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Haushaltsvorlage
2012
Ziele der kommunalen Doppik
 Grundlage für: intergenerative Gerechtigkeit
 Darstellung des Ressourcenaufkommens und –verbrauchs
 Gegenüberstellung von Vermögen und Schulden zur Vermittlung eines
vollständigen Bildes über die tatsächliche Ertrags-, Finanz- und
Vermögenslage
 Darstellung der Verwaltungsaufgaben als Produkte und Leistungen
 Budgetierung bereitgestellter Ressourcen nach Aufgabenbereichen
 Integriertes Haushalts- und Rechnungswesen
 Aufbau einer Kosten- und Leistungsrechnung
 mittelfristig outputorientierte Steuerung über Ziele und Kennzahlen
Agenda
I
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
II
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
III
Einbringung doppischer Haushalt 2012
I
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
II
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
III
Einbringung doppischer Haushalt 2012
Projektstruktur vom 01.07.2009 bis 31.12.2011
Lenkungsgruppe Doppik
• Oberbürgermeister Herr Dr. Hohl
• Referent Herr Pfeifer (Referat 1)
• Referent Herr Rubenbauer (Referat 2)
Projektgruppe Doppik
Qualitätssicherung
• Projektleitung: R 2 (strategisch), Hr. Kraus. (operativ)
• Personalrat
• Leiter der Teilprojektgruppen
Dr. Bauer
Berater
KPMG
Teilprojekt 1:
Bilanzierung und
Vermögenserfassung
Teilprojekt 2:
Doppischer Haushalt
und KLR
Teilprojekt 3:
DV-Auswahl und
Implementierung
Teilprojekt 4:
Organisation des
Rechnungswesens
Teilprojekt 5:
Personalentwicklung
Leitung: Hr. Kleszcz
Leitung : Fr. Leibl
Leitung : Fr. Haberland
Leitung : Hr. Kraus
Leitung : Hr. Kraus
Ämter:
Kämmerei
Hauptamt
Hochbauamt
Tiefbauamt
Grundstücksamt
Stadtgartenamt
Ämter :
Kämmerei
Ämter :
Kämmerei
IT-Amt
Ämter :
Kämmerei
Organisationsamt
Ämter :
Kämmerei
Personalreferat
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
TP 1: Bilanzierung und Vermögenserfassung
Anlagenbuchhaltung
- Konzeption und Einrichtung abgeschlossen
- Stammdaten teilweise aufgebaut

Aufbereitung/Auswertung von Daten/Unterlagen
- Aufbereitung/Ergänzung von Erfassungs-/Bewertungsdaten
für Übernahme in DV-System (Abschlussarbeiten)
- Erstellung von Dokumentationen (Abschlussarbeiten)
- Finalisierung der Inventurrichtlinie/-anweisungen (in Arbeit)
i.A.
Gesamter Realisierungsgrad TP 1
- ca. 85 %
- vorbehaltlich Prüfung und EDV-Verträglichkeit
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
TP 1: Bilanzierung und Vermögenserfassung
Durchführung Erfassung u. Bewertung von Vermögen u. Schulden
Grundstücke
(ca. 3.000) nahezu abgeschlossen
Infrastrukturvermögen
(ca. 3.600 Straßenabschnitte, 7.000
Rad-/Gehwege, 9.200 Leuchtstellen)
nahezu abgeschlossen (spezielle
Einzelaufgaben in Arbeit) …]
Gebäude
(ca. 270) nahezu abgeschlossen
…]


Ziel:
Feststellung
EÖB
Finanzanlagen
in Arbeit
Bewegliches Anlagevermögen
(Kunst, Masch., Fahrzeuge, BGA)
nahezu abgeschlossen
i.A.
Forderungen/Verbindlichkeiten
kam. Abschluss 2011 erforderlich
(Übernahme aus DV-System im
Jahr 2012)
Rückstellungen
in Arbeit
derzeit erfolgt Einspielung
AKDB OK.FIS Vermögensbuchführung
i.A.
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
TP 2: Doppischer Haushalt und KLR
• Erstellung vorläufiger Kontenplan – Abschluss
August 2010
• Erstellung vorläufiger Produktplan – Abschluss
August 2010
• Abbildung Haushaltsstruktur in DV-System
(Überführung Haushaltsstellen in ProduktKonten) – Abschluss Juli 2011
• 53 Teilhaushalte in OK.FIS

Struktur/
Ausgestaltung
doppischer Haushalt
2010
2011
Aufstellung erster
doppischer
Haushaltsplan 2012
• Festlegung/Abbildung Grundstruktur für
Kostenstellen u. Kostenträger
• Beginn 2012 mit flächendeckenden
Basiselementen
• Segmentweise Weiterentwicklung/Ausdifferenzierung KLR
• Aufbau KLR auf Buchhaltung –
Doppische IST-Daten erforderlich

Kosten- und i.A.
Leistungsrechnung
2012
• Versand Mittelanforderungszettel mit Haushaltsrundschreiben – August 2011
• Rücklauf Mittelanforderungen Dienststellen –
Oktober 2011 – Februar 2012
Einbringung erster doppischer Haushaltsplan 2012
in Stadtrat – 23. Mai 2012
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
TP 3: DV-Auswahl und Implementierung
Auswahl doppischer Finanzsoftware
- nach europaweiter Ausschreibung
- Abschluss April 2010
Implementierung OK.FIS (AKDB)
- Erstellung/Abnahme DV-Konzepte – abgeschlossen
- Anpassung/Customizing OK.FIS – abgeschlossen
- Durchführung von System-Tests – erfolgreich durchgeführt
- Konzeption/Einrichtung von Schnittstellen – in Arbeit
(zwecks Arbeitserleichterung zusätzliche Schnittstellen im
Aufbau)

i.A.
