GEWALTENTEILUNG IN DEUTSCHLAND
Referat
Jonas Paasch
TG11a
QUELLEN
•Grundgesetz Textausgabe bpb Juli 2002
•„Kleines Lexikon der Politik“ , hrsg v. Dieter Nohlen , München 2001
• Friedrich, Jürgen: „Grundlagen der Politik“ Frankfurt/Main 1980
•„Politik 9/10 – Ein Arbeitsbuch“ , Floren u.a. , Schöningh Verlag 2003
•http://de.wikipedia.org/wiki/Trennung_von_Amt_und_Mandat
•http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=XC8R0U
•http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=K83GI2
•http://de.wikipedia.org/Gewaltenteilung
Volk
Bundestag
„Alle Staatsgewalt geht vom
Volke aus“
(Art. 20 GG)
wählt
Regierung
=Kanzler und Minister
Länderparlamente=
Bundesrat
Bundesverfassungsgericht
Oberste Gerichtshöfe
Verwaltung
Militär/
Polizei/
Bundesgrenzschutz/
Gerichtsbarkeit
Legislative- =
gesetzgebende Gewalt
Judikative- =
rechtsprechende Gewalt
Executive- =
ausführende Gewalt
LEGISLATIVE- /GESETZGEBENDE GEWALT
Ausschließliche Gesetzgebung (Art. 71&73 GG) :
•
•
Bundestag (598 Abgeordnete)
Bundesrat ( 69 Vertreter der Länderparlamente*)
Bundesebene
Landesebene
Konkurrierende Gesetzgebung (Art. 72&74 GG) :
•
16 Länderparlamente
* Art. 51 GG: (2) Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit
mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs
Millionen Einwohnern fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern
sechs Stimmen.
EXECUTIVE- /AUSFÜHRENDE GEWALT
Bundesebene
Landesebene
•
Bundesregierung:
•Kanzler
•Minister
•
Bundesverwaltungen
(z.B BKA Bundeskriminalamt)
•
Militär/Bundesgrenzschutz
•
Länderregierungen/Senate
• Ministerpräsidenten
•
Länderverwaltungen
(z.B LKA Landeskriminalamt ;
NLM Niedersächsische LandesMedienanstalt
•
•
Kreistage und Gemeindeverwaltungen
• Landräte
Polizei
JUDIKATIVE- /RECHTSPRECHENDE GEWALT
BundesVerfassungsGericht (1.& 2.Senat jeweils 8 Richter)
Oberste Gerichtshöfe
•BundesGerichtsHof
•BundesFinanzHof
•BundesSozialGericht
•BundesArbeitsGericht
•BundesVerwaltungsGericht
Bundesebene
Landesebene
LandesVerfassungsGerichte
•LandesSozialGerichte
•LandesArbeitsGerichte
•SozialGerichte
•ArbeitsGerichte
GEWALTENVERSCHRÄNKUNG
•„Parlamentsabsolutismus“(Gegensatz Präsidentiellen Demokratie) :
Der Bundestag wählt den Bundeskanzler und kann diesen
durch ein konstruktives Misstrauensvotum* abberufen
•Der Bundestag wählt die Richter des
Bundesverfassungsgerichtes
•die Bundesregierung [Executive] hat ein Rederecht im
Bundestag [Legislative] ; fast alle Gesetzesinitiativen der
Bundesregierung werden auch abgeordnet .
•Keine Trennung von Amt und Mandat
*
Art. 67 (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch
aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und
den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der
Bundespräsident muss dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen

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