Die europäische Integration
als Prozess der Vertiefung
Stefanie Rieder
Thomas Kreiter
Alexandra Stehno
Fatih Özberk
Alale Sarshar Fard
Wolfgang Wessels
• Seit 1994 Jean-Monnet-Lehrstuhl
am Forschungsinstitut für
Politische Wissenschaft und
Europäische Fragen der
Universität zu Köln
• Werke:
– Europa von A - Z.
Taschenbuch der
Europäischen Integration
– Jahrbuch der Europäischen
Integration 1980-2007ff
– Das politische System der
Europäischen Union
Informationen zum Text
• Quelle:
– Wessels, Wolfgang (2008). Das politische System der
Europäischen Union. Kap II: Entstehung und Entwicklung
der institutionellen Architektur: historische Wegmarken,
Wiesbaden, VS Verlag, 51-114
• Ziel:
– Historische Reflexion des europäischen
Integrationsgedanken
– Darstellung von geschichtsträgigen Entscheidungen
– “Wegmarken”für konstitutionelle Entwicklung der EU
• Struktur:
– “Wegmarken” nach Jahrzehnten strukturiert, nicht nach
spezifischen Phasen
Von der Diskussion über ein
vereintes Europa bis zu den
Verträgen von Rom
Thomas Kreiter
Das vereinte Europa – Eine alte
Idee
• Die EU: Ein „gewordenes“ Gebilde
• unzählige Theorien zur Einigung Europas
• Trotz unterschiedlicher Zweck- und
Zielvorstellungen waren allen Denkansätzen die
Gedanken der
– Friedenssicherung,
– der Supranationalität,
– der Freiheit von Handel und Verkehr
– und der Machterhaltung Europas eigen (Streinz:
S. 5).
Das vereinte Europa – Eine alte
Idee
• Jeder theoretische Ansatz hatte seine eigene Vorstellung vom
institutionellen Muster der Union.
– zentrale Hierarchie
– hegemoniale Hierarchie durch einen dominanten Staat
– eine „Gruppenhegemonie“ durch ein „Konzert der
Großmächte“
– eine föderale Struktur auf Grundlage einer zwischen den
Mitgliedern und der europäischen Spitze balancierten
Gewaltenteilung – „Vereinigte Staaten von Europa“
– eine enge Zusammenarbeit durch ein Bündnis zwischen
gleichberechtigten souveränen Staaten – etwa durch einen
„Föderalismus freier Staaten“
Eine Idee konkretisiert sich – Die
vierziger und fünfziger Jahre
• Trotz langer Tradition der Theorien über eine
europäische Gemeinschaft gilt: Der Zweite
Weltkrieg war die Triebfeder der europäischen
Integration (Davies: S.7).
• Die Änderung der Kräfteverhältnisse in Europa ließ
das dringende Bedürfnis nach einer europäischen
Einigung entstehen.
– verheerende Kriegsfolgen
– Europa hat jeglichen weltpolitischen Einfluss
eingebüßt (Streinz: s. 7).
Eine Idee konkretisiert sich – Die
vierziger und fünfziger Jahre
• Moderne Überlegungen zur Ausgestaltung
einer europäischen Union orientierten sich an
bisher bekannten Argumentationsmustern.
• Es folgte die Bildung internationaler
Organisationen:
– Westeuropäische Union (WEU)
– Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
in Europa (OECD)
– North Atlantic Treaty Organization (NATO)
– Europarat
Die Europäische Gemeinschaft
für Kohle und Stahl
• Europarat und Vereinten Nationen wurde die
Fähigkeit abgesprochen, dauerhaften Frieden
gewährleisten zu können.
• Schuhmann sah das „Erfolgsrezept“ in der
Integration von Wirtschaftssparten.
• Im EGKS- Vertrag von 1951 wurden die
„klassischen Kriegsindustrien“ Frankreichs,
Deutschland, Italiens und der Benelux- Staaten
unter einheitliche Aufsicht gestellt.
Die institutionelle Grundstruktur
der EGKS
• Das institutionelle Gerüst der EGKS ist in seiner
Grundstruktur heute noch erhalten:
– Hohe Behörde
– Ministerrat
– Gemeinsame Versammlung
– Gerichtshof
• Pläne zur Schaffung einer europäischen
Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und einer
europäischen politischen Gemeinschaft (EPG)
scheiterten.
Die Verträge von Rom
• Gleicher Zugang zu atomarer Energie: Die
europäische Atomgemeinschaft.
• Die EWG schloss zahlreiche
Wirtschaftssparten zusammen.
• In Bezug auf das institutionelle Fundament
einer europäischen Gemeinschaft hatten die
Schöpfer der EWG und der EAG andere
Vorstellungen als jene der EGKS.