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
TP 4: Organisation des Rechnungswesens
Definition
Aufbauorganisation
Rechnungswesen
Personalbedarfskonzept
Bestimmung
Ablauforganisation
Rechnungswesen
Erstellung Organisationskonzept
Umsetzung
Soll-Prozesse
Erstellung /
Anpassung von
Dienstanweisungen
- Zentralisierung Buchhaltung
- Einstimmiger Beschluss Stadtrat 15.12.2010 – abgeschlossen
- Installation Abteilung Finanzbuchhaltung mit Sachgebiete
Geschäftsbuchhaltung und Kasse – 01.01.2012

- Aufnahme vorbereitender Tätigkeiten durch die Geschäftsbuchhaltung – 01.09.2011
- Umsetzung Personalbedarfskonzept – abgeschlossen

- Erhebung IST-Prozesse Buchhaltung (ca. 180 Abläufe) – abgeschlossen
- Modellierung SOLL-Prozesse Buchhaltung (ca. 40 Abläufe) – abgeschlossen

- Dokumentation Aufbauorganisation – abgeschlossen

- Dokumentation SOLL-Prozesse Ablauforganisation – abgeschlossen

- Aufnahme Echtbetrieb Finanzbuchhaltung zum 01.01.2012
- Bis heute über 40.000 doppische Buchungen
- erfolgreicher Buchungsbetrieb ohne nennenswerten Buchungsrückstand
- DA Anordnungswesen u. DA Kassengeschäfte - erstellt
- weitere Dienstanweisungen in Arbeit
i.A.
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
TP 5: Personalentwicklung
Erstellung modulares Schulungskonzept
- Dokumentation zielgruppenorientierter Schulungen –
Abschluss Anfang 2010

Organisation und Durchführung von Schulungen
- Buchhalter Kommunal (BVS) / Zertifizierung –
Abschlussprüfung Juni 2011
- Diverse Fachschulungen – Juni 2010 bis August 2011

System-Schulungen (AKDB)
- Projektgruppe Doppik und Haushaltsamt – 3. Quartal 2011
- Intensive Systemschulungen – 4. Quartal 2011

Schulungsvolumen
- 1.245 Manntage (VZÄ)
- 1.103 Teilnehmer
Dozenten
- BVS, AKDB, DO, KPMG
Mitwirkungspflicht Schulungsteilnehmer
- Umfangreiche/tiefgehende Schulungen
- Erklärung System der Doppik
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
Meilensteine
Aktueller
Meilenstein
Offizielle
Projektphase
Aufstellen und
Einbringen des
ersten doppischen
Haushalts
Aufnahme des
Buchungsbetriebes
zum 02.01.2012
Erstellen der
Eröffnungsbilanz
2. Quartal 2012
abgeschlossene Aufgaben
offene Aufgaben
Erstellung
des ersten
doppischen
Jahresabschlusses
I
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
II
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
III
Einbringung doppischer Haushalt 2012
Der Stadtrat hat am 19.12.2007 einstimmig die Einführung
des kaufmännischen Buchungsstils (Doppik) für den
Kernhaushalt der Stadt Bayreuth beschlossen.
Im Vollzug dieses Grundsatzbeschlusses wird für das Jahr
2012 erstmals ein nach den Grundsätzen der doppelten
kommunalen Buchführung erstellter Haushaltsentwurf
vorgelegt.
Neben der üblichen Aufgabe, die Ausgabewünsche der
Referate und Dienststellen mit den finanziellen
Möglichkeiten der Stadt in Einklang zu bringen, war die
Kämmerei zusätzlich mit den enormen Schwierigkeiten
der Umstellung auf das neue Haushalts- und
Rechnungswesen konfrontiert.
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
Grundstruktur kamerales und doppisches System
kameral
doppisch
Verwaltungshaushalt
Ergebnishaushalt
Einnahmen
Ausgaben
Vermögenshaushalt
Einnahmen
Ausgaben
Aufwendungen
Erträge
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
Bilanz
Kamerale Rücklage
Vermögen
Kapital
Nach Art. 64 Abs. 2 Satz 1 GO ist der Haushaltsplan bei
Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten
kommunalen Buchführung in einen Ergebnishaushalt
und einen Finanzhaushalt zu gliedern.
Nach Art. 64 Abs. 3 Satz 1 GO muss der Haushaltsplan
ausgeglichen sein. Diese Vorschrift wird man aber nur als
Sollvorschrift interpretieren können, da in der Praxis ein
Haushaltsausgleich nicht immer möglich ist. Dem trägt §
24 Abs. 1 KommHV-Doppik Rechnung, wonach der
Ergebnishaushalt in jedem Jahr ausgeglichen sein soll.
Beim Finanzhaushalt ist nach § 24 Abs. 6 KommHVDoppik zu gewährleisten, dass die dauerhafte
Zahlungsfähigkeit einschließlich der Liquidität zur
Finanzierung künftiger Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen sichergestellt ist.
Im Ergebnishaushalt werden die Erträge (Ressourcenaufkommen) den Aufwendungen (Ressourcenverbrauch)
gegenübergestellt. Hier werden auch das nicht zahlungswirksame Ressourcenaufkommen (z.B. Auflösung von
Sonderposten) und insbesondere auch der nicht zahlungswirksame Ressourcenverbrauch (z.B. Abschreibungen,
Zuführung zu Rückstellungen) ausgewiesen.
So betragen z.B. die planmäßigen Abschreibungen 2012,
zu finden in Zeile 14 des Ergebnishaushalts, 16,3 Mio. €.
Es liegt auf der Hand, dass der nicht zahlungswirksame
Ressourcenverbrauch bei der Umstellung auf die Doppik
nicht auf Anhieb erwirtschaftet werden kann, d. h. ein
Ausgleich des Ergebnishaushalts zunächst in der Regel
nicht möglich sein wird.
Aus diesem Grund hat das Bayerische Staatsministerium
des Innern anlässlich eines Gesprächs mit den
kommunalen Spitzenverbänden, dem Bayerischen
Kommunalen Prüfungsverband sowie Vertretern des
Finanzministeriums hier gewisse Zugeständnisse
gemacht. Die Kommunalaufsichten können bei der
Beurteilung von Haushalten nach doppischen
Grundsätzen primär auf die Salden der laufenden
Verwaltungstätigkeit (siehe S3 Finanzhaushalt) und erst
sukzessive auf die Ergebnisrechnung abstellen.
Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und
Auszahlungen dargestellt.
Investitionen werden mit ihren Einzahlungen (Zeilen 15 –
19) und Auszahlungen (Zeilen 20 – 25) im Finanzhaushalt
abgebildet. (Lediglich die anteilige Abschreibung wird im
Ergebnishaushalt verarbeitet.)
