Bodenschutz
In einer Handvoll Erde ...
www.flaechenverbrauch.de
Bodenschutz
„In einer Handvoll Erde mehr Lebewesen als
...Menschen auf der Erde.“ Hermann Schaufler MdL, Minister für
Umwetl und Verkehr Baden-Württemberg,
http://www.xfaweb.badenwuerttemberg.de/bofaweb/berichte/rb1/boden0001.html#Heading20_
Die Neubildung eines Zentimeters Boden dauert
200 bis 300 Jahre.
http://www.bmu.de/bodenschutz/kurzinfo/doc/4014.php
Ungeliebte Bodenschätze
Flugzeugbenzin dicht unter der Erdoberfläche: allein bei Jüterbog 1,6 Mio.
Liter seit 1998 gefördert, reichste Lagerstätten am Rande der russischen
Flugplätze und unter den zehn Großtanklagern: ganze Tanklastwagen
einfach ins Erdreich entleert, weniger Trainingsflüge als geplant:
Tanklastzugfahrer wollten nicht mit voller Ladung zurück und öffneten
Schläuche am Rand der Rollbahn (Tsp. 5.8.2004)
2
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bodenschutz
Umweltmedien (Wasser, Luft und Boden) als kostenlose Deponie:
1979, 6.9.: achtjähriger 'Junge stirbt an Vergiftung in Hamburg,
nachdem Berührung mit Chemikalien, die auf ehemaligem Gelände
der Fa. Stoltzenberg gelagert waren.
1984, 29.5.: Fernsehmagazin Monitor berichtet von Kindesmissbildungen
im Osten Hamburgs durch Dioxin.
18.6.: Die Firma Boehringer muss Werk in Hamburg schließen, weil
sie einem Gerichtsurteil zufolge zuviel Dioxin ausstößt.
1991, 16.4.: In Westdeutschland werden Spiel- und Sportplätze gesperrt,
weil dort in den 50er und 60er Jahren mit Dioxin belastete
Schlacke eingebaut worden war.
1992, Mai: Greenpeace entdeckt deutschen Giftmüll auf illegalen
Deponien in Rumänien
1996, 1.6.: Giftunfall in Schönebeck
http://www.oekostation-pfalz.de/geschichte.html
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bodenschutz
Bodenschutz in der Planung
Bodenverunreinigungen
Bundesbodenschutzgesetz
Bodenschutzgesetze der Länder
http://www.mlur.brandenburg.de/a/a_bodens.htm
http://www.umweltbundesamt.de/altlast/web1/deutsch/3_1_1.htm
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bodenschutz in der Raumplanung
BauGB:
§ 1 Abs. 5 Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen
1. die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit
der Wohn- und Arbeitsbevölkerung,
7. gemäß § 1a die Belange des Umweltschutzes, ... des Bodens
§ 1a Umweltschützende Belange in der Abwägung
(1) Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden, dabei sind
Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen.
§ 5 Inhalt des Flächennutzungsplans
(2) Im Flächennutzungsplan können insbesondere dargestellt werden:
10. die Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden...
(3) Im Flächennutzungsplan sollen gekennzeichnet werden:
3. für bauliche Nutzungen vorgesehene Flächen, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden
Stoffen belastet sind.
§ 9 Inhalt des Bebauungsplans
(1) Im Bebauungsplan können aus städtebaulichen Gründen festgesetzt werden:
20. die Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden,
(5) Im Bebauungsplan sollen gekennzeichnet werden:
3. Flächen, deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind.
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bodenschutz in der Raumplanung
ROG:
§ 2 Abs. 2 Nr. 8 ...Die Naturgüter, insbesondere Wasser und Boden, sind sparsam und
schonend in Anspruch zu nehmen; Grundwasservorkommen sind zu schützen...Bei dauerhaft
nicht mehr genutzten Flächen soll der Boden in seiner Leistungsfähigkeit erhalten oder
wiederhergestellt werden.
