Vorlesung
„Einführung in das Politische System der VR
China“











Einführung/Ansätze politischer Komparatistik
Highlights der politischen Geschichte seit
1949/Rolle Maos
Grundlagen politischer Kultur
Herrschaftsstrukturen/Kadersystem
Partizipation (formell – informell)
Guanxi-Beziehungen und Netzwerke
Soziale Kontrolle: das Danwei-System
Politische Reformen und politischer Wandel
Politischer Wandel: ländlicher Raum
Politischer Wandel: urbaner Raum
Politischer Wandel: Zivilgesellschaft?
„Einführung in das Politische System der VR
China“









Akteure des Wandels: Unternehmer
Akteure: Staatskapazität und strategische
Gruppen
Akteure Interessenvereinigungen/NGOs
Akteure: Ethnische Konfliktmuster und
Konfliktprävention
Akteure: Streitkräfte
Wandlungsprozesse: Recht/Menschenrechte
Wandlungsprozesse: Korruption
Außenpolitik: China als globaler Player
Abschlussthesen
Literaturhinweise




T. Heberer, Das politische System der VR
China im Prozess des Wandels, in: C.
Derichs/T. Heberer (Hg.), Einführung in
die politischen Systeme Ostasiens,
Wiesbaden (2003 bzw. 2006)
S. Heilmann, Das politische System der
Volksrepublik China, Wiesbaden 2004
Thoralf Klein, Geschichte Chinas. Von
1800 bis zur Gegenwart, Opladen 2007
Jung Chang, Wilde Schwäne, München
2004
Wie wird politisches System
Chinas behandelt?
> Einbeziehung Grundlagen der
politischen Kultur
> Betonung informeller gegenüber
formellen Strukturen
> Einbeziehung institutionellen
Wandels
> Betonung der lokalen Ebene
> Wechselverhältnis sozialer,
institutioneller und politischer
Wandel
Folgende Fragen stehen im
Mittelpunkt der Analyse:

Wer trifft wie die Entscheidungen?

Wer beeinflusst wie Politik?

Wie verändern sich Akteure und
Entscheidungsstrukturen?

Welchen Einfluss üben soziale Akteure und
Institutionen im sozialen und politischen
Wandlungsprozess aus?
Politik umfasst folgende Momente:
Den öffentlichen Raum,
• die verbindliche Regelung des
Zusammenlebens und innere
Organisation eines Gemeinwesens,
• die Interaktion von Staat und
Gesellschaft sowie innerhalb der
Gesellschaft,
• das Wechselspiel von Erhalt und
Veränderung einer Gesellschaft.
•
Ausgewählte Analyseansätze:
Systeme oder Institutionen?
Systemtheorie:
Alle Phänomene bilden ein
„System“
 Jedes System beruht auf einer
inneren Interdependenz von
Subsystemen
 Jedes System steht in
Interaktion mit seiner Umwelt

Das politische System und sein Umfeld
USA
Output
militärische,
wirtschaftl.,
diplom.
Beziehungen
Input
China
Wirtschaft
Output
Input
Politisches
System
Input
Output
Kultur u.
Gesellschaft
Deutschland
Das politische System und seine Strukturen
Russland
USA
China
Binnenumfeld
Output
Input
Interessengruppen,
Bürokratie, Parlament
EU
Japan
Das politische System und seine Funktionen
USA
Russland
China
Binnenumfeld
Systemfunktionen
Sozialisierung, Ausbildung,
Kommunikation usw.
Input
EU
Interessenartikulation
Interessenaggregation
PolitikGestaltung
Feedback
Feedback
Feedback
PolitikUmsetzung
Output
Japan
Neue Institutionentheorie
Was sind Institutionen?
Neue Institutionentheorie
Institutionen
• formelle und informelle Spielregeln einer
Gesellschaft, die die menschliche
Interaktion steuern (z.B. Organisationen,
Verfahrensregeln, politische Strukturen,
Konventionen, Normen)
• Veränderung einer Institution bewirkt,
dass ein Institutionenarrangement nicht
mehr trägt und neue Arrangements
entwickelt werden müssen
Was ist
Totalitarismus?
Was ist
Autoritarismus?
2. Totalitär oder autoritär?
Totalitarismusthese
7 Kriterien (nach Friedrich und Brzezinski):
eine totalitäre Ideologie,
• Herrschaft einer Partei, die sich auf diese
Ideologie stützt,
• eine terroristische Geheimpolizei,
• Nachrichtenmonopol,
• Waffenmonopol,
• zentralisierte Wirtschaft und
• permanente Mobilisierung der “Massen”.
•
Autoritäre Regime:
•
kollektive politische Führung,
•
begrenzter politischer Pluralismus,
•
keine exklusive Ideologie,
•
keine extensive politische, Mobilisierung der
Bevölkerung,
•
Mindestmaß an politischer Partizipation.
Posttotalitäre Regime
3. Modernisierung und sozialer Wandel
Modernisierungstheorien
 Seymour
M. Lipset (1959):
Korrelation von sozioökonomischer Entwicklung und
Demokratiefähigkeit einer
Gesellschaft
 Gründe????
Modernisierung und sozialer
Wandel