Veränderungen in den 70er
Jahren
- Dreierstrategie lieferte wichtige Grundlagen für den
weiteren Ausbau:
• „Vollendung“ der Gemeinschaft
• „Erweiterung“
• „Vertiefung“
- erste Erweiterungsrunde – Beitritt Großbritannien,
Irland, Dänemark (1973)
- institutionelle Veränderungen:
• Gründung des Europäischen Rats
• Erste Direktwahl zum Europäischen Parlament
Veränderungen in den 80er
Jahren
- Verabschiedung der EEA:
• zentrale Wegmarke für weitere Entwicklungen der
europäischen Konstruktion
• umfassende Ergänzung und Revision der EGGründungsverträge
• ein „Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie
Verkehr von Waren , Personen, Dienstleistungen und
Kapital [...] gewährleistet ist“ (Art. 13 EEA)
- Beitritt Griechenland (1981), Portugal und Spanien
(1986)
Veränderungen in den 90er
Jahren
- Gründung der EU durch den Vertrag von Maastricht:
• „Dach“: Europäischer Rat: einheitlicher institutioneller
Rahmen
• 3 Säulen
• Aufgabenergänzung auf fast alle Themen öffentlicher
Politik
- Weiterentwicklung durch den Vertrag von Amsterdam
dritte Beitrittsrunde – Beitritt Schweden, Finnland und
Österreich (1995)
- Vorbereitung der 4. Beitrittsrunde um Staaten Mittelund Osteuropas
Nach 2000
Schritte zur Vertiefung und
Erweiterung
Fatih Özberk
Ausgangssituation
• wirtschaftliche Schwierigkeiten
• Terroranschläge in den USA
• Irak-Politik
• gescheiterte Verhandlungen
(institutionelles Kapitel - Amsterdamer
Vertrag)
Vertrag von Nizza
Basis – Politisches System der EU
Vertrag von Nizza
• Revision vorhergehender EU-Verträge
• neue institutionelle Architektur
• Problemfelder des Vertrages von
Amsterdam („left overs“)
• Erweiterung der EU
Vertragsinhalt
• Ausdehnung – Politikfelder für
Mehrheitsabstimmungen
• Änderung – Stimmgewichtung und
Beschlussmodalitäten
• Erweiterung - Zusammensetzung der
Kommission
• Erweiterung & Gleichstellung
– Europäisches Parlament
Ausdehnung der Politikfelder
• + 35 Artikel für Mehrheitsabstimmungen
im Rat mit qualifizierter Mehrheit
• Ernennungsrecht zur Wahl:
– EU-Rat > Präsident (EU-Kommission)
– Allg. Rat > Mitglieder (EU-Kommission)
• Verbesserung der Handlungsfähigkeit &
Entscheidungseffizienz
Abstimmungsmodalitäten
• Cleavages:
– zwischen Groß- und Kleinstaaten (BE vs. NL)
– unter Groß- und Kleinstaaten (DE vs. FR)
Zusammensetzung der Kommission
• Streitfrage
– zwischen Groß- und Kleinstaaten
– Größe der Kommission
• „der Kommission mindestens ein
Staatsangehöriger jedes Mitgliedstaates
angehören (muss)“ (Art. 213 EGV)
EU-Parlament EP
• Beteiligungsrechte erweitert
– 7 zusätzliche Artikel für Mitentscheidung
• Gleichstellung des EP mit Rat und
Kommission
– Klagerecht vor dem EuGH
– Recht auf Gutachten über Vertragskonformität
Charta der Grundrechte der EU
• Katalog der Grundrechte
• rechtlich nicht bindend
• politische Aufwertung des EU-Systems
• „Weg für die Erweiterung der EU geebnet“.
Konvent zur Zukunft der Union
• Entwurf eines Verfassungsvertrages (2003)
• Problemfelder:
Abstimmungsmodalitäten im Rat; Polen und
Spanien sind gegen eine Änderung
• Unterzeichnung des Konventtextes 2004
• Ablehnung in Frankreich und den
Niederlanden (2005)
• 2007: Reformvertrag soll Verfassung ersetzen
Erweiterung
• 5. Beitrittsrunde (größte Beitrittsrunde)
 Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechische
Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta,
Zypern traten am 1. Mai 2004 bei
Bulgarien und Rumänien traten am 1. Januar 2007
bei
• neue Beitrittskandidaten
 Türkei und Kroatien (Oktober 2005)
Kommentar
•Prägnanter Kurzüberblick über die Entstehung der
EU
• übersichtlich und logisch gegliedert
• zusätzliche Informationen zu Akteuren
• Tabellen zu Ereignissen und Grafiken zur sich
verändernden Struktur der EU
• Auszüge aus Reden und verabschiedeten
Entschlüssen
• geschichtliche Ereignisse aufgezeigt
• Bedeutung einzelner Akteure und deren Einfluss auf
die Entwicklung der EU
• extra Rückblick zu Interpretationen der EU
Diskussionsfragen
• Sollte die EU sich auf ihre Grundideen (Bsp. EU als
überstaatliche Organisation deren Mitglieder nicht von
den Nationen beeinflusst werden) zurückbesinnen?
• Gefährden zu dominate und egozentrische Staatsmännerund frauen die EU als gemeinschaftliches Gebilde (Bsp. de
Gaulle, Thatcher, Klaus)?
• Wie stark und bedeutend ist die EU wirklich (Der chinesische
Akademiker Pan Wie meinte: “Die EU ist schwach, politisch gespalten und militärisch ohne
Einfluss. Wirtschaftlich ist sie ein Gigant, den wir allerdings nicht länger fürchten.”
• Was ist die EU wirklich, in Bezug auf die einzelnen
Interpretationen aus dem Rückblick?
)?
Ende!

Die europäische Integration als Prozess der Vertiefung