BImSchG:
§ 50 Planung (Trennungsgebot: Schutzbedürftige Nutzungen von
störenden trennen), Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind die für eine
bestimmte Nutzung vorgesehenen Flächen einander so zuzuordnen, dass schädliche
Umwelteinwirkungen und von schweren Unfällen im Sinne des Artikels 3 Nr. 5 der Richtlinie
96/82/EG in Betriebsbereichen hervorgerufene Auswirkungen auf die ausschließlich oder
überwiegend dem Wohnen dienenden Gebiete sowie auf sonstige schutzbedürftige Gebiete so
weit wie möglich vermieden werden. Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen in
Gebieten, in denen die in Rechtsverordnungen nach § 48a Abs. 1 festgelegten
Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden, ist bei der Abwägung der betroffenen
Belange die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität als Belang zu berücksichtigen.
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bodenverunreinigungen
Bergbau: Schwermetalle: Blei, Zink, Uran; Braunkohle
Industrie: Altindustrie, Stahl, Chemie, Gaswerke,
Gerbereien, Chem. Reinigung
Militärflächen: Munition, Öl, Benzin
Abfallanlagen, Grundstücke von Abfallunternehmen,
Deponien (Auswaschung)
Klärschlamm, Rieselfelder
Tankstellen
Dünger
Wurftaubenschießanlagen (Blei)
Bild: http://www.umweltbundesamt.de/fwbs/grund/grund.htm
http://www.lua.nrw.de/index.htm?themen/home05altlasten.htm
http://www.xfaweb.baden-wuerttemberg.de/bofaweb/berichte/lba38/lba38.htm
http://www.xfaweb.baden-wuerttemberg.de/bofaweb/print/bs15.pdf
http://www.forum-bodenschutz.de/
http://www.mluv.brandenburg.de/cms/detail.php/5lbm1.c.98993.de
7
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Altlasten - Zahlen
Bundesländer
http://www.umweltb
undesamt.de/altlast/
web1/deutsch/1_6.h
tm
8
Stand 12/2000 Anzahl erfaßter
Altablagerungen Altstandorte Flächen
Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen
6.229
10.034
763
8.189
173
491
6.630
4.078
8.957
18.116
10.578
1.686
8.590
6.296
3.181
6.138
11.567
3.295
6.220
14.447
18.154
1.638
63.539
7.264
50.000
17.147
k.A.
3.530
19.115
14.692
16.451
12.824
17.796
13.329
6983
25.313*
18.327
2.129
70.169
11.342
58.957
35.263
10.578
5.216
27.705
20.988
19.632
18.962
Bundesrepublik gesamt
100.129
259.883
362.689
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Altlasten - Zahlen
Liegenschaften
Westgruppe der
sowjetischen Truppen
Bundeswehr und genutzte
NATO-Liegenschaften
US-Armee
Rüstungsaltlasten
1.026
militärische Altlastenverdachtsflächen
700
3.500
500
847
3.500
364
http://www.uni-muenster.de/PeaCon/wuf/wf-95/9511504m.htm
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Aufgaben des Bodenschutzes
http://www.ml
ur.brandenbur
g.de/a/a_bode
na.htm
Schwerpunkte
Vorsorge
Stoffeinträge
Gesetzliche Grundlagen
Auf- und Einbringen von Materialien auf und in den Boden (z.B. BBodSchG, BBodSchV,
BioAbfV, AbfKlärV, weitere
Bodenmaterial, Baggergut, Bioabfall, Klärschlamm)
fachgesetzliche Regelungen
Erosion
hängige bzw. windexponierte Lage ohne ausreichende
Bodenbedeckung
BBodSchG (Gute fachliche
Praxis), BBodSchV
Verdichtung
hohe und wiederholte Bodendrücke durch schwere Fahrzeuge
auf strukturschwachen Böden
BBodSchG (Gute fachliche
Praxis)
Flächenverbrauch
Inanspruchnahme von Böden durch Bautätigkeit und
Infrastrukturmaßnahmen, Entsiegelung
Bodenabbau/Devastieru
ng
Beeinträchtigung
wertvoller Böden
Abgrabung von Böden durch Gewinnung von Bodenschätzen,
Intensivgenutzte Moore, militärisch genutzte Flächen
Böden mit hohem Biotopentwicklungspotential, mit hoher
natürlicher Fruchtbarkeit, mit bedeutendem
Regulationsvermögen im Wasser- und Stoffhaushalt und
Archivfunktion
Gefahrenabwehr / Sanierung
schädliche
