Der „Gesundheitscheck” der GAP Reform:
Rechtsvorschläge
Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Europäische Kommission
Beurteilung und Anpassung der GAP (1/3)

Der gegenwärtige Kontext
–
Erheblicher Anstieg der Lebensmittelpreise richtet neue Aufmerksamkeit auf
Landwirtschaft
–
GAP hat bereits mit kurzfristigen Anpassungen auf die Krise reagiert
–
Vorschläge im „Gesundheitscheck” zur Feinabstimmung der GAP Reform
DG AGRI
20 Mai 2008
2
Beurteilung und Anpassung der GAP (2/3)

Heutige GAP ist radikal reformierte und besser funktionierende
Politik
–
Unterstützung jetzt weitgehend entkoppelt und an Auflagen gebunden (Cross
Compliance)
–
Rolle der Interventionsmechanismen erheblich verringert
–
Politik zur ländlichen Entwicklung durch finanzielle Ausstattung und politisches
Instrumentarium gestärkt
DG AGRI
20 Mai 2008
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GAP Reform und Entwicklung der Ausgaben
70
% BIP
Mrd €
EU-10
EU-12
EU-15
EU-25
0.7%
EU-27
0.6%
50
0.5%
40
0.4%
30
0.3%
20
0.2%
10
0.1%
0
0.0%
1980
1981
1982
1983
1984
1985
1986
1987
1988
1989
1990
1991
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
60
Exporterstattungen
Entkoppelte Zahlungen
DG AGRI
Marktstützung
Ländliche Entwicklung
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Direktzahlungen
% des EU BIP
4
Beurteilung und Anpassung der GAP (3/3)

Der „Gesundheitscheck” als Feinabstimmung der GAP Reform
um
–
die Direktzahlungen wirksamer, effizienter und einfacher zu machen
–
Marktinstrumente anzupassen, um neue Marktchancen zu nutzen
–
auf neue und bestehende Herausforderungen (Klimawandel, Bioenergie,
Wasserknappheit, Biodiversität) zu reagieren
DG AGRI
20 Mai 2008
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Direktzahlungen (1/2)

Einheitlichere Zahlungssätze in der Betriebsprämie
–
–

Vereinfachung der Betriebsprämie und Abschaffung der
Stilllegung
–
–
–

Mitgliedstaaten können einheitlichere Zahlungssätzen einführen
Neue Mitgliedstaaten können vereinfachtes Direktzahlungssystem („SAPS“) bis Ende
2013 anwenden
Zahlungsansprüche für Stillegung abgeschafft, werden reguläre Zahlungsansprüche
Regeln für Direktzahlungen vereinfacht
Untergrenzen für Zahlungen eingeführt
Cross Compliance (Auflagenbindung)
–
–
Streichung von Auflagen, die nicht direkt landwirtschaftliche Aktivitäten betreffen
Hinzufügung von Elementen zur Liste zum guten landwirtschaftlichen und
ökologischen Zustand
DG AGRI
20 Mai 2008
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Direktzahlungen (2/2)

Teilweise gekoppelte Zahlungen und andere Beihilferegelungen
–
–
–

Vollständige Entkopplung in einer Reihe von Sektoren ab 2010
Mitgliedstaaten können Kopplung bei Mutterkühen, Schafen und Ziegen beibehalten
Abschaffung der Energiepflanzenprämie
Überarbeiteter „Artikel 69“
–
–
–
Ausweitung der Finanzierung des überarbeiteten Artikel 69
Ausrichtung von Maßnahmen auf ökonomische/ökologische Probleme in bestimmten
Regionen/Sektoren
Mitgliedstaaten können Risikomanagement unterstützen
DG AGRI
20 Mai 2008
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Marktmaßnahmen

Milchquoten
–
–

Getreide
–
–
–

Intervention bei Brotweizen bleibt ohne Mengenbeschränkung
Mengen auf „Null” gesetzt bei anderen Getreidearten
Intervention bei Hartweizen abgeschafft
Andere Interventionsmaßnahmen
–
–

Anhebung der Quoten um 1% jährlich von 2009 bis 2013
Überprüfungsklausel in 2011, um Marktentwicklung zu beurteilen
Intervention bei Reis und Schweinefleisch abgeschafft
Intervention bei Milch durch Ausschreibung auch innerhalb von Obergrenze
Spezielle Beihilferegelungen
–
Entkopplung der Verarbeitungsbeihilfen mit Übergangsperioden
DG AGRI
20 Mai 2008
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Ländliche Entwicklung

Neue und bestehende Herausforderungen angehen:
Klimawandel, Bioenergie, Wasserknappheit, Biodiversität
–
Mitgliedstaaten sollen zusätzliche Modulation nur für bestehende Maßnahmen zu
diesen Herausforderungen einsetzen
•

z.B. um Reduktion von Emissionen, verbessertes Wassermanagement, Schutz von Wildtieren
zu erreichen
Mehr Mittel durch zusätzliche progressive Modulation
Schwellen (in €)
2009
2010
2011
2012
1 bis 5 000
0%
0%
0%
0%
5 000 bis 99 999
2%
4%
6%
8%
100 000 bis 199 999
5%
7%
9%
11%
200 000 bis 299 999
8%
10%
12%
14%
über 300 000
11%
13%
15%
17%
DG AGRI
20 Mai 2008
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Der Gesundheitscheck bringt also…

…einfachere und zielorientiertere Direktzahlungen an Landwirte

… eine Antwort auf Marktchancen und Preiskrise durch
Abschaffung von Angebotskontrolle

… gestärkte ländliche Entwicklung um auf neue
Herausforderungen zu reagieren
DG AGRI
20 Mai 2008
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Weitere Informationen

GAP Gesundheitscheck
http://ec.europa.eu/agriculture/healthcheck/index_de.htm

EU Landwirtschaft und GAP Reform
http://ec.europa.eu/agriculture/index_de.htm

Wirtschaftsanalyse und Bewertung
http://ec.europa.eu/agriculture/analysis/index_de.htm

Perspektiven der EU Agrarpolitik
http://ec.europa.eu/agriculture/analysis/perspec/index_de.htm
DG AGRI
20 Mai 2008
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der GAP Reform