Patent- und Markenschutz
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• Nachahmungsfreiheit
Produkte, Erfindungen und Ideen können
von jedermann nachgeahmt werden.
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• Schutzrechte
Marke
Patent und Gebrauchsmuster
Geschmacksmuster
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Was ist eine Marke?
Marken können alle Zeichen sein, die geeignet sind,
Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens
von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
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alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte
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• Grundregel
Wählen Sie einen nicht beschreibenden
Phantasiebegriff als Zeichen !
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Wortzeichen:
Doublemint
Ware:
Kaugummi
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Marke
Markenclaim
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Die neue Generation
Dämmstoffe.
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• Recherche nach älteren Marken
DE-Marke
Register des Deutschen Patent- und Markenamtes
http://register.dpma.de
EU-Marke
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
http://oami.europa.eu
Internationale Registrierungen
WIPO
http://www.wipo.int
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• Patente und Gebrauchsmuster
schützen technische Entwicklungen.
Voraussetzungen:
+ Anmeldung
+ Neuheit
+ Erfinderische Tätigkeit
+ Gewerbliche Anwendbarkeit
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• Grundregel
Erst anmelden danach veröffentlichen!
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• Recherche nach Stand der Technik
http://depatisnet.dpma.de
www.espacenet.com
Patentinformationszentren in Dortmund und Aachen
Beurteilung des Ergebnis durch
Patentanwalt
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Anmeldetag
DE-Patentanmeldung
Prioritätsfrist
12 Monate
Prüfungsbescheid
8. – 11. Monat
Auslandsanmeldungen
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Patentanwalt Sebastian Kirschner
Oststr. 9 – 11
50996 Köln
Tel:
0221 – 34 02 69 0
Fax:
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“Marken- und Patentrecht” von Sebastian Kirschner