Ebenso die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit, d. h.
Kreditaufnahmen (Zeilen 26 a,b) und die Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit, d. h. Tilgungen (Zeilen 27 a,b).
Der Haushaltsplan besteht nach § 1 Abs. 1 KommHVDoppik aus dem Gesamthaushalt, den sogenannten
Teilhaushalten und dem Stellenplan.
Nach § 4 Abs. 1 KommHV-Doppik ist der Gesamthaushalt
in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte können
nach den vorgegebenen Produktbereichen oder nach der
örtlichen Organisation produktorientiert gegliedert werden.
In dem Ihnen vorliegenden Haushaltsentwurf 2012 sind
die Teilhaushalte nach der örtlichen Organisation
produktorientiert gegliedert.
Demzufolge finden Sie in dem Ihnen vorliegenden
Ordner 1 folgenden Inhalt:
- Gesamtergebnishaushalt 2012
- Gesamtfinanzhaushalt 2012
- Die 53 Teilhaushalte entsprechend der örtlichen
Organisation gegliedert
z. B. Teilhaushalt OB04 → Hauptamt
Teilhaushalt R310 → Standesamt
Teilhaushalt 9001 → allgemeine Finanzwirtschaft
Die Teilhaushalte beinhalten alle Erträge und
Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen
für die dem jeweiligen Teilhaushalt zugeordneten
Produkte in aggregierter Form.
Entsprechend § 4 Abs. 2 KommHV-Doppik wurde in der
Regel für jeden Teilhaushalt ein Budget gebildet.
Nach jedem Teilhaushalt finden Sie Produktkontenübersichten für jedes dem Teilhaushalt
zugeordnete Produkt.
Den Produktkontenübersichten sind Beschreibungen
des jeweiligen Produkts vorangestellt. Hier muss
allerdings darauf hingewiesen werden, dass diese
Beschreibungen teilweise noch nicht vollständig bzw.
nicht auf dem neuesten Stand sind.
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
Zuordnung Produkte zur Organisation (Dienststelle)
Organisationsbezogene Gliederung
Schulamt / WWG
Leistung 2.1.7.1.1
Bereitstellung und Betrieb des
städtischen Wirtschaftswissenschaftlichen Gymnasiums
Produkt 2.1.7.1
Schulträgeraufgaben
für die Gymnasien
Produktgruppe 2.1.7
Gymnasien, Abendgymnasien, Kollegs
Produktbezogene Gliederung
Vergleich Kameralistik / Doppik
Ansatz Gewerbesteuer
kameral
doppisch
Gattungsziffer
0
Verwaltungshaushalt
Teilhaushalt
9001
allgemeine
Finanzwirtschaft
Gliederungsziffer/
Unterabschnitt
9000
Steuern, allg.
Zuweisungen
und allgemeine
Umlagen
Produkt
6.1.1.1.1
Steuern, allg.
Zuweisungen,
allg. Leistungen
des Kommunalen
Finanzausgleichs
Gruppierungsziffer
0030
Gewerbesteuer
Konto
401300
Gewerbesteuer
Produktkonto:
6.1.1.1.1
401300
Haushaltsstelle:
0.9000.0030
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
Prozess der Haushaltsaufstellung
Ausgangsbasis
Planung
doppische Beplanung der
Produktkonten auf Ebene der
Dienststellen (= Teilhaushalte)
Ergebnissicht
kamerale
Haushaltsdaten
Ergebnis 2010,
Ansatz 2011
Ergebnis
doppischer Gesamthaushalt
(Teilhaushalte = Dienststellen)
Ergebnishaushalt
Erträge einer Dienststelle
Erträge
Aufwendungen einer Dienststelle
Aufwendungen
(inkl. Abschreibungen und
Rückstellungen)
Finanzsicht
Finanzhaushalt
Einzahlungen einer Dienststelle
Einzahlungen
Auszahlungen einer Dienststelle
Auszahlungen
I
Projektstruktur, Projektleistung und aktueller Status
II
Prozess Aufstellung doppischer Haushalt
III
Einbringung doppischer Haushalt 2012
Zu den wesentlichen Zahlen des Haushaltsentwurfs
Ergebnishaushalt
Jahresergebnis
2012
Mio. €
2013
Mio. €
2014
Mio. €
2015
Mio. €
-14,11
-6,71
-3,20
-0,02
Wie bereits angesprochen, ist es nicht möglich, den
Ergebnishaushalt in den ersten Jahren nach der Umstellung
auf die Doppik auszugleichen. Daran ist in den nächsten
Jahren zu arbeiten. Die Tendenz in den Finanzplanungsjahren ist hier nicht schlecht.
Wie üblich hat der Steuerausschuss in seiner Sitzung am
08.02.2012 die Ansätze der wichtigsten Steuern vorberaten und
empfohlen, folgende Ansätze in den Haushalt einzustellen:
Gewerbesteuer:
60,0
Mio. €
50,0
52,7
53,0
2011
vorl. Ergebnis
2012
Ansatz
49,7
47,3
47,1
40,0
30,0
24,9
20,0
10,0
0,0
2008
Ergebnis
2009
Ergebnis
2010
Ergebnis
2011
Ansatz
Die Entwicklung der Gewerbesteuer nach dem massiven
Einbruch im Jahr 2009 ist erfreulich. So konnte das
Niveau des Jahres 2008 bereits im Jahr 2010 erreicht, ja
sogar überschritten werden.
Der Stadtrat hat am 17.03.2010 beschlossen, den
Hebesatz der Gewerbesteuer ab 2010 von 370 v.H. auf
390 v.H. anzuheben. Gleichzeitig wurde beschlossen,
dass der Stadtrat im Zuge der Aufstellung des Haushalts
2013 darüber befinden wird, ob der Hebesatz wieder
herabgesetzt werden kann.
Die 20 Prozentpunkte Hebesatzerhöhung machen etwa
2,7 Mio. € des Ansatzes aus; ein wichtiger Beitrag, um
einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen.
Grundsteuer B
Die Grundsteuer B ist eine beständige, gut kalkulierbare
Einnahmequelle ohne große Schwankungen.