Klassische Modernisierungstheorien:
Alle Länder müssen westlichem
Modell folgen
Modernisierung erfolgt durch
Wandel von traditionaler zu
moderner Gesellschaft (durch
Rationalisierung, Säkularisierung,
Individualisierung, Universalisierung,
soziale Mobilisierung)
Sozialer Wandel
Interdependenz von
ökonomischem > sozialem >
politischem Wandel
> Soziale Mobilisierung
Politischer Wandel
Politische Systeme entwickeln
spezifische Potenziale, die zu
Veränderungen der politischen
Strukturen und der politischen
Kultur führen.
Durch sozialen Wandel hervorgerufene
Konflikte (1)
•
•
•
•
•
•
Auflösung traditioneller Sozialstrukturen
Entstehung einer Schicht von „Neureichen“, die
nach politischer Macht streben
Zunahme geographischer Mobilität
Migration in die Städte
Ausweitung der Divergenz arm - reich
Einschränkung von Konsum im Interesse von
Investitionen
Durch sozialen Wandel hervorgerufene
Konflikte (2)
Hebung des Bildungsniveaus und Zugang zu
Massenmedien, die Erwartungen wecken, die
nicht zu befriedigen sind
• Verschärfung regionaler und ethnischer Konflikte über Allokation von Investitionen und
Konsumgütern
• Wachsende Gruppenorganisation und Stärkung von Gruppenansprüchen gegenüber der
Regierung, die diese nicht zu erfüllen vermag
• Soziale Frustration
•
Transformation oder Transition?
Systemwandel
Demokratisierungstheorien
5. Does Culture Matter? - Die
Kontinuität politischer Kultur
Kulturbegriff
Totalistischer Begriff (Lebensweise eines
Volkes)
Mentalistischer Begriff (ideenbildendes
bzw. gedankliches System)
Clifford Geertz
„Der Mensch ist ein Wesen, das in
selbstgesponnene Bedeutungsgewebe
verstrickt ist, wobei ich Kultur als dieses
Gewebe ansehe. “
Kultur:

nicht statisches, dynamisches

kein homogenes Konzept
Konzept

in Komplex von Gefühlen, kognitiven
Momenten und sozialem Wissen eingebettet

kognitive Raster mit Hilfe derer die
Menschen Entscheidungen und ihr Verhalten
wählen und einordnen
Politische Kultur

System von Meinungen,
Einstellungen, Normen und Werten,
die politisches Verhalten
beeinflussen (politische Traditionen,
Vorurteile, politischer Stil, politische
Symbolik etc.)
Staat und Gesellschaft: Separierte Sphären?


Staat stellt einen Satz von Regeln
und Institutionen dar, die eng mit
der Gesellschaft verwoben sind
Staat = Ensemble verschiedener
Organisationen, die auf
verschiedenen Ebenen mit der
Gesellschaft interagieren
7. Sozialistische Gesellschaften:
Spezifische Ansätze
Faktionalismus: der Blick von "oben"
Faktionen: Akteure, die um Einfluss
auf die Politik kämpfen; bilden häufig
klientelistische Seilschaften
 Veränderungen lassen sich auf
Richtungs- und Machtkämpfe
zurückführen
 Wechselnde Interessengruppen
führen zu Mobilität innerhalb der Partei

Faktionalismus

drei Unteransätze:



(a) policy choice-Ansatz
(b) structure modelAnsatz
(c) power-struggle-Ansatz
Der Blick von unten



Local state
Markttransition
Strategische Gruppen
Unterschiedliche Ansätze für
unterschiedliche Erkenntnisziele
Für die Analyse des Agierens der
politischen Elite, des Machtzentrums,
bietet sich der Faktionalismus, d.h. der
Ansatz des innerparteilichen
Machtkampfes, an;
• für die Analyse der Institutionen und des
Verhältnisses Zentrale – Regionen, Staat –
Unternehmen oder Funktionäre –
Unternehmen vermag der Ansatz des
bürokratischen Pluralismus gute Dienste
zu leisten;
• politische Symbolik und politische Rituale
erklärt der Ansatz politischer Kultur.
•
HIGHLIGHTS
Der
POLITISCHEN
GESCHICHTE
SEIT 1949
Periodische Klassifizierung der
VR-Entwicklung
1. Autoritärer Staatsleninismus I (1950-56)
•
•
•
•
Umgestaltung der Wirtschaft
Stabilisierung der KP-Herrschaft
Politisches Kampagnenwesen
Akzeptanz anderer sozialer Akteure, wenn
auch unter KP-Kontrolle
2. Planstalinismus (1956-58)
•
•
•
Überstürzte Kollektivierung
Radikalisierung politischer Kampagnen
Tendenzielle Totalitarisierung der
Planwirtschaft
Periodische Klassifizierung der
VR-Entwicklung (II)
3. Utopischer Maoismus I (1958-61)
•
•
Etablierung utopischer Modellziele
Mobilisierung der gesamten Bevölkerung für
diese Ziele
4. Autoritärer Staatsleninismus II (1961-65)
•
•
Lockerung der Kollektivierung
Partiell größere ökon. Freiheiten
5. Utopischer Maoismus II (1966-1976)
•
•
•
•
Etablierung utopischer Modellziele
Mobilisierung der gesamten Bevölkerung
Überbetonung Klassenkampf
Personenkult
Periodische Klassifizierung der
VR-Entwicklung (III)
6. Autoritärer Staatsleninismus II (1977-91)
•
•
Lockerung der Kollektivierung
Größere soziale, politische und ökon.
Freiheiten
7. Liberaler Marktleninismus (1992- )
•
•
•
Kontinuität Parteiherrschaft
Umbau zu etatistischer Marktwirtschaft
Gesellschaftliche und politische Liberalisierung
Ursachen Kulturrevolution
- Ökonomische Ursachen
1.
Wirtschaftspolitische Konflikte und
unterschiedliche
Entwicklungskonzepte
•
Tempo des Aufbaus
Wirtschaftliche Schwerpunkte
Eigentumssystem
Entlohnung der Arbeiter
•
•
•
Ursachen Kulturrevolution
- Politische Ursachen
Politische Konflikte: Unterschiedliche
Prioritätensetzung
•
•
•
Unterschiedliche Bewertung der
Lage
Durchsetzung sich ausschließender
Entwicklungskonzepte
Streben nach politischer Macht zur
Durchsetzung der Konzepte
Ursachen Kulturrevolution
- Soziale Ursachen
„Randgruppenrevolte“






