Rentenversicherung
Arbeitslosenversicherung
Unfallversicherung
Pflegeversicherung
Krankenversicherung
Die gesetzliche Unfallversicherung
Sozialversicherung
in Deutschland
Die gesetzliche Unfallversicherung ( GUV ) SGB VII
Entwicklung der Unfallversicherung:
• Errichtung der gesetzlichen Unfallversicherung durch das „
Unfallversicherungsgesetz“ vom 6.7.1884 - In Kraft ab
1.10.1885 - als Schutz der Arbeitnehmer gegen den
Eintritt und die Folgen eines Betriebsunfalls
• danach stetige Weiterentwicklung der GUV :-Erweiterung
des versicherten Personenkreises-:
z.B.:„Schülerunfallversicherung „ 1971 • Erweiterung um die Versicherungsfälle : Berufskrankheiten
(12.5. 1925 ) – Wegeunfälle ( 14.7.1925) - Einordnung der
GUV in das SGB durch das „UnfallversicherungsEinordnungsgesetz“ v. 7.8.1996
• Ab 1.1.1997 als SGB VII
Träger der Unfallversicherung
Gewerbliche
Berufsgenossenschaften
Landwirtschaftliche
Berufsgenossenschaften
Einteilung nach Branchen,
z. B.:
Insbesondere
Unternehmen der
Land- und
Forstwirtschaft
einer bestimmten
Region
•
•
•
•
Verwaltungs-BG
BG für den Einzelhandel
Holz-BG
BG der chemischen
Industrie
• Unfallkasse des
Bundes
• Eisenbahn-Unfallkasse
• Unfallkassen der
Länder
• Feuerwehr-Unfallkassen
• Gemeindeunfallversicherungsverbände
• Unfallkasse Post u.
Telekom
Strukturprinzipien der GUV
• Versicherungsgedanke
• Soziales Schutzprinzip
• Prinzip der Haftungsersetzung durch
Versicherungsschutz für den Arbeitgeber –
§ 104 SGB VII - Die zivilrechtliche Haftung des
Unternehmers soll abgelöst werden (BVerfG v.
7.11.1972)
• Versicherungsschutz unabhängig vom
Verschulden (soziales Schutzprinzip)
• Unternehmer tragen Beitragslast alleine
§ 150 SGB VII
Finanzierung des GUV
Finanzierung überwiegend durch Beiträge
• Alleinige Beitragstragung durch Unternehmer –
§ 150 SGB VII - Grund : Ablösung der
Unternehmerhaftung
– sozialpolitisch gewollt als: „ Fürsorgepflicht des
Arbeitgebers für seine Beschäftigen „
• Beitragsberechnung in §§ 150 ff SGB VII geregelt
• Beitragshöhe ( Umlage) nach =
– Summe der Jahresarbeitsverdienste der Beschäftigte,
Grad der Unfallgefahr in dem Unternehmen(Gefahrklassen) - § 153 Abs. 1, § 167 Abs. 1 SGB XII -
• Finanzierung der UV Träger der öffentlichen Hand
teilw. aus Steuermitteln - §§ 185 f SGB VII
Entstehung der Berufsgenossenschaften
Pflichtversicherter Personenkreis - Unfallversicherung
Beschäftigte
Behinderte Menschen, die in
anerkannten Werkstätten tätig sind
Kinder, Schüler, Studenten
Pflegepersonen
Blutspender, Helfer bei Unglücksfällen
Weitere Personen
(Gesetz, Satzung)
Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung
Leistungen der
gesetzlichen Unfallversicherung
(nach § 27 ff. SGB VII)
Prävention
(Verhütung von Arbeits- und Wegeunfällen
Berufskrankheiten verhüten
Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren vermeiden
Für wirksame Erste Hilfe sorgen
Beratung, Überwachung, Aus- und Fortbildung)
.