12,00
Mio. €
11,40
11,50
11,00
10,86
10,91
2010
Ergebnis
2011
Ansatz
11,11
10,50
10,00
10,13
10,00
9,50
9,00
8,50
8,00
7,50
7,00
2008
Ergebnis
2009
Ergebnis
2011
vorl. Ergebnis
2012
Ansatz
Auch der Hebesatz der Grundsteuer B wurde ab dem Jahr
2010 von 400 v.H. auf 425 v.H. erhöht. Die 25 Prozentpunkte Erhöhung machen hier etwa 670.000 € des
Ansatzes aus. Auch hier gilt die Maßgabe, dass der
Stadtrat im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2013
darüber befinden wird, ob der Hebesatz wieder
herabgesetzt werden kann.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
29,0
Mio. €
28,1
28,0
27,0
26,1
26,3
26,4
2011
vorl. Ergebnis
2012
Ansatz
26,0
25,3
25,2
2010
Ergebnis
2011
Ansatz
25,0
24,0
23,0
22,0
2008
Ergebnis
2009
Ergebnis
Im Jahr 2012 steht turnusmäßig die Umbasierung der
Schlüsselzahlen zur Verteilung des gemeindlichen
Einkommensteueranteils für die Jahre 2012 – 2014 an.
Basis für die neuen Schlüsselzahlen ist die
Einkommensteuerstatistik 2007.
Die prognostizierte Zuwachsrate beim Einkommensteueranteil wird durch den Verlust, den die Stadt durch die
Umbasierung hinnehmen muss, praktisch aufgezehrt.
Entwicklung der Schlüsselzuweisungen:
25,0
Mio. €
20,9
20,0
15,7
15,0
15,6
14,3
10,0
5,3
5,0
0,0
2008
2009
2010
2011
2012
Schlüsselzuweisungen
Durch unseren Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 ist die Stadt Bayreuth bei der
Steuerkraft 2011 vom 10. auf den 19. Rang der 25
kreisfreien Städte in Bayern zurückgefallen. Dies hatte die
außerordentlich hohe Schlüsselzuweisung im Jahr 2011
von 20,9 Mio. € zur Folge.
Die Steuerkraft 2012 der Stadt, beruhend auf den
Steuereinnahmen des Jahres 2010, hat sich wieder deutlich
verbessert. Wir sind vom 19. auf den 11. Rang vorgerückt.
Verbunden damit ist ein deutlicher Rückgang der
Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2012 auf 15,6 Mio. €.
Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 5,3 Mio. €.
Entwicklung der Bezirksumlage:
18,0
16,8
Mio. €
16,0
14,0
12,5
12,2
12,0
10,9
10,0
9,5
8,0
6,0
4,0
2,0
0,0
2008
2009
2010
2011
2012
Bezirksumlage
Der Bezirk Oberfranken hat seinen Umlagesatz 2012 um
1,8 Punkte auf 21,7 v.H. angehoben (Umlagesatz 2011
19,9 v.H., 2010 16,00 v.H., 2008 und 2009 14,00 v.H.).
In Verbindung mit der deutlich gestiegenen Umlagekraft
der Stadt Bayreuth – die Stadt ist 2012 vom 22. Rang auf
den 7. Rang vorgerückt – bedeutet dies für die Stadt eine
zu bewältigende Steigerung um 4,5 Mio. € auf einen
Umlagebetrag von 16,8 Mio. €.
Teilhaushalt Sozial-, Versicherungs- und Wohnungsamt (R501)
Im Teilhaushalt SVWA sind folgende Aufwendungen für soziale
Sicherung veranschlagt:
Sozialhilfe örtlicher Träger
2012
2011
2010
2009
1,5 Mio. €
1,6 Mio. €
1,3 Mio. €
1,4 Mio. €
Ansatz doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Sozialhilfe überörtlicher Träger
2012
2011
2010
2009
1,1 Mio. €
1,0 Mio. €
0,7 Mio. €
0,6 Mio. €
Ansatz doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Grundsicherungsleistungen
2012
2011
2010
2009
3,0 Mio. €
2,7 Mio. €
2,4 Mio. €
2,4 Mio. €
Ansatz doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Hartz IV (SGB II)
2012
2011
2010
2009
10,3 Mio. €
11,5 Mio. €
10,8 Mio. €
10,8 Mio. €
Ansatz doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Aufgrund der in Summe verringerten Aufwendungen im Jahr
2012 sowie der im Folgenden erläuterten Erhöhung der Erträge
ergibt sich in diesem Bereich eine deutliche Entlastung
gegenüber dem Vorjahr.
Im Einzelnen:
Es reduzieren sich beim örtlichen Sozialhilfeträger Stadt
Bayreuth die Sozialhilfeaufwendungen um rd. 140.000 €,
insbesondere durch einen Rückgang der laufenden Hilfe zum
Lebensunterhalt um 127.000 €.
Dagegen steigen die Aufwendungen in der Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung um rd. 280.000 € durch
höhere Fallzahlen bei gleichzeitiger Steigerung der Regelsätze
und der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung.
Durch die höhere Bundeserstattung für die Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung um rd. 730.000 € gegenüber
dem Vorjahr (45% Erstattungsleistung gegenüber vorher 16%)
ergibt sich hier aber ein um rd. 450.000 € günstigeres Ergebnis.
Bei den Leistungen nach SGB II (Hartz IV) wird auf
Grund der gegenüber 2011 gesunkenen Fallzahlen und
einer positiven Entwicklung auch in 2012 mit einem
Rückgang der Kosten für Unterkunft und Heizung von 10,5
Mio. € auf 9,5 Mio. € gerechnet.
Außerdem wird bei den Eingliederungsleistungen für
Arbeitssuchende, wie z. B. psychosoziale Betreuung,
Suchtberatung, Betreuung minderjähriger Kinder, ein
Rückgang um rd. 110.000 € sowie bei den einmaligen
Leistungen an Arbeitssuchende für Erstausstattung der
Wohnung und Bekleidung ein Rückgang um 50.000 €
erwartet.
Demgegenüber sind für die Bildungs- und Teilhabeleistungen für anspruchsberechtigte schulpflichtige Kinder
und Jugendliche nach dem SGB II 139.000 € zu
berücksichtigen.
