Richter-Rotation als Teillösung zur
Justizverfilzung
Peter Briody
19.08.2006
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Die heutige Situation
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Als Bemessungswert legen wir fest, dass etwa 5% der Richter zu
korrupten Strukturen gehören.

Etwa 65% (Bemessungswert) der Richter unterstützen korrupte
Strukturen, auf Grund der Servilität ( Heap Syndrom ).

Das Ergebnis ist eine durchweg korrupter Justiz, wozu die RichterRotation sich als Teillösung bietet.
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Kenntnisse vorweg
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Zu verstehen, wie die Korruption in der Justiz
funktioniert, ist eine Modellierung erforderlich.
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Das LLAMS - Modell
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Low Level Abuse Models = Missbrauchs-Modelle auf niedere Ebene.

Das LLAMS ist wirksam auf niederer Ebene, wo es mit reduzierter
Sichtbarkeit operieren kann. Für die Justiz bedeutet dies in etwa Amtsund Landgerichte

Es besteht aus einem Paket von soziologischen Sanktionen gegen die
ausgesuchten Opfer, die als Menschenrechtsverletzungen zu
verstehen sind.

Die Justiz spielt hier eine entscheidende Rolle
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Die LLAMS-Strukturen
Irreguläre Strukturen
Korrupte Seilschaften
Vereine
Politische Parteien
Neo-Nazis / Altnazis
Irreguläre Elemente der Kommunen
Verwaltung
Justizbehörden
n
Legende:
Elemente der Strukturen
Industrie und
Finanz
Opfer
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Die Funktionsweise der LLAMS-Strukturen

Es gibt kommerzielle sowie politische Opfer

Opfer können nach Plan oder per Zufall ausgesucht werden.
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Nach Auswahl prozedur folgt eine Lange Zermürbungs - Prozess
über die Gerichte, welcher nach aussen den Anschein von
Rechtmäßigkeit hat. Über Rechtsbeugung sowie Menschenrechts
- verletzungen wird den Stand eines normalen rechtlichen
Verfahrens erreicht. Ab diesem Punkt brauchen die Strukturen
nichts mehr zu machen: Das Opfer wird normalerweise als
Scheinschuldner mit den normalen Maßnahmen erledigt, geht ins
Gefängnis, oder in die Psychiatrie.
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Kurze Erläuterungen zum Heap-Syndrom

Das Heap Syndrom oder Heapismus ist ein komplexes Modell, das
u.a. die hier relevante Servilität umfaßt.

Es gibt zwei Arten des Heapismus, die langlebige (ca 10%) sowie
die kurzlebige. Die kurzlebige verschwindet sobald die Strukturen
sich auflösen. Die langlebige bleiben danach lange Zeit treu und
sorgen gewissermaßen für Kontinuität, falls die Strukturen sich
ändern sollten.

Die irreguläre Justiz wird von sich langsam ändernden Strukturen
gepflegt, weshalb es ohne weiteres keine Möglichkeit gibt, auf die
kurzlebige Art einzuwirken.
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Die Richter-Rotation
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Rotation der Richter auf Amts- und Landgerichts-Ebene würde viel
von der Verfilzung mit den örtlichen Strukturen auflösen.
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Das Heap-Syndrom würde weitestgehend zerschlagen.

Die wirklich korrupten Richter würden ihre unregelmäßige Geschäft
nur schwerlich erledigen können.
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Schema für die Richter-Rotation
Oberlandesgericht
Landgericht A
AG A
AG B
Landgericht B
AGC
AGD
AG E
AG F
Landgericht B
AGG
AGH
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AG J
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Abschluss
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Die Richter-Rotation sollte weitestgehend das Problem JustizVerfilzung lösen.

Die Frage, ob die Rotationsintervall auf Prozesse basieren sollte
oder auf Zeit ist noch nicht entschieden.

Es bleibt, die zusätzlichen Kosten (z.B. Spesen und Reisekosten)
zu ermitteln.

Möglicherweise könnten die Zusätzlichen Kosten gegen die
optimierte Nutzung von Personal ausgetauscht werden.

Das Gerichtsverfassungsgesetz Bedarf einer Überarbeitung.
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Richter-Rotation