Überschreitung von Bodenwerten (z.B. Rieselfelder,
Bodenveränderungen
Überschwemmungs- und Industriegebiete)
Vertretung der Belange des
Bodenschutzes in Planungsund Zulassungsverfahren,
Bodenbewertung im Rahmen
ROG, UVPG, BauGB,
BBodSchG, BNatSchG,
BbgNatSchG
BBodSchG, BBodSchV
Informationsbereitstellung
BBodSchG, BbgAbfG
Fachinformationssyste Bodenzustand, Bodendauerbeobachtung, Bodeneigenschaften,
Bodenfunktionen,
Bodengefährdungen,
Bodenbelastungen,
m Bodenschutz,
Bodennutzung, Bodenschutzmaßnahmen; Internet-Beiträge, Richtlinien,
Öffentlichkeitsarbeit
Vollzugshilfen, Informationsveranstaltungen, Broschüren, Faltblätter,
Schaut
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bundesbodenschutzgesetz
Früher: Gebrauch von Umweltmedien zur Entsorgung: Luft,
Wasser, Boden
Heute: Verursacherprinzip bei Altlasten: Verursacher,
Rechtsnachfolger, Eigentümer, Besitzer (Nutzer)
Pflichterfüllung bei Sanierung: Schutzbedürfnis
entsprechend planungsrechtlicher Festsetzung oder
Prägung mit voraussehbarer Entwicklung beachtet.
Problem Umnutzung: Gesunde Wohn- und
Arbeitsverhältnisse, Schadensersatzanspruch bei
Überplanung ohne Kenntlichmachung im B-Plan
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bodensanierung
Ziel: Bodenbelastung beheben oder mildern
Verhinderung einer Schadstoffaufnahme durch
Kulturpflanzen,
Grundwasserkontamination
Schädigung von Pflanzenbewuchs u.
Bodenorganismen
Maßnahmen: Schadstoffe aus Boden
entfernen
im Boden eliminieren
immobilisieren
verdünnen (Remobilisierung)
http://www.umweltlexikon-online.de/fp/archiv/RUBboden/Bodensanierung.php
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bundesbodenschutzgesetz
1999: Jüngstes Umweltgesetz schließt
Lücke: neben Wasser und Luft auch Boden
als 3. Umweltmedium unmittelbar durch
Bundesgesetz geschützt:
Nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der
Funktionen des Bodens durch
Gefahrenabwehr,
Sanierung
Vorsorge.
http://www.brandenburg.de/land/mlur/a/b_auf62.htm
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bundesbodenschutzgesetz
§ 4 Abs. 3 BBodSchG
Pflichten des Eigentümers/Verursachers
Dekontamination (Beseitigung, Verminderung)
Sicherung (Verhinderung von Ausbreitung)
Schutz – und Nutzungsbeschränkung
Entsiegelung vornehmen (zur Wiederherstellung der
Leistungsfähigkeit des Bodens, Entsiegelungsverordnung nach § 5)
Kontrolle
§ 8 BBodSchG
RVO zu Prüfwerten und Maßnahmewerten
Bei Anhaltspunkten behördliche Prüfung, bei
Überschreiten der Prüfwerte Feststellung der Altlasten
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bundesbodenschutzgesetz
Gefährdungsabschätzung (auf Anordnung durch Sachverständige) im
Auftrag der Nutzer
Sanierungsplanung durch Verursacher (auf Anordnung durch
Sachverständige) (mit Betroffenenbeteiligung Nachbarschaft,
Sanierungsuntersuchungen, derzeitige und zukünftige Nutzung)
Sanierungsplan (Sanierungsziel, Maßnahme, Zeithorizont)
optional Sanierungsvertrag (Ausführung des Plans durch Dritte)
bei ungenügender privater Sanierungsplanung oder
weiträumiger Ausdehnung mit vielen Verpflichteten
(Koordinierungsbedarf) Sanierungsplanung durch
Behörde
Verbindlicherklärung von Sanierungsplänen durch
Behörden möglich
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Bundesbodenschutzgesetz
Altlasten (§ 2 BBodSchG - Begriffe):
1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen, Grundstücke, auf
denen Abfälle behandelt (Altablagerungen), und
2. Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen
umgegangen worden ist, ausgenommen Atomanlagen
(Altstandorte),
durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige
Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit
hervorgerufen werden.
Altlastverdächtige Fläche:
Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht
schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren
für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Sanierungsuntersuchung
BBodSchV Anhang 3
Sanierungsuntersuchungen, Prüfung:









17
schadstoff-, boden-, material- und standortspezifische
Eignung der Verfahren
technische Durchführbarkeit
erforderlicher Zeitaufwand
Wirksamkeit im Hinblick auf das Sanierungsziel
Kostenschätzung sowie das Verhältnis von Kosten und
Wirksamkeit
Auswirkungen auf die Betroffenen im Sinne von § 12 Satz 1
des Bundes-Bodenschutzgesetzes und auf die Umwelt
Erfordernis von Zulassungen
Entstehung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen,
Arbeitsschutz
Wirkungsdauer der Maßnahmen und deren
Überwachungsmöglichkeiten, Erfordernisse der Nachsorge
und Nachbesserungsmöglichkeiten
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Sanierungsplan,
BBodSchV Anhang 3
1. Darstellung der Ausgangslage
2. Textliche und zeichnerische Darstellung der
durchzuführenden Maßnahmen und Nachweis
ihrer Eignung
3. Darstellung der Eigenkontrollmaßnahmen zur
Überprüfung der sachgerechten Ausführung und
Wirksamkeit der vorgesehenen Maßnahmen
4. Darstellung der Eigenkontrollmaßnahmen im Rahmen
der Nachsorge einschließlich der Überwachung
5. Darstellung des Zeitplans und der Kosten.
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Altlasten
Bearbeitung von Verdachtsflächen/ schädlichen
Bodenveränderungen und altlastverdächtigen
Flächen/Altlasten:
Erfassung und orientierende Untersuchung
fallen in die Zuständigkeit der Behörde.
Detailuntersuchung hat der Störer
durchzuführen. Bewertung dieser
abschließenden Gefährdungsabschätzung
führt entweder zu Maßnahmen der
Gefahrenabwehr, für Altlasten zur
Sanierungsuntersuchung und
Sanierungsplanung oder zum Ausräumen des
Verdachts. Abschließende Bewertung erfolgt
durch zuständige Behörde, ebenso
Entscheidung über Verbindlichkeit des
Sanierungsplanes für Altlasten.
Maßnahmen zur Gefahrenabwehr leistet der
Verpflichtete.
Die Durchführung von Maßnahmen durch
Verpflichtete unterliegt allgemeiner behördlicher
Überwachung (BBodSchG § 15).
http://www.umweltbundesamt.de/altlast/web1/deutsch/1_1.htm
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Altlasten - Hessen
Stufe 1: Erfassung
Möglichst vollständige Erfassung aller Altflächen. Erkundung beschränkt sich auf
Identifikation der Altflächen und erfordert nur begrenzte Anzahl einfacher Daten.
Für Altstandorte werden vorzugsweise kommunale Gewerberegister verwendet.
Stufe 2: Einzelfallrecherche und Orientierende Untersuchung
•
Ermittlung altlastenverdächtiger Flächen
•
Ermittlung des Handlungsbedarfs
•
Frühzeitiges Ausscheiden von unverdächtigen Flächen
Zwei Teilschritten: Stufe 2a: Einzelfallrecherche, Stufe 2b: Orientierende Untersuchung
Stufe 3: Detailuntersuchung
Ermittlung der Altlasten
•
Erhebung quantitativ bewertbarer Parameter
•
Bewertung des Gefährdungspotentials
Für Nachweis wesentlicher Beeinträchtigung der Allgemeinheit werden vorliegende
Informationen durch detaillierte technische Erkundungen vertieft.