Gestiegen ist auch der kommunale Finanzierungsanteil
nach SGB II an den Aufwendungen des Jobcenters von
12,6% auf 15,2% der Gesamtaufwendungen, somit um rd.
120.000 €.
Durch die Erhöhung der Bundeserstattung für die Kosten
der Unterkunft und Heizung von 24,5% auf jetzt 35,8% der
Ausgaben, ergibt sich – trotz des um 1 Mio. € reduzierten
Ansatzes – eine um rd. 825.000 € höhere Erstattungsleistung als im Vorjahr.
Bei den SGB II-Leistungen errechnet sich somit
gegenüber dem Vorjahr ein um rd. 1,7 Mio. € günstigeres
Ergebnis!
Aufwendungen im Teilhaushalt Jugendamt (R502)
Einrichtungen
der Jugendarbeit
2012
2011
2010
2009
12,7 Mio. €
11,4 Mio. €
10,4 Mio. €
10,2 Mio. €
Aufwendungen doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Jugendhilfe
2012
2011
2010
2009
7,0 Mio. €
6,3 Mio. €
5,8 Mio. €
6,0 Mio. €
Aufwendungen doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Verwaltung/
Jugendamt
2012
2011
2010
2009
2,4 Mio. €
2,4 Mio. €
2,1 Mio. €
2,0 Mio. €
Aufwendungen doppisch
Ansatz kameral
Ergebnis kameral
Ergebnis kameral
Die doppischen Ansätze 2012 sind nicht zu 100% mit den
kameralen Zahlen der Vorjahre vergleichbar. So sind die
Abschreibungen für neu zu beschaffende Vermögensgegenstände erstmals als Aufwand veranschlagt oder
vormals im Vermögenshaushalt veranschlagte Sanierungskosten (z. B. bei Kindergarten) sind nunmehr als
Bauunterhalt (Aufwand) zu planen.
Neben diesen Faktoren sind für die höheren
Aufwendungen bei den Einrichtungen der Jugendarbeit
vor allem ursächlich
• die Aufstockung der Geschäftsführerstelle beim
Stadtjugendring auf eine Vollzeitstelle
• um 60.000 € höhere freiwillige Zuschüsse in diesem
Bereich und
• etwa 500.000 € höhere Förderbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern in Einrichtungen infolge der
ständigen Ausbaubemühungen und der zunehmenden
Betreuungszahlen vor allem von Kindern unter 3 Jahren
(die Hälfte dieses Betrages wird durch höhere staatliche
Zuschüsse gedeckt).
Im Bereich der Jugendhilfe sind die Aufwendungen vor
allem deshalb deutlich gestiegen, weil die Kosten in den
jeweiligen Hilfeformen (stationär, teilstationär, ambulant)
deutlich angehoben wurden und zum anderen die
Fallzahlen trotz ernsthafter Bemühungen weiter gestiegen
sind.
Die Stadt Bayreuth konnte sich bisher dem landesweiten
Trend extrem steigender Jugendhilfekosten weitgehend
entziehen. Für 2012 wird nun auch bei uns eine deutliche
Steigerung erwartet. Etwa 200.000 € der Mehraufwendungen sind allerdings durch höhere Erträge gedeckt.
Der Aufwand für die Verwaltung/Jugendamt ist
gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert.
Personalaufwendungen / -auszahlungen
2012
63,95 Mio. €
66,14 Mio. €
2011
61,39 Mio. €
2010
58,77 Mio. €
Personalauszahlungen
Personalaufwendungen
Übergeleitete Näherungswerte
aus der Kameralrechnung
Steigerung der Auszahlungen 2012 gegenüber dem Vorjahr um 2,56 Mio. €.
Am Beispiel der Personalausgaben wird der
grundsätzliche Unterschied zwischen Ergebnis- und
Finanzhaushalt deutlich.
Während im Finanzhaushalt „nur“ die tatsächlich
kassenwirksamen Auszahlungen veranschlagt werden,
sind im Ergebnishaushalt auch nicht zahlungswirksame
Aufwendungen veranschlagt. Das sind z.B. Zuführungen
zu Pensions- und Beihilferückstellungen im Umfang von
etwa 2,5 Mio. €.
Begründung zur Entwicklung der Personalausgaben
Ansatz lt. Finanzhaushalt 2011 (übergeleitet)
Ansatz lt. Finanzhaushalt 2012
Mehrbetrag
davon entfallen auf
fremdbestimmte Ursachen, nämlich
tarifliche Erhöhung der Beschäftigtenbezüge
(3,5% ab 01.03.2012)
tarifliche Erhöhung der Leistungsentgelte (0,25%)
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung auf die
Bezüge- und LOB-Erhöhung
gesetzliche Erhöhung der Beamtenbezüge
(1,9% + 17€ ab 01.01. + 1,5% ab 01.11.)
Folgesparwirkungen Einführung TVöD
Erhöhung der Aufwendungen für die
Beamtenversorgung gem. Vorausberechnung des
Versorgungsverbandes
Zwischensumme
61.393.387,00
63.952.690,00
2.559.303,00
819.089,00
60.000,00
173.550,00
302.415,00
-84.541,00
266.500,00
1.537.013,00
Ansatzkorrekturen, nämlich
veranschlagte Einsparungen aus dem
beschlossenen R&P-Konzept (Bereich Erweiterung
Fremdreinigung)
Pauschalkürzung für Wiederbesetzungssperren und,
nach Erfahrungswerten des Vorjahres, für Einsparungen
aus verkürzter Entgeltfortzahlung und
techn. bedingter Stellenvakanz
Zwischensumme
Folge- und Entwicklungsaufwendungen,
nämlich
für Höhergruppierungen, Beförderungen
Stellenänderungen, nämlich
a) Stellenänderungen 2012 nach aktueller
Beschlusslage (z.B. Einführung von onlineTerminreservierungen in der Pass-/Meldestelle,
Stellen für Fleischhygiene wegen gestiegener
Schlachtzahlen, Sozialarbeiter für Schulsozialarbeit,
personelle Aufstockung RW21, Sachbearbeiter
Vormundschaften - neuer Betreuungsschlüssel u.ä.)