Rehabilitation
(Heilbehandlung, Schulhilfe, Berufshilfe, soziale Reha. )
Geldleistungen
(Verletztengeld, Übergangsgeld, Verletztenrente etc.)
Arbeitsunfall und Berufskrankheit
Die Unfallversicherung
leistet bei
Arbeitsunfall
Unfall während einer versicherten
Tätigkeit
oder
Unfall auf dem Weg nach oder von
dem Ort der Tätigkeit (Wegeunfall)
Berufskrankheit
Krankheit, die durch
eine schädigende Einwirkung
infolge einer versicherten Tätigkeit
hervorgerufen wird
und die als Berufskrankheit
anerkannt ist
Gesetzliche Unfallversicherung
Der Arbeitsunfall
Arbeitsunfälle, sind Unfälle
- die ein Versicherter
- in ursächlichem Zusammenhang
mit seiner
- beruflichen oder
- sonst versicherten Tätigkeit
Merkmale :
erleidet
 Es muss ein Gesundheitsschaden vorliegen
 Das Ereignis muss zeitlich begrenzt sein
Es muss eine äußere Einwirkung gegeben sein
Ursächlicher Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit
Fall 1
Fleischergeselle M. hackt sich bei der Arbeit die
die Hand ab.
Der Arbeitgeber hat ihn nicht bei der
zuständigen Berufsgenossenschaft angemeldet.
Eine stationäre Behandlung ist erforderlich.
– Liegt ein Arbeitsunfall vor?
– Welcher Versicherungsträger ist zuständig?
– Welche Leistungen sind zu erbringen?
Fall 2
Ein Pferdetransporter verursacht einen Auffahrunfall
auf der A1 zwischen Lengerich und Greven. Die beiden
Pferde brechen aus und laufen über die Autobahn. Der
Passant P. hilft bei der Sicherung der Unfallstelle,
indem er beide Pferde versucht zu beruhigen. Eines der
Pferde steigt und der Passant P fällt zu Boden; dabei
bricht er sich beide Beine.
– Liegt ein Arbeitsunfall vor?
– Welcher Versicherungsträger ist zuständig?
– Welche Leistungen sind zu erbringen?
Fall 3
Der Schüler S. verunfallt um 7.30 Uhr auf der
Treppe von der Wohnung zur Haustür. Folgen:
Armbruch und SHT.
Er ist auf dem Wege zur Klausurprüfung „Abi
2006“.
Liegt ein entschädigungspflichtiger Arbeitsunfall vor?
Welcher Versicherungsträger ist zuständig?
Welche Leistungen sind zu erbringen?
Fall 4
Im Ratsgymnasium X-Stadt erschießt sich die
Deutschlehrerin vor den Augen der Schüler.
12 der 20 Schüler stehen unter Schock und werden
stationär aufgenommen. Nach der Entlassung am
folgenden Tag erfolgt eine psychotherapeutische
Behandlung
– Liegt ein Arbeitsunfall vor?
– Welcher Versicherungsträger ist zuständig?
– Welche Leistungen sind zu erbringen?
Gesetzliche Unfallversicherung
Wegeunfall
Versicherte Wege
 direkter Weg zur Arbeit
 verkehrsüblicher Weg
 dienstliche Besorgungen
 Fahrgemeinschaften
nicht versichert sind :
 private Abwege
 längere Unterbrechungen
Gesetzliche Unfallversicherung
Die Berufskrankheit
Berufskrankheiten sind Krankheiten,
die in der
Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
bezeichnet sind und
.
Merkmale :
die sich der Versicherte
durch seine versicherte Tätigkeit zuzieht
Z.B. Hauterkrankung
 Der an einem Krankheitsbild leidende Versicherte muss am Arbeitsplatz
einer entsprechend schädigenden Einwirkung ausgesetzt gewesen sein.
 Die Krankheit muss durch diese schädigende Einwirkung wesentlich
mitverursacht worden sein.