Stufe 4: Sanierungsplanung
•
Festlegung der Sanierungsziele
•
Festlegung geeigneter Sanierungsverfahren
•
Festlegung des erforderlichen Umfangs der Maßnahmen
•
Abschätzung der Sanierungskosten
•
Auswirkung der Maßnahmen auf die Umwelt
•
in Stufe 4 formulierte Ziele setzen vor allem planerische Tätigkeiten
voraus. Einzelne technische Maßnahmen dienen der Absicherung oder
Ergänzung.
Stufe 5: Sanierung
Aufhebung der festgestellten Altlasten
•
Flächenrevitalisierung durch Sanierung oder Sicherung
•
Vermeidung einer Beeinträchtigung der Allgemeinheit bei
Durchführung der Sanierung / Sicherung.
http://www.hlug.de/medien/altlasten/2altl_iv.htm
20
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Altlasten
Gefährdungsabschätzung und Gefahrenabwehr von
Verdachtsflächen und schädlichen
Bodenveränderungen sowie altlastverdächtigen
Flächen und Altlasten
Untersuchungs- und Bewertungsschritte
Wirkungspfade



21
Boden - Mensch (Bewertung nutzungsabhängig)
Boden - Nutzpflanze (Bewertung nutzungsabhängig)
Boden – Grundwasser (Bewertung nutzungsunabhängig)
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Wenn Sanierung zu teuer wird ...
Natural Attenuation
„Qualifiziertes Nichtstun“ – BMBF Forschungsprojekt KORA: Natürliche
Abbau- und Rückhalteprozesse untersuchen und befördern (Anlass:
hohe Sanierungskosten und begrenzte Haushaltsmittel) http://www.naturalattenuation.de/content.php?pageId=2015&lang=de
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„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Landesgesetze NRW: § 12 LBodSchG
Bodenschutzgebiet (RVO)
Schutz oder Sanierung des Bodens
Abwehr von Gefahren für die menschliche
Gesundheit
Gefahren für natürliche Bodenfunktionen
Funktionen des Bodens als Archiv der Naturund Kulturgeschichte
räumliche Abgrenzung, wesentlicher Zweck,
erforderliche Verbote, Sanierungs-, Schutz- und
Beschränkungsmaßnahmen
23
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Landesgesetze Nds: § 4 NBodSchG
Bodenplanungsgebiet (RVO durch Untere Bodenschutzbehörde)
kann vorschreiben, dass
1. Boden auf Dauer oder bestimmte Zeit nicht oder nur eingeschränkt
genutzt werden darf,
2. bestimmte Stoffe nicht eingesetzt werden dürfen,
3. Boden abgedeckt oder bepflanzt werden muss,
4. ausgehobenes oder abgeschobenes Bodenmaterial nicht oder nur in
bestimmter Weise verwendet oder abgelagert werden darf oder
5. der Grundstückseigentümer oder der Inhaber der tatsächlichen Gewalt
über ein Grundstück im Einzelnen bezeichnete Maßnahmen zur
Beseitigung oder Verminderung von schädlichen Bodenveränderungen zu
dulden oder durchzuführen hat, soweit nicht der Verursacher
herangezogen werden kann.
Vgl. Bodenschutzgesetz Baden-Württemberg
24
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007
Aufgabenträger Landkreis
(Land)Kreise als untere Bodenschutzbehörden
schädliche Bodenveränderungen erfassen (§ 5
LBodSchG NRW),
Bodenbelastungskataster führen
Grundstücke auf Altlasten untersuchen
(Amtsermittlung, § 9 Abs. 1 BBodSchG)
Anordnungen zur Altlastensanierung treffen (§§
9, 10 BBodSchG).
25
„Sektorale Planung I“ - TU Berlin - ISR - SoSe 2007

Bodenschutz