-60.000,00
-50.000,00
-110.000,00
97.790,00
Veranschlagung zum überwiegenden Teil nur mit einem
Drittel der Vollkosten, weil endgültige Stellenbesetzungen
erst nach Haushaltsgenehmigung erfolgen können.
430.000,00
b) Folgekosten aus Stellenerrichtungen des
Vorjahres - weil diese nur anteilig veranschlagt waren (z.B. Verstärkung IT-Amt, wissenschaftl. Mitarbeiter
RWM, Laborfachkraft für gewerbliche Einleitungen,
Verstärkung für die Straßenreinigung u.a.) und aus
2011 unterjährig erfolgten und damit nicht
veranschlagten Stellenerrichtungen (z.B. BEMBeauftragte, Aufbau doppische Finanzbuchhaltung,
Bauinvestitionscontrolling, Bühnenbetriebsdienst,
Aufbau elektronischer Kataster, Kraftfahrer
Sperrgutabfuhr u.a.)
923.500,00
c) Stellenstreichungen nach aktueller Beschlusslage
(z.B. Wegfall der befristeten Projektstellen Doppik,
Sekretariatsstelle fr. R6, Betriebsingenieur
Schlachthof, Sachgebietsleiter "Führerscheinwesen" u.a.)
Zwischensumme
-319.000,00
1.034.500,00
Gesamt
2.559.303,00
Finanzhaushalt ( I )
Finanzhaushalt ( II )
Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ist in etwa
vergleichbar mit dem früheren Überschuss des
Verwaltungshaushalts.
Bedingt unter anderem durch niedrigere
Schlüsselzuweisungen (-5,3 Mio. €) und eine höhere
Bezirksumlage (+4,5 Mio. €) ist es im Jahr 2012 nicht
möglich, hier die ordentlichen Tilgungsausgaben zu
erwirtschaften. Die Entwicklung in den Finanzplanungsjahren ist aber positiv.
Die Investitionsausgaben der Stadt haben sich in den letzten
Jahren wie folgt entwickelt:
40,0
38,0
Mio. €
34,6
35,0
30,0
30,2
29,3
25,0
20,0
20,0
15,0
10,0
5,0
0,0
2008
2008
Ergebnis
kameral
Ergebnis
kameral
2009
2009
Ergebnis
kameral
Ergebnis
kameral
2010
2010
Ergebnis
kameral
Ergebnis
kameral
2011
2011
Ansatz
kameral
Ansatz
kameral
2012
2012
Ansatz
doppisch
Auszahlungen
doppisch
Die vergleichsweise hohen Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit im Jahr 2012 sind auch dadurch
begründet, dass zum Jahresende 2011 bestehende
Haushaltsausgabereste nicht als Ermächtigungen in das
Jahr 2012 übertragen wurden, sondern, soweit noch
erforderlich, im Haushalt 2012 erneut veranschlagt
wurden.
Zu den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ist
anzumerken, dass die Stadt diese Zuschüsse zum Teil
mehrere Jahre vorfinanzieren muss.
Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sowie die Beschaffungen im Einzelnen finden Sie mit
Erläuterungen in den im Ordner 1 enthaltenen Produktkontenübersichten unter Aktiva, Vermögenszugänge.
Die zugehörigen Zuschüsse unter Passiva, Sonderposten.
Zusätzlich sind die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Investitionsprogramm
(Ordner 2) dargestellt.
Größere Investitionen (ab 100.000 € Ansatz im Jahr 2012)
und Beschaffungen (ab 50.000 €) sind im Folgenden
aufgelistet.
Verpflichtungsermächtigungen, deren Gesamtbetrag
genehmigungsbedürftig ist, sind in Höhe 12,48 Mio. €
eingeplant. Eine Aufstellung dieser Verpflichtungsermächtigungen finden Sie ebenfalls im Ordner 2.
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (ab 100.000 €),
die in den Entwurf des Finanzhaushalts aufgenommen wurden
Produkt
Konto
Beschreibung
Ansatz 2012
Grunderwerb:
1.1.1.7.1.2 024111 Liegenschaftsverwaltung: Erwerb unbebauter
Grundstücke
5.5.1.3
021110 Erwerb von Grundstücken im Zusammenhang mit
der Landesgartenschau
1.1.1.7.1.2 158000 Erwerb von Wohnbaugrundstücken
400.000,00 €
100.000,00 €
426.000,00 €
Hochbaumaßnahmen einschl. Investitionsförderungsmaßnahmen:
1.2.6.1.1
081000
096103
2.1.1.1.3.1 096100
2.1.1.1.4.1 096110
2.1.2.1.1.1 096100
Ständige Feuerwache: technische Maßnahmen in
Verbindung mit der Erweiterung
Graserschule: Umbau zur Ganztagsschule
Volksschule Herzoghöhe: Neubau Freisportanlage
Hauptschule St. Georgen: Umbau und Erweiterung
der Grund- und Mittelschule
2.1.2.1.2.1 096101 Albert-Schweitzer-Schule: Planungskosten für
Brandschutz, Umsetzung Brandschutzmaßnahmen, Austausch Brandschutzklappen
273.000,00 €
123.159,00 €
200.000,00 €
1.500.000,00 €
240.000,00 €
Produkt
2.1.7.1.1
2.1.7.1.1
Konto
081001
082701
082801
096110
2.1.7.1.3
2.2.1.1.9
096100
017118
2.3.1.1.1
2.3.1.1.3
096101
096100
2.5.2.2.3
2.5.2.3.6
096100
096100
2.8.1.1.2
3.1.5.1
017118
017118
3.6.5.1.3
096100
Beschreibung
WWG: Neuausstattung der Fachräume
Biologie/Chemie incl. betriebl. Einbauten
Ansatz 2012
175.000,00 €
WWG: Generalsanierung Außenanlagen mit
Sporteinrichtungen
GMG: Brandschutzsanierung Altbau
Dietrich-Bonhoeffer-Schule:
Investitionskostenzuschuss für Generalsanierung
Gewerbliche Berufsschule: Sanierung Aula
Wirtschaftsschule: Planungskosten für
Erweiterungsbau
Richard-Wagner-Jubiläum: Stadttore
Richard-Wagner-Museum: Umbau und
Renovierung Haus Wahnfried einschl.
