Arbeitsfähigkeit und
Wohnungslosigkeit
BAWO Fachtagung
7. Mai 2009
Mag. Ulrike Oberauer,
AK Salzburg
Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit
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Arbeitsfähigkeit nach AlVG
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach ASVG
Gesundheitsstrasse
Rehabilitation
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit
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Arbeitsfähigkeit nach AlVG
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach ASVG
Gesundheitsstrasse
Rehabilitation
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Arbeitsfähigkeit nach AlVG
§ 7 AlVG:
(1) Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer
– Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht, wer
– die Anwartschaft erfüllt und
– die Bezugsdauer noch nicht erschöpft hat.
(2) Der Arbeitsvermittlung steht zur Verfügung, wer eine Beschäftigung
aufnehmen kann und darf und arbeitsfähig, arbeitswillig und arbeitslos ist.
§ 8 AlVG:
(1) Arbeitsfähig ist, wer nicht invalid beziehungsweise nicht berufsunfähig im
Sinne der für ihn in Betracht kommenden Vorschriften der §§ 255, 273
beziehungsweise 280 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ist .
Arbeitsfähigkeit nach AlVG
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Harmonisierung zwischen
Arbeitslosenversicherung und
Pensionsversicherung nicht wirklich
gelungen
Die Entscheidung des PV-Trägers ist keine
Vorfragenentscheidung im Sinne des
§38 AVG
(VwGH 16.02.1999; 96/08/0083; VwGH 22.03.2002; 99/02/0334).
Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit
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Arbeitsfähigkeit nach AlVG
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach ASVG
Gesundheitsstrasse
Rehabilitation
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach
ASVG
§ 255 ASVG
(1) War der Versicherte überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig,
gilt er als invalid, wenn seine Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen oder
geistigen Zustandes auf weniger als die Hälfte derjenigen eines körperlich und
geistig gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen
Kenntnissen und Fähigkeiten in jedem dieser Berufe herabgesunken ist.
(2) Ein angelernter Beruf im Sinne des Abs. 1 liegt vor, wenn der Versicherte
eine Tätigkeit ausübt, für die es erforderlich ist, durch praktische Arbeit
qualifizierte Kenntnisse oder Fähigkeiten zu erwerben, welche jenen in einem
erlernten Berufe gleichzuhalten sind. Als überwiegend im Sinne des Abs. 1
gelten solche erlernte (angelernte) Berufstätigkeiten, wenn sie in mehr als der
Hälfte der Beitragsmonate nach diesem Bundesgesetz während der letzten 15
Jahre vor dem Stichtag (§ 223 Abs. 2) ausgeübt wurden.
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach
ASVG
§ 255 ASVG
(3) War der Versicherte nicht überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen
im Sinne der Abs. 1 und 2 tätig, gilt er als invalid, wenn er infolge seines
körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine
Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt noch bewertet wird und die ihm unter billiger
Berücksichtigung der von ihm ausgeübten Tätigkeiten zugemutet werden kann,
wenigstens die Hälfte des Entgeltes zu erwerben, das ein körperlich und geistig
gesunder Versicherter regelmäßig durch eine solche Tätigkeit zu erzielen
pflegt.
(4) Als invalid gilt auch der (die) Versicherte, der (die) das 57. Lebensjahr
vollendet hat, wenn er (sie) infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen
oder Schwäche seiner (ihrer) körperlichen oder geistigen Kräfte außer Stande
ist, einer Tätigkeit, die er (sie) in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem
Stichtag mindestens 120 Kalendermonate hindurch ausgeübt hat,
nachzugehen. Dabei sind zumutbare Änderungen dieser Tätigkeit zu
berücksichtigen.
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach
ASVG
§ 273 ASVG
(1) Als berufsunfähig gilt der Versicherte, dessen
Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen oder geistigen
Zustandes auf weniger als die Hälfte derjenigen eines
körperlich und geistig gesunden Versicherten von ähnlicher
Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten
herabgesunken ist.
Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit
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Arbeitsfähigkeit nach AlVG
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach ASVG
Gesundheitsstrasse
Rehabilitation
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Gesundheitsstrasse
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Feststellung der Arbeitsfähigkeit:
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einheitlich
standardisiert
zentral
verbindlich
Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit
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Arbeitsfähigkeit nach AlVG
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach ASVG
Gesundheitsstrasse
Rehabilitation
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Rehabilitation
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Grundsatz: „Rehabilitation vor Pension“
Problematik:
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Aufsplitterung der Zuständigkeit
Fehlender Rechtsanspruch
Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit
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Arbeitsfähigkeit nach AlVG
Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit nach ASVG
Gesundheitsstrasse
Rehabilitation
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
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Schwerpunkte:
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Einheitliche Feststellung der Arbeitsfähigkeit
Wiedereingliederungsmaßnahmen
Kritikpunkt:
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Oftmals fehlende Rechtsansprüche auf
Leistungen und Verschiebung auf jeweiligen
Landesgesetzgeber
Danke für Ihr Interesse

Arbeitsfähigkeit und Wohnungslosigkeit