Beschäftigungsprobleme
Unzufriedenheit der Stadtjugend
Auf Elite ausgerichtetes
Bildungssystem
Unzufriedenheit ländlicher
Vertragsarbeiter
Unzufriedenheit ländlicher
Benachteiligter
Bürokratie, Korruption, Privilegien
Ursachen Kulturrevolution
- ideologische Ursachen
Maos Sozialismuskonzept



Rolle Klassenkampf
Maos Menschenbild
Sinisierungskonzept
Ursachen Kulturrevolution
- Mao als Person



Maos Entfremdung vom realen
Leben
Personenkult und sein Verständnis
von Macht
Sein Führungsstil
Folgen Kulturrevolution







Totale Zentralisierung des polit. u.
wirtschaftl. Lebens
Abschaffung aller rechtlichen
Instrumentarien
Abschaffung der Märkte und des
Privatsektors
Intellektuelle und Funktionäre wurden
periodisch zur „Umerziehung“ aufs Land
geschickt
Geringschätzung geistiger Bildung und von
Wissen
Bauernschaft wurde einem zentral
bestimmten Diktat unterworfen
Bäuerliche Märkte und Handwerk waren
verboten
Folgen Kulturrevolution






Entlohnung in Stadt und Land erfolgte nach
„politischem Bewusstsein“
Gleichschaltung und Zwangsassimilierung
der nichtchinesischer Völker
Vernachlässigung der Besonderheiten von
Regionen
Defizit bei Ausbildung von Fachkräften,
Bildungsdefizit
Außenpolitische Isolierung
Abschottung vom Weltmarkt
DIE ROLLE MAO
ZEDONGS
毛泽东
BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND
MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (1)



KR: brachte schwerwiegendste
Rückschläge seit 1949
Beruhte auf falscher
Lageeinschätzung
Fälschlicherweise von Mao initiiert
und von „konterrevolutionärer
Clique“ ausgenutzt
Bewertung Maos durch
Parteiführung (1981)
„ Für diesen ersten „linken“ Fehler der
Kulturrevolution, ein Fehler von
beträchtlichem Ausmaß und langer Dauer,
trägt Genosse Mao Zedong die
Hauptverantwortung. Aber letzten Endes
sind die Fehler des Genossen Mao Fehler
eines großen proletarischen Revolutionärs“
Die „Vier grundlegenden Prinzipien“:
Festhalten am sozialistischen Weg, an der
demokratischen Diktatur des Volkes, d.h.
der Diktatur des Proletariats, an der
Führung durch die KP, am MarxismusLeninismus und an den Maozedongideen.
BEWERTUNG KULTURREVOLUTION UND
MAOS DURCH PARTEIFÜHRUNG 1981 (2)
„Genosse Mao Zedong war ein großer
Marxist
und
ein
großer
proletarischer
Revolutionär,
Stratege und Theoretiker. Obwohl er
in der ‚Kulturrevolution‘ schwere
Fehler beging, überwiegen alles in
allem seine Verdienste für die
chinesische
Revolution.
Seine
Verdienste sind zweifellos primär,
seine Fehler sekundär.“
Und:
„Letzten Endes sind die Fehler des
Genossen Mao Zedong Fehler eines
großen proletarischen
Revolutionärs“
Neubewertung der Maozedongideen durch
Parteiführung (1981)
„Die Maozedongideen, ein Produkt der
Verbindung der allgemeingültigen
Grundsätze des Marxismus-Leninismus mit
der konkreten Praxis der chinesischen
Revolution… Sie sind zugleich eine
Kristallisation der kollektiven Weisheit der
KPCh. Viele hervorragende Führer unserer
Partei waren an ihrer Schaffung maßgeblich
beteiligt, und die wissenschaftlichen Werke
des Genossen Mao sind ihre konzentrierte
Zusammenfassung.“
Maosches Modell





„Chinesisches“ Modell als
Gegenmodell zu „westlichen
Modellen“
Schaffung eines „neuen“ Menschen
Autarkie
Mensch in seiner Masse: Substitut
für Technologieimporte
Industrialisierung ohne gesellschaftlich-politische Modernisierung
Habenseite Mao-Ära






Nationale Unabhängigkeit
Schaffung industrieller Grundlage
Sicherung Grundernährung
Soziale Grundversorgung / feste
Arbeitsplätze in den Städten
Recht auf Grundbildung, Abbau
Analphabetismus
Anstieg der Lebenserwartung
ÖKONOMISCHER,
SOZIALER UND
POLITISCHER
WANDEL
Ökonomischer Wandel
(Schaubild)
Ökonomischer Wandel
Diversifizierung d.
Eigentumsystems
Ökon. Privatisierung
Neue Schichten/
Neue Eliten
Dezentralisierung
Migration
Individualisierung
Regionalismus/Kommunalismus
Ökon. Wertewandel
=Sozialer Wandel
Außenöffnung
Arbeitsteilung
Urbanisierung/
Industrialisierung
Marktentwicklung
Ökon. Pluralisierung
=sozialer Wandel
(Schaubild)
=Sozialer Wandel
Neue Interessenruppen
Ökon. Entscheidungsfreiheit
Partizipationsdrang
Polit. Entscheidungsfreiheit
Marktverhalten
Wettbewerb/Verantwortung
Polit. Wertewandel
=Politischer Wandel
Elitenwechsel
Gesellsch. Pluralisierung
Prägende Faktoren des Reformprozesses
Collective Action der
Bauernschaft
KPCh
Sozio-kulturelle
Dispositionen
Schwächung
antireformerischen Potenzials
Reform-/
Öffnungspolitik
Autarkie
Traumatische
Erfahrungen
Schaubild: Heberer
Entwicklungsnationalismus
Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen
Reformprozess Chinas wichtig waren
Trauma der gewaltsamen Öffnung im 19.
Jhdt. (Opiumkrieg, Debatte über
Modernisierung)
• Der nationalistische Charakter der
chinesischen Revolution und der KPCh
• Kein Revolutionsexport durch die
sowjetischen Streitkräfte, sondern
„hausgemachte“ Machtergreifung durch die
KPCh
• Suche nach einem national definierten
„chinesischen“ Entwicklungsweg, weniger
Etablierung eines fremdbestimmten à la
Sowjetunion
•
Spezifische Faktoren, die für erfolgreichen
Reformprozess Chinas wichtig waren (II)