 Die in der BKV geregelten Kriterien müssen erfüllt sein
(z.B. Langjährigkeit, Aufgabe der Tätigkeit, Expositionsgrenzwerte)
Gesetzliche Unfallversicherung
§§
Präventionsauftrag
nach § 14 SGB VII:
 Verhütung von Unfällen bei der Arbeit
bzw. in Schule/Kindertageseinrichtungen
 Verhütung von Unfällen auf dem Weg zur / von
der Arbeit
bzw. Schule
.
 Verhütung von Berufskrankheiten
 Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
 Sorge für eine wirksame Erste Hilfe
Grundsatz hierbei: mit allen geeigneten Mitteln !
Gesetzliche Unfallversicherung
Präventive Aufgaben
nach §§ 17 und 23 SGB VII:
§§
 Beratung von Unternehmern und Versicherten
(z.B. bei Baumaßnahmen)
 Erarbeiten/Erlassen/Aktualisieren von
Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien,
Sicherheitsregeln und Merkblättern
.
 Überwachung
der Mitglieder (z.B. Einhaltung von Vorschriften)
 Unfalluntersuchung
 Schulung (Aus- und Fortbildung) von Personen, die mit der
Sicherheitserziehung und dem Gesundheitsschutz beauftragt
sind
 Durchführung/Unterstützung von Projekten, Aktionen,
Öffentlichkeitsarbeit
Leistungen der Unfallversicherung
Verletzten-,
Übergangsgeld
Heilbehandlung
Prävention
Leistungen
zur Teilhabe
am Arbeitsleben
Renten an
Versicherte und
Hinterbliebene
Leistungen zur
Teilhabe
am Leben in der
Gemeinschaft
Leistungen bei
Pflegebedürftigkeit
Leistungen der Unfallversicherung
- vgl. § 26 SGB VII  Heilbehandlung
 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
 Entschädigung durch Geldleistungen
– Verletzten-/Übergangsgeld,
– Sterbegeld, Renten an Versicherte bzw.
Hinterbliebene
 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der
Gemeinschaft
€
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
– vgl. §§ 33 - 38, 40, 41 SGB IX, § 35 SGB
VII –
Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes
Berufsvorbereitung, Ausbildung, berufliche Anpassung,
Fortbildung, bzw. Weiterbildung
Hilfen zur angemessenen Schulbildung
medizinische, psychologische, pädagogische Hilfen
Leistungen an Arbeitgeber
Rente an Versicherte (1)
• Zweckbestimmung :
Ersatz des unfallbedingten Erwerbsschadens sowie
immaterieller Schadensausgleich
• Voraussetzungen:
Minderung der Erwerbsfähigkeit auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt (MdE) in Höhe von mindestens 20 % über
die 26. Woche nach dem Unfall hinaus
Rente an Versicherte (2)
Berechnungsfaktoren:
• Schwere der Verletzung (MdE)
• Bruttoeinkommen im Jahr vor dem Unfall (JAV)
Berechnungsbeispiel:
• JAV = 36.000 EUR (Brutto)
• MdE = 100%
•
•
Rente (100%) jährlich = 24.000 EUR
Rente (100%) monatlich = 2.000 EUR
Reformoptionen in der gesetzlichen
Unfallversicherung
Versicherungsfremde Aufgaben ausgrenzen (Selbsthilfebau,
Insolvenzgeldeinzug, u.a.)
 Überversorgung bei Unfallrenten beenden
Zahlung von Unfallrenten nur, wenn es zu tatsächlichem
Einkommensverlust kommt
 Anpassung des Verletztengeldes an das Niveau des
Krankengeldes
 Abbau von Mehrfachzuständigkeiten im Arbeitsschutz
 Mehr Effizienz durch weitere Fusionen
 Abbau des Versicherungsschutzes für Wegeunfälle
(derzeit ca. 15 % der Arbeitsunfälle)
 Eigenverantwortung durch private Absicherung
 Prävention soll nicht mehr „mit allen geeigneten Mitteln“
durchgeführt werden

Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung