifikation + Mindestlohn +
bedarfsorientierte Mindestsicherung
Differenzierung von 3 Arbeitsmärkten
Nachhaltige Wohlfahrtspolitik
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>> Existierende Beispiele:
In politischen Programmen
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In der Verwaltung
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Z.B. Mainstreaming von Employment, Health Care, Pensions &
Social Inclusion in der Sozialpolitik der EU
Konzentrationsprinzip in der Behindertenhilfe
Z.B. Fallkonferenzen in der Jugendwohlfahrt
In freien Wohlfahrtsträgern
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Z.B. in Wohnverbundlösungen bei älteren, betreuungs- und
pflegebedürftigen Personen
Sozialberatung – „Clearing und Anamnese“ etwa im Innsbrucker
DOWAS
Reformperspektiven
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Existenzsicherung auf Bundesebene (BMS)
Sozialhilfe als persönliche Einzelfallhilfe
(case management, coaching, counselling)
One Shop Stopp auf Regelungsebene >BVB
Steuerungsebene/Adressaten: Haushalt
Messgröße: Wirksamkeit / Outcome
Kennziffern: BSC-Logik
Standards: bundesweit einheitlich
Regelungshorizont: Biographie

Nachhaltigkeit und Sozialpolitik