Anders als in der Sowjetunion war es der
KPCh nicht gelungen, die Macht der
Bauernschaft zu brechen.
Das Trauma der Kulturrevolution wirkte
als Negativerfahrungen für Eliten und
Bevölkerung und mündete in einen
Reform- und Öffnungsprozess
Schwächung der revolutionsorientierten
Elite durch die Kulturrevolution und damit
Schwächung des antireformerischen
Potenzials
Sozio-kulturelle Disposition (z.B. Unternehmenskultur, Existenz einer
reformorientierten Elite)
Politischer Pragmatismus
Magisches Dreieck des Wandels
Markt
Unternehmerschaft
Privatwirtschaft
neue Eliten
Institutionenwandel
Prof. Dr. Thomas Heberer
Institut für Ostasienwissenschaften
Uni Duisburg-Essen
Wertewandel
Verlaufsmuster des Reformprozesses
„Begrenzte Regelverletzung“
Reform von unten
Legalisierung der „Regelverletzung“
Ausweitung der Reform
Ausweitung „begrenzter
Regelverletzung“
Prof. Dr. Thomas Heberer
Institut für Ostasienwissenschaften
Uni Duisburg-Essen
Abweichung wird zu Politik - Beispiel Privatsektor
KP
60/70er
Jahre
Bauernschaft
Kollektivismus
Armut
Lernen von Dazhai
Illegale Tätigkeiten:
Märkte, private Tät.
1976-78
Legitim. Krise
erste spontane
private Tendenzen
ab 1978
Zulassung
individualwirtsch. Tät.
erste Einstellungen von
Arbeitskräften (1-2)
1981
1-2 Arbeitskräfte erlaubt
Einstellungen von
3-5 Arbeitskräften
1983
3-5 Arbeitskräfte erlaubt
Einstellung von
> 5 Arbeitskräften
1985
bis 7 Arbeitskräfte
erlaubt
Einstellung von
> 7 Arbeitskräften
keine Beschränkungen
mehr
rasche Entwicklung
eines priv. Großsektors
1975
ab 1987
Schaubild: Heberer
4 Trends:
(1)Eine erfolgreiche ökonomische
und soziale Entwicklung seit
Anfang der 80er Jahre
(2)Ein rascher Prozess sozialer und
politischer Veränderung
(3)Ein Demokratisierungsdiskurs
(4)Fortexistenz eines
Krisenpotenzials
Prof. Dr. Thomas Heberer
Institut für Ostasienwissenschaften
Uni Duisburg-Essen
PLURALISIERUNGSPOTENZIALE
•
•
•
•
•
•
•
Die Entwicklung marktwirtschaftlicher
Strukturen
Eine Diversifizierung des Eigentumsystems mit dem Schwerpunkt Privatwirtschaft
Die Entstehung neuer Schichten und
Eliten
Die Ökonomisierung von Politik
Werte- und Einstellungswandel
Neue Formen gesellschaftlicher
Organisation
Wanderungsbewegungen der
Bevölkerung (Migration)
TRADITION
UND
HERRSCHAFT:
GRUNDLAGEN DER
POLITISCHEN KULTUR
INVENTED TRADITIONS



Konfuzianismus (Konfuzius)
Legalismus
Daoismus (Laozi)
KONFUZIANISMUS
 = Theorie der Erziehung/Bildung,






Moralsystem und politische Philosophie
Summe von Verhaltensregeln
Im Zentrum: Mensch nicht Gott
Gesellschaft ist hierarchisch strukturiert
Erlernen richtigen sozialen Verhaltens
durch moralischen Erziehungsprozess
Jeder sollte lernen, wie er sich in Familie,
Gesellschaft und Staat zu verhalten hat
Herrschaft durch ausgewählte Elite
Verhalten detailliert geregelt








Pietät gegenüber Eltern
Verehrende Liebe gegenüber Älteren
Liebende Achtung gegenüber Gattin und
Kindern
Freundschaft gegenüber Gleichgestellten
Loyalität gegenüber Vorgesetzten
Humanität gegenüber Untergebenen
Zurückhaltung gegenüber Fernstehenden
Verhalten gegenüber Toten nach Riten
KONFUZIANISMUS

Mengzi (372-289):
Verantwortung des Herrschers
gegenüber dem Volk
 Zentral: Wohlergehen des Volkes
 Mandat des Himmels
 Mensch von Natur aus gut

> Recht auf Rebellion
KONFUZIANISMUS

Xunzi (312-238):
Mensch von Natur aus schlecht
 Nur durch Bildung und moralische
Erziehung wird der Mensch gut

