Betriebssicherheitsverordnung
Explosionsschutz / Befähigte
Personen
• Vortrag für den Regionalen Arbeitskreis
Arbeitssicherheit Hildesheim 29.06. 2004
• Dipl.-Ing. Stefan Pemp,
Referatsleiter Arbeitsschutz, Gewerbeaufsicht
am Niedersächsischen Ministerium für Soziales,
Frauen, Familie und Gesundheit
Dipl.-Ing. Pemp
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MS
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Vortragsgliederung
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Einführung - rechtliches Umfeld
Befähigte Personen
Explosionsschutz
Fazit
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Einführung - rechtliches Umfeld
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Neuordnung durch BetrSichV
• Herstellung der Widerspruchsfreiheit zum
europäischen Recht
(Beschaffenheit Art 95Betrieb Art 137
EU-Vertrag)
• Rechtliche Fortschreibung der Ablösung des
Prüfmonopols (der TÜV)
• Ablösung des „Dualen Rechts“ BG – Staat in
diesem Bereich
• Übernahme der Philosophie des ArbSchG
Arbeitgeberverantwortung / Gefährdungsbeurteilung
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Deregulierungsgleichgewicht
Verantwortung
Flexibilisierung
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Betriebssicherheitsverordnung
Gliederung
1. Allgemeine Vorschriften
2. Gemeinsame Vorschriften für
Arbeitsmittel
3. Besondere Vorschriften für
überwachungsbedürftige Anlagen
4. Gemeinsame Vorschriften,
Schlussvorschriften
• Anhänge
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Betriebssicherheitsausschuss – Struktur
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Befähigte Personen
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Befähigte Person
• Befähigte Person im Sinne dieser
Verordnung ist eine Person, die durch ihre
Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und
ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die
erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung
der Arbeitsmittel verfügt (§2 Abs. 7).
• Früher z.B. Sachkundiger, Sachverständiger
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Prüfung durch befähigte Personen
• Prüfung von Arbeitsmitteln (§10)
• Prüfung von Druckgeräten und EX-Geräten
(§14 Abs. 3)
• Druckgeräte bei ortsveränderlichem Einsatz
(§14 Abs. 5)
• Ex-Anlagen nach Instandsetzung
(§14 Abs. 6) ACHTUNG: Staatl. Anerkennung
erforderlich!
• Bei Wiederholungsprüfungen von Anlagen gem.
§14 Abs. 3 (§15 Abs. 1)
• Ggf. bei besonderen Druchgeräten (§17 i.V.m.
Anhang 5)
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Entwurf
Stand: 18.06.04
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Befähigte Person für Prüfungen
zum Schutz vor Druckgefährdungen
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2.1 Berufsausbildung
Die befähigte Person für die Prüfungen zum Schutz vor Druckgefährdungen
muss eine technische Berufsausbildung absolviert haben oder eine andere für
die vorgesehenen Prüfaufgaben ausreichende technische Qualifikation
besitzen, die die Gewähr dafür bietet, dass die Prüfungen ordnungsgemäß
durchgeführt werden.
2.2 Berufserfahrung
Die befähigte Person für die Prüfungen zum Schutz vor Druckgefährdungen
muss eine ausreichende Erfahrung mit der Herstellung, dem Zusammenbau,
dem Betrieb oder der Instandhaltung der Anlagen oder Anlagenkomponenten i.
S. von § 1 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 1 BetrSichV besitzen.
2.3 zeitnahe berufliche Tätigkeit
Die befähigte Person für die Prüfungen zum Schutz vor Druckgefährdungen
muss nachweisen, dass sie über die im Einzelnen erforderlichen Kenntnisse
zum Schutz vor Druckgefährdungen sowie der relevanten technischen
Regelungen verfügt und sofern erforderlich diese Kenntnisse aktualisiert, z. B.
durch Teilnahme an Schulungen/Unterweisungen
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Kransachverständige
• Die Tiefbau-BG verlangt weiter die Prüfung von
Kranen nach BGV D 6 (bisherige VBG 9) durch
ermächtigte Kransachverständige
• Das damit geforderte Niveau der befähigten
Person ist sinnvoll
• Der Nachweis der Anerkennung erleichtert die
Auswahl der befähigten Person
• Ob sich die Forderung nach einem ermächtigten
Sachverständigen durchsetzen läst ist zu
bezweifeln
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Explosionsschutz
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Explosionsschutz
GefStoffV
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BetrSichV
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Pflichten im Ex-Schutz
• Zoneneinteilung (§ 5 Abs. 1)
• Mindestvorschriften § 5 Abs. 2
i.V.m. Anhang 4
• Explosionsschutzdokument § 6
• Prüfung überwachungsbedürftiger ExAnlagen (§ 14 Abs. 1,3,6; § 15 Abs. 15)
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, die Geräte, Schutzsysteme oder
Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 der
Richtlinie 94/9/EG sind oder enthalten
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Pflichten und Zeiten
Altgeräte
Beschaffenheit
Geeignet gem.
Explosionsschutzdokument
Neugeräte
Beschaffenheit
Gem. ATEX
Geeignet gem.
Explosionsschutzdokument
Ex-Dokument
bis 31.12.05
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Anlagen
Betrieb
Gem. Anlage 4
BetrSichV
Neue: sofort
Alt: bis 31.12.05
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Hilfe
Nicht verbindlicher Leitfaden für bewährte
Verfahren im Hinblick auf die
Durchführung der Richtlinie 1999/92/EG
über Mindestvorschriften zur
Verbesserung des Gesundheitsschutzes
und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die
durch explosionsfähige Atmosphären
gefährdet werden können
http://www.lfas.bayern.de/technischer_as/anlagensicherheit/exrichtl/ex-richtli-db.htm
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Klarstellung – Ex-Anlagen (ATEX)
• Auch die wiederkehrenden Prüfungen an
diesen Anlagen dürfen von befähigten
Personen durchgeführt werden
MFAS Az.: 504 – 40229 B 1/1 v. 26.02.03
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Fazit
• Mit der Einführung der „Befähigten Person“
kommt es zu einer Verstärkung der
Verantwortung der Arbeitgeber
• Mit eindeutigen Regeln ist nicht zu rechnen
• Der Ex-Schutz ist nicht neu erfunden
worden
Dipl.-Ing. Pemp
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Ende
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Dipl.-Ing. Pemp
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Betriebssicherheitsverordnung Explosionsschutz / Befähigte Personen