Neugestaltung / Neubau Museum
Das Zentrum: Generalsanierung (städt. Anteil)
Seniorenamt: Förderung der Baumaßnahme im
Mühlhofer Stift
Kindergarten Graserstraße: Erweiterung um eine
Krippengruppe
100.000,00 €
225.000,00 €
125.000,00 €
116.000,00 €
150.000,00 €
125.000,00 €
3.205.782,00 €
1.500.000,00 €
255.646,00 €
150.000,00 €
Produkt
3.6.5.1.4
3.6.5.1.4
3.6.5.1.4
3.6.5.1.4
3.6.5.1.4
3.6.5.1.4
3.6.5.1.4
4.2.4.1.2
4.2.4.1.3
5.7.3.1.1
5.7.3.1.2
Konto Beschreibung
017128 Kindergarten St. Johannis: Baukostenzuschuss für
Generalsanierung
017148 Kindergarten Heilig Geist: Baukostenzuschuss für
Generalsanierung
017158 Kindergarten Dammallee: Generalsanierung und
Erweiterung um 18 Krippenplätze
017168 Kindergarten St. Vinzenz: Baukostenzuschuss für
Schaffung von 12 Krippenplätzen
017178 Kindergarten Saas: Baukostenzuschuss für
Neubau, Umbau, Sanierung (Schlussrate)
096100 Kindergarten Oberpreuschwitz: Erweiterungsbau
für Kinderkrippe
096101 Kindergarten Werner-Siemens-Straße: Neubau
Kinderkrippe
096110 Hans Walter Wild-Stadion: Generalsanierung
Regenwasser- und Abwassersystem
096100 Oberfrankenhalle: Ausgestaltung für RichardWagner-Jubiläum
081000 Bauhof: Austausch des Leichtflüssigkeitsabscheiders
096100 Stadthalle; Planungskosten für Generalsanierung
Ansatz 2012
244.167,00 €
109.221,00 €
670.000,00 €
193.040,00 €
193.100,00 €
387.147,00 €
250.000,00 €
200.000,00 €
350.000,00 €
100.000,00 €
529.659,00 €
Produkt
Konto
Beschreibung
Ansatz 2012
Städtebauförderung:
5.1.1.1.2
5.1.1.1.2
5.1.1.1.2
5.1.1.1.2
5.1.1.1.2
5.1.1.1.2
5.1.1.1.3
5.1.1.1.4
5.1.1.1.4
017138 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-:
Neubau Mikwe
024111 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-:
Grunderwerb
096100 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-:
Sanierung Stadtmauer allgemein
096110 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-:
Wittelsbacher Brunnen
096114 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-:
Neugestaltung Kanzleistraße/Sternplatz
096117 Städtebauförderung -Bereich Innenstadt-:
Neugestaltung Markt
017128 Städtebauförderung -Soziale Stadt St. Georgen-:
Pfeiler-/Torprogramm
096100 Städtebauförderung -Markgrafenkaserne-:
Ordnungsmaßnahmen
096111 Städtebauförderung -Markgrafenkaserne-:
Erschließung
300.000,00 €
150.000,00 €
100.000,00 €
240.000,00 €
100.000,00 €
1.160.000,00 €
100.000,00 €
1.943.900,00 €
2.115.000,00 €
Produkt
Konto Beschreibung
5.3.7.1.1.1 096110 Abfallbeseitigung: Neubau, Verlegung des
071600 Recyclinghofes
081000
Ansatz 2012
300.000,00 €
Tiefbau:
Kanalneu- und -umbauten:
5.3.8.4
5.3.8.4
5.3.8.4
5.3.8.4
5.3.8.4
5.3.8.4
5.3.8.2
096110 Kanalumbauten Stadtgebiet
096112 Nachrüstung von Regenüberlaufbecken im
Stadtgebiet
096113 Stauraumkanal "Vor dem Klärwerk"
096114 Hauptsammler Tannhäuser-/Isoldenstraße
096115 Stauraumkanal "Festspielhaus"
096117 Hauptsammler Äußere Badstraße
096110 Kläranlage: Ausbau
1.124.500,00 €
241.500,00 €
203.000,00 €
300.000,00 €
100.000,00 €
100.000,00 €
1.007.800,00 €
Straßen- und Brückenbauten:
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
096111 Umgestaltung Bürgerreuther Straße,
Wilhelm-von-Diez-Str.