> Bedeutung von Erziehung
LEGALISMUS

Hauptvertreter: Shang Yang (390338), Han Fei (280-233)
 Mensch von Natur aus böse
 Bedarf eines starken Staates mit
absolutem Herrscher
 Regierung durch ein System von
harten Strafen (Gesetze) und
Belohnungen
 Absolute Unterordnung unter den
Herrscher
> absoluter Staat
DAOISMUS

Gründer: Laozi (*604 n. Chr.)
 Mensch von Natur entfremdet
 Ablehnung konfuzianischer Werte (Moral,
Wissen, Pietät) und Privateigentum
 Idealbild: autarke Dorfgemeinschaft
 State sollte sich von gesellschaftlichen
Angelegenheiten fernhalten (无为
=Nichtstun)
> Passiver Protest des Dorfes gegen den
Kaiserhof und die Beamtenschaft
Kulturelles Selbstverständnis
Eigene Kultur traditionell als
zentrale Kultur der Welt
begriffen
• Andere historische
Sichtweise
•
Staat und Recht
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Starkes Zentrum
Politische Macht meist mit Macht eines
„Supervaters“ verbunden
Vorbildfunktion Herrscher, Fürsorgepflicht der
Herrschenden
Mandat des Himmels für den Herrscher
Änderung des Mandats (geming/革命)
Geringe Rolle des Rechts
Gab Herrscher und Beherrschte, nicht aber Freie
und Gleiche
Anderer Freiheitsbegriff als in Europa
Kritik nur in institutionalisierten Bahnen möglich
Kang Youwei (1858-1927)
„Wenn man über Gleichheit ,
Freiheit und die Rechte des Volkes
spricht, so geht es um die
Ausweitung der Rechte und
Privilegien von Individuen. Wenn die
individuellen Rechte und Privilegien
ausgeweitet werden, wird die Macht
des Staates notwendigerweise
geschwächt.“
Sun Yat-Sen (1866-1925)
„Wenn wir den Ausdruck Freiheit auf die
einzelne Person anwenden, werden wir zu
einem Haufen losen Sandes. Auf keinen
Fall dürfen wir dem Individuum mehr
Freiheit geben: Sichern wir statt dessen
die Freiheit der Nation. Der einzelne soll
nicht zuviel Freiheit haben, aber die
Nation muss vollkommene Freiheit
besitzen.“
Neo-Autoritarismus
Die ökonomische, politische und kulturelle
Rückständigkeit erlaube keinen direkten Übergang
zu einem demokratischen politischen System.
•
Der Übergang zu einem modernen Wirtschaftsund Gesellschaftssystem, d.h. zu einer freien
Marktwirtschaft, benötige eine handlungsfähige
Zentralmacht mit einem „weisen“ Führer an der
Spitze.
•
„Alte Weisheit lehrt uns, dass ein Volk ohne Führer
zerrissen und elend wird. Denn wenn kein Herr da ist,
vergewaltigt der Starke den Schwachen, die Masse die
Minderheit. Der Reiche zittert um seinen Besitz, der ist
jeder wirtschaftlichen Ausbeutung preisgegeben. Jetzt
bin ich euer Herr geworden. Ich habe Gesetze
geschaffen, deren Beachtung ich verlange und durch
die ich dem Reichen seinen Besitzstand wahren und
dem Armen Beistand leisten werde. Durch fürsorgliche und kluge Gesetze erweist sich der Herrscher
als Vater des Volks. Durch Gesittung und Pflichtgefühl
macht das Volk sich seiner Fürsorge würdig.“
Wu Jiaxiang: 3 Stufen autoritärer Herrschaft
Die Stufe traditioneller autokratischer Autorität
(„alte Autorität“), wobei Politik und Wirtschaft
nicht getrennt sind;
• das Erlangen individueller Freiheit unter dem
Schutz des Neo-Autoritarismus („neue Autorität“),
wobei Politik und Wirtschaft in diesem System
getrennt sind; eine „erleuchtete“ Autokratie
schafft einen Markt, der an die Stelle der
Naturalwirtschaft tritt; Markt und Privateigentum
führen zum Entstehen einer Mittelklasse, die die
Geschicke der Nation zu lenken imstande ist;
• Marktwirtschaft und Privateigentum plus liberale
Demokratie sind Ergebnis und Ende des
Autoritarismus.
•
Traditionale soziale Denkmuster
•
•
•
•
•
Schlüsselstellung der Familie
Staat – Familie, nicht Staat – Gesellschaft
> guojia (国家)
Familienegoismus, nicht Kollektivis-mus
Senioritätsprinzip
Harmoniebedürfnis > harmonische
Gesellschaft
Strukturelle Ähnlichkeiten zwischen
konfuzianischem /sozialistischem System
•
•
•
•
•
•
•
Existenz dominierender Lehren
eine auf ideologischer Basis ausgewählte
Führungsschicht
das Fehlen institutionalisierter Opposition
Fehlen einer Kontrolle von unten
Mangelnde Rechtssicherheit der Bürger
gegenüber dem Staat
staatliche Kontrolle über Wirtschaftstätigkeiten
paternalistischer Staat
Wirtschaftsbegriff (经济)
Bedeutung: „die Welt ordnen und dem Volk
beistehen“.
• Chen Huan-Chang: „Ökonomie ist die
Wissenschaft von der Verwaltung des
Reichtums gemäß den Prinzipien der
Gerechtigkeit und im Interesse der Menschen,
die in der Gemeinschaft leben“.
•
an Kollektiv gebunden
• gerechte Verteilung wichtiger als Produktion
• Intervention des Staates im Interesse der
Verteilungsgerechtigkeit
•
•
Dominanz des Ethischen gegenüber dem
Ökonomischen als Hindernis für freie
wirtschaftliche Entwicklung
Behauptete kulturelle Spezifika 1
•
•
•
•
•
Kollektiv- statt Individualbezogenheit,
Gruppen- vor Eigeninteresse
paternalistische, familienorientierte,
konsensuale und klientelistische politische
Verhaltensmuster
politisch hierarchische Strukturen mit
vertikalen Entscheidungsmustern
Achtung und Akzeptanz von Autorität und
Ordnungsdenken
hoher Stellenwert persönlicher Beziehungen
Behauptete kulturelle Spezifika 2
Harmoniebedürfnis und Konsens statt
Konflikt und Wettbewerb
• Erziehung vor Bestrafung, Lernen durch
Nachahmung
• Vorrang von Ethik und Moral vor dem
Recht
• Spezifische Werte der Wirtschaftsgesinnung: Fleiß, harte Arbeit, Sparsamkeit,
Selbstdisziplin, Gehorsam, Ausdauer
•
ZENTRALER FAKTOR POLITISCHER
KULTUR CHINAS
POLITISCHER PRAGMATISMUS
Prof. Dr. Thomas Heberer
Institut für Ostasienwissenschaften
Uni Duisburg-Essen
Ideenorientierte Aussagen im Parteistatut (19562002)
•
•
•
•
1956
• „Der Marxismus-Leninismus ist die Richtschnur
des Handelns der KP Chinas.“
1982
• „Der Marxismus-Leninismus und die MaozedongIdeen sind die Richtschnur des Handelns der KP
Chinas.“
1997
• „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen
und die Deng-Xiaoping-Theorie sind die
Richtschnur des Handelns der KP Chinas“.
2002
• „Der Marxismus-Leninismus, die Maozedong-Ideen,
die Deng-Xiaoping-Theorie und das wichtige
Gedankengebäude der ‚Drei Vertretungen‘ sind die
Richtschnur des Handelns der KP Chinas“
BANKNOTEN CHINA - USA
NATIONALISMUS
民族主义
NATIONALISMUS (allg.)




