Finanzierung im
Gesundheitswesen
von
Frank Hüppe
FH
Krankenhausfinanzierungsgesetz
(KHG § 1 Grundsatz)
• (1) Zweck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche
Sicherung der Krankenhäuser, um eine bedarfsgerechte
Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen,
eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern
zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen
beizutragen.
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FH
Krankenhausfinanzierungsgesetz
(KHG § 1 Grundsatz)
• der bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung
• mit leistungsfähigen und eigenverantwortlich
wirtschaftenden Krankenhäusern
• sowie des Beitrags zu sozial tragbaren Pflegesätzen.
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FH
Krankenhausfinanzierungsgesetz
(KHG § 1 Grundsatz)
• (2) Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der
Krankenhausträger zu beachten.
Dabei ist nach Maßgabe des Landesrechts insbesondere die
wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und privater
Krankenhäuser zu gewährleisten.
Die Gewährung von Fördermitteln nach diesem Gesetz darf nicht
mit Auflagen verbunden werden, durch die die Selbständigkeit und
Unabhängigkeit von Krankenhäusern über die Erfordernisse der
Krankenhausplanung und der wirtschaftlichen Betriebsführung
hinaus beeinträchtigt werden.
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FH
Krankenhausträgergruppen
privatrechtlich
• natürliche Personen,
Handelsgesellschaften,
juristische Personen des
privaten Rechts
• Konzession nach
§ 30 GewO
öffentlich-rechtlich
• öffentlich-rechtliche
Körperschaften
• privatrechtliche oder
öffentlich-rechtliche
Organisationsformen
freigemeinnützig
• überw. Träger, deren
Bundesorganisationen
in der Bundesarbeitsgemeinschaft „Freie
Wohlfahrtspflege“
arbeiten
• bedarfswirtschaftlich
orientiert
• Gewinnerzielungsabsicht
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FH
Modelle der Krankenhausfinanzierung
Krankenhausfinanzierung
Duale Finanzierung
(§ 4 KHG)
Investitionsbereich
Kostenträger:
Länder
Monistische
Finanzierung
Leistungsbereich
Kostenträger:
Benutzer
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Investitionsbereich
und der
Leistungsbereich
werden von einem
Kostenträger
finanziert
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FH
Duale Finanzierung
(§ 4 KHG)
Einzelförderung
Investitionskostenübernahem durch
öffentliche
Förderung
Erlöse aus
Pflegesätzen
Kostenträger:
Länder
Kostenträger:
Benutzer
Pauschalförderung
Sonstige
Förderung
Pflegesatz
Pflegesätze können auch Investitionskosten
enthalten (§ 4 Nr. 2 KHG).
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Vergütung
für nichtstationäre
Leistungen
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FH
Fördermittel
öffentliche Fördermittel
Einzelförderung
(§ 9 Abs. 1 KHG)
• Neu-/Um/Erweiterungsbau
Erstausstattung
• Wiederbeschaffung von
Anlagegütern
ND > 3 Jahre
Kostenträger
Pauschalförderung
(§ 9 Abs. 3 KHG)
• Wiederbeschaffung
kurzfristiger Anlagegüter
• Mittel für „kleine bauliche
Maßnahmen“
• Grundstück
• Grundstückserwerb,
-erschließung,
-finanzierung
• Ergänzung von
Anlagegütern
• Anlauf- und
Umstellungskosten
auf Antrag
jährliche Pauschale
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Intern
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Investitionskosten
(§ 2 Nr. 2 KHG)
Kosten der Errichtung
(Neubau, Umbau.,
Erweiterungsbau) von
Krankenhäusern
Nicht:
Grundstücke und damit
zusammenhängende
Kosten (Erwerb,
Erschließung,
Finanzierung)
Kosten der (Erst-) Anschaffung der zum
Krankenhaus
gehörenden
Wirtschaftsgüter
(ND > 3 Jahre)
Kosten der Wiederbeschaffung der zum
Krankenhaus gehörenden Anlagegütern
Nicht:
Verbrauchsgüter
Telematikinfrastruktur
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Leistungsabrechnung im ambulanten
Bereich
Versicherungsfinanzierte
Durch private oder
gesetzliche
Krankenversicherung
Privatfinanziert
Durch den Patient
selbst ohne
Kostenerstattung
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Öffentlich
finanziert
„freie Heilfürsorge“
Polizei, BGS,
Feuerwehr,
Bundeswehr,
Zivildienstleistende
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FH
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FH
Regelleitungsvolumen
• Regelleistungsvolumen des Arztes = Fallzahl des
Arztes x Fallwert der Arztgruppe x Gewichtungsfaktor
Alter
D. h.: Um das Regelleistungsvolumen eines Arztes zu
berechnen, wird die Fallzahl des Arztes aus dem
jeweiligen Vorjahresquartal mit dem
arztgruppenspezifischen Fallwert multipliziert. Hinzu
kommt noch ein so genannter Gewichtungsfaktor,
der das unterschiedliche Alter der Patienten
berücksichtigt.
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FH
Bedarfsgerechte Versorgung
• Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der
medizinischen Erkenntnisse
• und der Entwicklung medizinischen Fortschritts
• den Angemessen Versorgungsbedürfniss der
Bevölkerung  wird zunehmend durch die
Finanzierbarkeit definiert
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FH
Leistungsfähigkeit von
Krankenhäusern
• Leistungsfähig sind Krankenhäuser, die eine
bedarfsgerechte Versorgung der Patienten sicherstellen.
• Bundesverfassungsgericht:
Ein Krankenhaus ist dann als leistungsfähig anzusehen,
Wenn sein Angebot die Anforderungen erfüllt, die nach
dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen
Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art
zu stellen sind.
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FH
Eigenverantwortliche
wirtschaftende Krankenhäuser
• unterstreicht die Kompetenz des
Krankenhauses, in eigener Verantwortung zu
handeln.
• Hierdurch soll das Interesse des
Krankenhausträgers an einer sparsamen
Wirtschaftsführung gestärkt werden.
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FH
Sozial tragbare Pflegesätze
• „Zweck des Gesetzes ist es, die notwendigen
Krankenhausleistungen zu möglichst geringen Kosten zu
gewährleisten.“
(Kommentar Dietz/Bofinger zum § 1 KHG)
• Das Bundesverwaltungsgericht kommt zu einer ähnlichen
Beurteilung:
Dass ein niedrigerer Pflegesatz sozial tragbarer ist als ein
höherer Pflegesatz.
Der Beitrag hierzu darf aber andererseits die wirtschaftliche
Sicherung des Krankenhauses nicht gefährden
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Telematikinfrastruktur (eHealth)
(Quelle Prof. Dr. Roland Trill, FH Flensburg)
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FH
Bundesarbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtspflege e.V.
Die sechs in der BAGFW organisierten sogenannten
"Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege" sind:
(Quelle: Wikipedia)
•
•
•
•
•
Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Deutscher Caritasverband (DCV)
Der Paritätische Wohlfahrtsverband (DER PARITÄTISCHE)
Deutsches Rotes Kreuz (DRK)
Diakonisches Werk
der Evangelischen Kirche in Deutschland (DW der EKD)
• Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST)
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