096114 Parkplätze Festspielhaus, Festspielhaus Ost
096118 Ausbau Bamberger Straße
096120 Ausbau Cosima-Wagner-Straße
378.400,00 €
500.000,00 €
142.400,00 €
900.000,00 €
Produkt
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
Ansatz 2012
400.000,00 €
327.000,00 €
Konto Beschreibung
096132 Gehwegumbauten gem. Dringlichkeitsliste
096133 Röntgenstraße; Neubau
Erschließungsmaßnahmen für Wohn- und Gewerbegebiete:
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
5.4.1.1.1
096115
096116
096117
096122
096123
Gewerbegebiet "Am Flugplatz"
Gewerbegebiet "Wolfsbach"
Sondergebiet "Thermalbad"
Baugebiet an der Nürnberger Straße Nord
Baugebiet "Saaser Berg"
356.572,00 €
164.900,00 €
210.000,00 €
170.000,00 €
700.000,00 €
Sonstige Tiefbaumaßnahmen:
5.4.1.1.1
5.4.1.27
5.4.1.2.7
096128 Verkehrslenkungsanlagen Busbeschleunigung
096111 Masterplan Innenstadtbereich Day u. Light
096112 Straßenbeleuchtung Südtangente
414.000,00 €
230.000,00 €
120.000,00 €
Wasserbau:
5.5.2.2.1 096110 Hochwasserschutz "Roter Main"
5.3.7.1.1.7 096110 Mülldeponie Heinersgrund: Ausbau
1.024.800,00 €
800.000,00 €
sonst. Investitionsförderungsmaßnahmen:
5.5.1.3
5.7.1.1.1
017115 städt. Eigenanteil für die Landesgartenschau
017117 DSL-Ausbau (Stadtteile Wolfsbach und
Oberkonnersreuth)
210.000,00 €
176.832,00 €
Beschaffungen (ab 50.000 €), die in den Entwurf des Finanzhaushalts
aufgenommen wurden
Produkt
1.1.1.5.6
Konto Beschreibung
012100 IT-Bereich: Beschaffung von DV-Software/
DV-Lizenzen
1.1.1.5.6
082211 IT-Bereich: Beschaffung von Hardware
1.1.1.5.6
082700 IT-Bereich: Beschaffung von DV-Software/DVLizenzen und Hardware unter der Wertgrenze
von 410 €
1.1.1.7.4
073500 Stadtgartenamt: Beschaffung eines
Schmalspurschleppers
1.2.6.1.1
073200 Feuerwehr: 1 Löschgruppenfahrzeug HLF 20/16
1.2.6.1.1
073200 Feuerwehr: 1 Einsatzleitwagen ELW 1
1.2.6.1.1
073200 Feuerwehr: 1 Einsatzleitwagen ELW 2
1.2.6.1.1
073200 Feuerwehr: 1 Löschgruppenfahrzeug LF 20/16
1.2.6.1.1
073200 Feuerwehr: 1 Löschgruppenfahrzeug LF 10/6
1.2.6.1.1
073201 Feuerwehr: Beladung für das
Löschgruppenfahrzeug LF 20/16
2.1.1.1.4.1 082800 Volksschule Herzoghöhe: Beschaffung einer
Schulküche
Ansatz 2012
441.970,00 €
301.560,00 €
145.036,00 €
50.000,00 €
293.801,00 €
132.500,00 €
382.000,00 €
310.000,00 €
210.000,00 €
65.000,00 €
54.000,00 €
Produkt
Konto Beschreibung
2.1.2.1.2.1 082800 Albert-Schweitzer-Schule: PC-Ausstattung für 20
Räume inkl. Verkabelung
2.3.1.2.1
082800 FOS: Beschaffung einer Universalwerkzeugfräsund Bohrmaschine
5.1.1.1.1
012100 IT-Bereich: Beschaffung von GIS-Software
5.1.1.1.1
082211 IT-Bereich: Hardware-Regeneration bei
bestehenden GIS-Arbeitsplätzen
5.3.8.1
012100 Abwasserbeiseitigung: Beschaffung einer
Betriebsführungssoftware
5.7.3.1.1
012100 Bauhof: Beschaffung einer Betriebsführungssoftware
Ansatz 2012
64.000,00 €
50.000,00 €
51.728,00 €
55.080,00 €
100.000,00 €
50.000,00 €
Entwicklung der Schulden (Ist)
160,0 Mio Euro
136,0
140,0 Mio Euro
135,2
130,4
122,7
120,0 Mio Euro
124,8
128,7
124,5
127,1
124,3
120,2
111,4
103,5
100,0 Mio Euro
80,0 Mio Euro
60,0 Mio Euro
40,0 Mio Euro
20,0 Mio Euro
0,0 Mio Euro
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
Die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit resultieren
aus den noch bestehenden Kreditermächtigungen der Jahre
2010 und 2011, die bisher nicht in Anspruch genommen
werden mussten, in Höhe von 13,56 Mio. € und einer für 2012
eingeplanten Kreditaufnahme in Höhe der ordentlichen
Tilgung von 5,92 Mio. €. Damit kommt der Haushalt 2012
ohne Nettoneuverschuldung aus. Auch in den Finanzplanungsjahren bis 2015 ist eine Kreditaufnahme lediglich in
Höhe der planmäßigen Tilgungsleistungen vorgesehen, d. h.
ebenfalls keine Nettoneuverschuldung.
Die zum 01.01.2012 vorhandene Liquidität von über 22 Mio. €
begünstigt den Haushalt 2012 erheblich, würde aber
planmäßig bereits im Laufe des Jahres 2013 aufgezehrt sein,
wenn nicht zumindest neue Kreditaufnahmen in Höhe der
planmäßigen Tilgungen eingeplant werden. Nur so kann
gewährleistet werden, dass die dauerhafte Zahlungsfähigkeit
einschließlich der Liquidität zur Finanzierung künftiger
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
sichergestellt ist.
Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf 2012 wird die
Stadt Bayreuth ihre Aufgaben weiterhin in der gewohnten
Qualität erfüllen können. Gebühren mussten nicht erhöht
werden, die Abfallbeseitigungsgebühren konnten sogar
um 7,3% gesenkt werden.
Die freiwilligen Leistungen an Vereine, Verbände und
Organisationen, wie sie im Hauptausschuss am
18.04.2012 begutachtet wurden, liegen mit etwa 4,3 Mio. €
um mehr als 0,8 Mio. € oder 23,8% über den Beträgen
des Jahres 2009 und mehr als 1,1 Mio. € oder 36,1% über
den Beträgen des Jahres 2010.
Die vorhandene Liquidität und Steuereinnahmen auf
einem guten Niveau versetzen uns in die Lage, ein
stattliches Investitionsprogramm anzugehen, mit dem die
Stadt als öffentlicher Investor ein verlässlicher und stabiler
Partner der lokalen und regionalen Wirtschaft bleibt.
Allerdings zeigt sich auch deutlich, dass nicht alles
Wünschenswerte auch finanzierbar ist. Sollten sich die
Erwartungen hinsichtlich des Steueraufkommens nicht
realisieren, so würde dies ein erhebliches Risiko für
unseren Haushalt darstellen. Unsere Ausgaben mit den
Einnahmemöglichkeiten in Einklang zu bringen bleibt daher
ständige Aufgabe für alle städtischen Gremien, Referate
und Dienststellen.
Die Einführung der Schuldenbremse bei Bund und Ländern
und der europäische Fiskalpakt werden möglicherweise
auch die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Bayreuth
in den kommenden Jahren maßgeblich beeinflussen. Die
Modernisierung unseres Haushalts- und Rechnungswesens
ist hierbei ein Mittel, um durch ein höheres Maß an
Transparenz bessere Steuerungsmöglichkeiten zu eröffnen.
Solide städtische Haushalte sind jedoch insbesondere eine
Gestaltungsaufgabe von Politik und Verwaltung.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

2012 - Bayreuth