Zusammengehörigkeitsgefühl einer
Gemeinschaft
Ideologie, die auf Nation/Nationalstaat als territoriale Einheit ausgerichtet ist
Inklusiver Nationalismus (nationbuilding)
Exklusiver Nationalismus
Nationalismus (China)





Ethnischer Nationalismus
Liberaler Nationalismus
Staatsnationalismus
Volksnationalismus
Neuer Nationalismus


Modernisierung
„Chinesisches“ Modell
Funktion Nationalismus (China)
Integrativer Nationalismus
 Modernisierungsnationalismus

Formelle und informelle
Politik
formelles System:
•
die von Staat/Partei gesetzten und
Organisationen, internalisierten Regeln
und Institutionen,

geplante organisatorische Festlegungen
Funktion: formelles System dient
zur Machtausübung
Informelles System
Ungeplante, spontane
organisatorische Festlegungen
 Soziale Selbstorganisation
(collective action)
 Informelle Organisationen, Regeln
und Normen
Funktion:


dient der
Politikbeeinflussung
Definition informelles System
„interpersonelle, zwischenmenschliche
Aktivitäten, die aus stillschweigend
akzeptierten politischen Einstellungen außerhalb des Rahmens von
Regierung, Verfassung, bürokratischen Strukturen und ähnlichen
Institutionen hervorgehen“
FORMELLE
MACHTSTRUKTUREN
Formelle Herrschaftsstrukturen
Doppelstruktur von KP und Staat (party-state)
•
Staat: ausführende Instanz;
•
Partei: Interessenvertreterin des Volkes,
soll Kontrolle über Staat ausüben, damit er
im Interesse des Volkes agiert.
•
KP oberste Entscheidungsträgerin.
Höchstes Organ der Staatsmacht:
Nationaler Volkskongress

Volkskongress Provinzen: gewählt von
Volkskongressen Städte/Kreis

Volkskongresse Kreise und darunter:
direkt gewählt.
Politische Konsultativkonferenzen:
•
Instrumente der Inklusion und Verhandlung
共产党
Die KPCh ist eine Partei im
„leninistischen“ Sinne:
Was heißt das?
Instrumente zur Durchsetzung der
Führungsrolle der KP
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Organisationsabteilungen: bestimmen auf allen
Ebenen von Partei und Staat die Personalpolitik
und Personalentscheidungen.
Durch die Existenz von Parteiorganisationen in
allen Institutionen und Organisationen bis hinunter
in die Dörfer übernetzt die KP die gesamte
Gesellschaft.
Die Spitzen des Staatsapparates und der
Volkskongresse gehören den Leitungsgremien der
Partei an.
Die
Militärführung
untersteht
direkt
der
Parteiführung.
An der Ausarbeitung wichtiger Gesetze sind ZKSekretariat und ZK-Kommission für Politik und
Recht maßgeblich beteiligt.
Dominanz und Macht der Partei bestehen darin:
dass sie
a) den Rahmen vorgibt, innerhalb dessen Staat und
Verwaltung tätig werden
und dass sie
b)
organisatorisch gesehen die
Personalentscheidungen trifft und dadurch politisches und
organisatorisches Wohlverhalten sicherzustellen versucht.
Probleme der Ein-Partei-Herrschaft
Autoritäre Leitungsstrukturen
Überzentralisierung
Kompetenzüberschneidungen
ständige Eingriffe in ökonomische und politische
Prozesse von oben
• das von der KP installierte Kontrollsystem
(Disz.kontrollkomm.) reicht nicht bis zur Elite
• durch Ausschluss paralleler Machtstrukturen
werden Konflikte in die Informalität gedrängt
• informelle Gruppierungen (Seilschaften,
Fraktionen) nehmen Einfluss auf die Verteilung
der Macht und begünstigen sich bei Aufstieg und
Postenvergabe
•
•
•
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ORGANISATION
DER
PARTEI
共产党
Zusammensetzung der KPCh-Mitglieder (Ende 2004)
Mitgl. in Mio. % der Mitgl (2004)
Frauen
12,956
18,6
Angehörige ethnisch. Minderheit.
4,414
6,3
Mitglieder unter 35 Jahren
14,391
22,3
Absolv. oberen Mittelschulen bzw.
höherer Lehranstalten
39,407
56,6
[davon: Absolv. von Unis/FHs
10,758
27,3
Arbeiter, Bauern, Fischer
30,379
43,6
Kader
19,110
27,4
Management Privatbetr.
1,152
1,7
Gesamtmitglieder
69,603
100,0
Quelle: Renmin Ribao (Volkszeitung), 24.5.05.
% (2000)
17,4
6,2
50,2
20,5]
49,1
Zeitpunkt des Parteieintritts
(in Mio.)





Vor 1949
1949-66
1966-76
1976-92
1992-04
(Quelle: Renmin Ribao, 24.5.05)
1,015
9,356
13,140
20,523
25,569
1,5%
13,4%
18,9%
29,5%
36,7%
Vier grundlegende Prinzipien
四个基本原则
Keine Handlung einer Person darf sich
gegen




das sozialistische System
die Führungsrolle der Partei
die „demokratische Diktatur“ des
Volkes
den Marxismus-Leninismus und
die Maozedongideen
richten
Organisationsprinzip der KP
Demokratischer Zentralismus =
Unterordnung der



Minderheit unter die Mehrheit
der niederen Parteiorganisationen
unter die höheren
gesamten Partei unter das
Zentralkomitee
Verwaltungsgliederung
Anm.:
1 Die Bezirksebene ist eine Zwischeninstitution ohne größere eigenständige Machtbefugnisse (so gibt es z.B. keinen Bezirksvolkskongress).
Partiell wurden die Bezirke inzwischen aufgelöst.
2 Bund: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Bezirksebene in der Inneren Mongolei.
3 Banner: eine traditionelle Verwaltungseinheit auf der Kreisebene in der Inneren Mongolei
Nationaler Volkskongress



Formell höchstes Organ der Staatsmacht
(Parlament)
Gesetzgebungsorgan
wählt Staatsführung
Ständige Konferenz des Staatsrates
(= Kabinett)
Fragmentierung von Macht
2 Ansätze, um die Macht der Volkskongresse zu messen
Einen machtzentrierten Ansatz, der die
Beziehungen der Volkskongresse mit
anderen machtvollen Institutionen und die
Veränderungen im Machtgefüge untersucht
und
• einen institutionenzentrierten, der die inneren Bedingungen der Kongresse (Institutionalisierung, legislative Tätigkeiten,
Zugang zu Machtressourcen, Qualifikation
der Delegierten , Prestige in der Bevölkerung)
analysiert.
•
tiao-kuai Beziehungen
条/块
Bauamt Provinz
Hebei
Provinzregierung
Hebei
tiao
Parteikomitee
Kreis Jinzhou
kuai
tiao
Bauamt Kreis
Jinzhou
kuai
kuai
Kreisregierung
Jinzhou
VERFASSUNG?
宪法
Traditionale Herrschaft
(Max Weber)
•
•
•
Es existieren keine festen Regeln, die
Bürokratie agiert vielmehr auf Grund
von Pietät gegenüber dem Herrscher;
die Amtsgeschäfte werden durch vom
Herrscher bestimmte Autoritätspersonen oder durch Tradition geleitet;
es gibt lediglich regellose Zuständigkeitsbereiche;
Traditionale Herrschaft
(Max Weber)
•
•
•
Es existiert eine patriarchalische
oder klientelistische Hierarchie mit
fast ständisch zu nennender
Schichtung;
die Auswahl erfolgt nach traditionalen bzw. Pietätsgesichtspunkten;
Ämter werden als Pfründe
betrachtet
官
GUAN
Rationale Bürokratie (Max Weber)
•
•
•
•
•
•
•
Kontinuierliche Amtsgeschäfte, die nach festen
Regeln und betriebsmäßig abgewickelt werden;
abgegrenzte Zuständigkeitsbereiche;
die Existenz einer Amtshierarchie mit Kontrollund Beschwerdeinstanzen;
Auswahl über fachliche Qualifikation;
die Beamten sind nicht Besitzer der
Verwaltungs- und Beschäftigungsmittel;
Amts- und Privatvermögen sind voneinander
getrennt, Ämter stellen keine Pfründe dar;
die Verwaltung erfolgt aktenmäßig, d. h. über
schriftliche Fixierung.
Politische Eliten
•
•
•
Der politische Führungskern,
eine kleine Gruppe von
Entscheidungsträgern an der Spitze;
die politische Elite, die übrigen
Führungskader auf zentraler und
Provinzebene;
die politische Subelite, die
Teilbereiche führend verwaltet
Politischer Führungskern: besitzt zentrale
Entscheidungsgewalt/fällt Grundsatzentscheidungen
Mitglieder und Kandidaten des Politbüros
• Führungsspitze des Staatsrates und der
Streit-kräfte
• Vorsitzende + Vize des Nationalen
Volkskongres-ses
• Vorsitzende + Vize der politischen
Konsultativ-konferenz
• Ministerpräsident + Vize
•
> Ebene ab Vizeministerpräsident aufwärts
(„strategische Entscheidungselite“)
Politische Elite
entscheidet über Teilbereiche des Systems mit
•
•
•
•
•
•
Mitglieder des ZK
Ständiger Ausschuss des Nationalen Volkskongresses und der politischen
Konsultativkonferenz
Provinzführungen (zivile und militärische)
Minister und Vizeminister
Leiter des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft
Leiter der Massenorganisationen, der wiss.
Akade-mien und deren Stellvertreter
d. h. die Gruppe ab Vizeminister aufwärts
Politische Subelite
entscheidet im Rahmen der vorgegebenen Rahmenkompetenzen
•
•
•
Führende Funktionäre auf AmtsleiterEbene
Spitzenfunktionäre der Provinzen
Divisionskommandeure + Vize
Lokale Subelite
•
Abteilungsleiter auf zentraler und
Provinzebene
•
Leitende Funktionäre der Bezirke,
Städte, Kreise und Gemeinden
Sowjet-sozialistische Form der Bürokratie
Die politische Führung, politische Verwaltungsanleitung und Kontrolle liegen in den Händen einer privilegierten Elite;
• diese Elite hat die Verfügungsgewalt über die
wichtigen Bereiche (Produktionsmittel, Wirtschaftspolitik, Kaderpolitik, staatliche
Zwangsge-walt, Kommunikationsnetze und
Organisations-apparate) inne;
• diese Verfügungsgewalt wird durch die Beherrschung von Partei und Staat erreicht.
•
Rechtfertigung der Herrschaft durch Elite
AVANTGARDEPARTEI

vergangene Leistung („Befreiung“)

künftige Leistung (Modernisierung)

nationale Zielsetzung (Erstarken d.
Nation)
DAS KADERSYSTEM
Parteibürokratie - Industrialisierungselite
Elite: Inhaber von Führungspositionen
• Bürokratie: polit. System der Machtausübung
durch Beamte (Kader)
•
•
Ganbu (Kader,干部):
•
•
alle öffentlichen Bediensteten
alle Personen mit Leitungs- und
Verwaltungsfunktionen
Fünfzehnstufiges Kadersystem
Stufe
Position
1
Ministerpräsident
2-3
Vizeministerpräsident/Staatskommissare
3-4
Minister- (buji)/Provinzgouverneursrang (shengji)
4-5
Vizeminister- (fubuji)/ Vizeprovinzgouverneursrang (fushengji)
5-7
Abteilungsleiter auf Ministeriums- (siji)/ Amtsleiter auf Provinzebene (tingji)
6-8
Vizeabteilungsleiter- (fusiji)/ Vizeamtsleiterebene (gutingji)
7-10
Referatsleiter auf Ministeriums- (chuji)/ Kreisleiterebene (xianji)
8-11
Vizereferatsleiter- (fuchuji)/Vizekreisleiterebene (fuxianji)
9-12
Unterabteilungsleiter auf Ministeriums- (keji) Gemeindevorsteherebene
(xiangji)
9-13
Vizeunterabteilungsleiter – (fukeji)/ Vizegemeindevorsteherebene (fuxiangji)
9-14
Abteilungsmitarbeiter (keyuan)
10-15
Einfache Sachbearbeiter (banshiyuan)
Kadertypologien
(a) Staatskader;
(b) Vertragskader, die aufgrund einer Bewerberauswahl per Vertrag eingestellt wurden;
(c) Teilzeitkader, die über ihre Partei- oder Verwaltungstätigkeit hinaus noch einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen;
(d) gewählte Leitungskader mit ländlichem Hukou;
(e) von der Gemeinde-Regierung selbst angestellte
einfache Kader;
(f) ländliche Kader
Personen mit dem höchsten Prestige im
Dorf Laoying (Heilongjiang):
•
Inhaber einer privaten Möbelfabrik, Mitglied des
Volkskongresses in Harbin, Mitglied des Ständigen
Ausschusses des Volkskongresses in Acheng;
Vorsitzender der Vereinigung privater
Unternehmer in der Gemeinde Yuquan.
•
Privater Hühnerzüchter mit sehr hohem
Einkommen, der viel für das Dorf tut.
Personen mit dem höchsten Prestige im Dorf
Laoying (Heilongjiang)
•
Inhaber einer privaten Schnapsbrennerei,
der den Produktionsabfall für Rinderzucht verwendet und gleichzeitig noch
eine Zahnarztpraxis besitzt.
•
Vorsitzender des Dorfverwaltungskomitees, gleichzeitig Eigentümer eines dorfeigenen Steinbruchs.
•
Privater Maisbauer, gilt wegen der hohen
Erträge (13.000 kg/Mu) als „MaisKönig“ der Region.
Relation
Kader - Einwohner
Anfang der 50er Jahre:
1:600
2005:
1: 42
Kreis Yanyuan (Pr. Sichuan)
1937: 70 Beamte für 80.000 Einwohner (1:1143)
2000: 7000 Kader für 312.000 Einw. (1: 44,5)
Zusammensetzung des Gehalts eines
Gemeindeparteisekretärs
(Mitte 90er Jahre, in Yuan)
Grundgehalt
166,00
Dienstalterszulage
33,00
Zulagen für Getreide, Kohle usw.
5,26
Zulagen für Zeitungen u. Zeitschriften
16,00
Bonus
65,00
Qualifikationszulage
20,00
Sonstige Zulagen (für Gemüse etc.)
77,50
Zulage für Verkehr
1,50
für Tätigkeit auf dem Land
48,00
--------------------------------------------------------------Gesamt
432,26
(ca. 43 Euro)

Einführung in das Politische System der VR China