Der Bundesrat
Außer dem Parlament mit den 598
Abgeordneten gibt es noch eine zweite
Instanz, die über Gesetze entscheidet.
Der Bundesrat
• Der Bundesrat setzt sich zusammen aus
den 16 Ministerpräsidenten aller
Bundesländer. Sie treffen sich ebenfalls in
Berlin.
Aus BadenWürttemberg ist dies
Winfried
Kretschmann
Der Weg eines Bundesgesetzes
• Die Regierung macht einen Gesetzesvorschlag.
• Im Bundestag gibt es drei „Lesungen“. (Beratungen über
das Gesetz)
• Abstimmung im Bundestag
• Jetzt kommt das Gesetz in den Bundesrat
• Wenn der Bundesrat ablehnt, geht es zurück in den
Bundestag.
• Gibt es keine Einigung, wird ein Vermittlungsausschuss
eingerichtet.
• Gibt es eine Einigung, muss der Bundespräsident das
Gesetz unterschreiben.
• 14 Tage später ist das Gesetz rechtskräftig.

Der Bundesrat - Mein Schulheft