Inhaltsverzeichnis
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Kündigung
Arbeitsrecht & Arbeitsvertrag
Rolle des Betriebsrates
Mitbestimmung
Arbeitszeiten, Konten & Ampelkonten
Betriebsbedingte Gründe:
z.B.: Absatzschwierigkeiten, Rationalisierungsmaßnahmen, Änderung
des Produktionsverfahrens, Betriebseinschränkungen, …
Personenbedingte Gründe:
z.B.: Fehlende Eignung des Arbeitsnehmers, mangelhafte oder
abnehmende Leistungsfähigkeit, häufige oder langandauernde
Krankheit, …
Verhaltensbedingte Gründe:
z.B.: Unterlassene oder unberechtigte Krankenmeldung,
unentschuldigtes Zu-Spät-Kommen, Beleidigung des Arbeitgebers,
…
Gesetzliche Regelung
von Kündigungen
Kündigungsschutz
• Gesetzlich festgelegte Regelung Kündigung
eines Vertrags wird erschwert oder behindert
• Wird vor allem im Miet-, Versicherungsvertragsund Arbeitsrecht benutzt
Aktuelles
Politenmangel bei der Bundeswehr
- Deutsche Luftwaffe plagt über Pilotenmangel
- In den Kampf- und Transportgeschwadern fehlen
20 bis 30 5 der Crews
Grund: eine Welle von Kündigungen zu wenig
Bezahlung
- Luftwaffe kann weiterhin „ihren Auftrag erfüllen“
Bis zu 7000 Kündigungen
- Stellenabbau bei der Siemens- Telefonsparte SEN
- weltweit rund 17.500 Mitarbeiter
- insgesamt ca. 7000 Kündigungen
- In Deutschland & im Ausland jeweils 2000
- zusätzlich rund 3000 durch Partnerschaften oder
Auslagerungen
BMW streicht mehrere tausend Stellen
-nach sinkenden Renditezahlen will der Münchner Autobauer BMW
Stellen streichen
- ein Unternehmenssprecher erklärt vor allem Zeitarbeitsverträge
 betriebsbedingte Kündigungen in
der Stammbelegschaft
ausgeschlossen
- An der Börse steht BMW unter Druck Absatz & Umsatz, aber keine
große Steigerung vom Gewinn
Arbeitsrecht
• Wegen
– Gesetzlicher Regelung
– Gerichtsentscheidungen
Eine unüberschaubare Materie
• Arbeitgeber
tut sich schwer arbeitsrechtlich sichere
Entscheidungen zu treffen
• Arbeitnehmer
schnell überfordert
Arbeitsvertrag
• Vertrag zur Begründung eines
privatrechtlichen Schuldverhältnisses
Arbeitnehmer und Arbeitgeber
• Arbeitgeber:
– ist zur fortlaufenden Zahlung des Lohnes
verpflichtet
• Arbeitnehmer:
– muss die fehlenden Zeiträume nicht
nacharbeiten
Arbeitgeber
Arbeitnehmer
Arbeitgeber
• Jeder, in dessen Diensten ein
Arbeitnehmer tätig ist
• Der Arbeitgeber ist Partner des
Arbeitvertrags
• Anspruch auf:
– Dienste
Pflichten
Arbeitgeber:
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Fürsorgepflicht
Beschäftigungspflicht
Pflicht zur Urlaubsgewährung
Gleichbehandlungspflicht
Pflicht zum Einsatz von Aufwendungen
und Schäden des Arbeitnehmers an
seinen bei der Arbeit benutzten Sachen
• Einblick in die Personalakte
• Informationspflicht
• Pflicht zur Zeugniserteilung
• Nachweisgesetz
– (NachwG) Arbeitgeber wird verpflichtet
• Arbeitnehmer nach einem Monat eine Niederschrift
über die wesentliche Arbeitsbedingungen
auszuhändigen
Arbeitnehmer
Verpflichtet:
• Vertragsgemäße Arbeitsleistung zu
erbringen
• Treuepflicht nachkommen
(Arbeitgeber)
• Vergütung gewähren
• Fürsorge leisten
• Sehr wichtig:
– Der Zeitraum, über den der Arbeitsvertrag
abgeschlossen wird
• Rechte und Pflichten der
Arbeitsvertragspartei:
– z.B. Gewährung von Urlaub
– Entgeltfortzahlung bei Krankheit/
Kündigungsfristen
Unmöglichkeit der Arbeitleistung
• Verschuldet der Arbeitnehmer die
Unmöglichkeit :
Verliert den Anspruch auf
Arbeitslohn
Behält der Arbeitnehmer seinen
Anspruch auf Arbeitslohn
• Hat keiner die Unmöglichkeit verschuldet:
- Verliert der Arbeitnehmer
seinen Anspruch auf
Arbeitslohn;
-Ausnahme: es handelt sich
um einen Fall, der ihm das
entzog
Betriebsrat
• Setzt sich für die Interessen
der Arbeitnehmer ein
• Mitspracherecht:
– Arbeitszeiten
– Arbeitsplätze gestalten
– (Personalfragen)
• Einstellungen
• Versetzung
• Kündigung (ohne Betriebsrat unwirksam)
• Betriebsrat sorgt dafür:
– Arbeitgeber alle Arbeitnehmer gleich
behandelt / niemand diskriminiert wird
• Braucht:
– Durchsetzungskraft
– Charakterstärke
• Kann mit min. 5 ständigen Arbeitnehmern
gegründet werden / alle 4 Jahre
– Müssen 3 wählbar sein
– (hängt von der Größe des Betriebs ab)
• 2001 novellierte
Betriebsverfassungsgesetz
• Wahlberechtigt:
– Mit 18
• Amtszeit des Betriebsrates:
– 4 Jahre
• Regelmäßige Betriebsratswahlen:
– Letzte am:
• 1. März bis 31. Mai 06
Alltägliche Aufgaben
• Unterschiedlich:
– Vornehmlich in Gremien arbeiten
– Kontakt mit den Mitarbeitern
• Einzelgespräche:
– Problem mit dem Vorgesetzen
Kündigungsschutz
• Nur mit gerichtlicher Zustimmung
gekündigt werden
– Sicherheit
– Kleiner Bonus für die Arbeit die man leistet
• Arbeitnehmer  Mitbestimmung im
Betrieb/Unternehmen
• bedeutet  der Arbeitgeber kann nur mit
der Zustimmung der
Arbeitnehmervertretung bestimmte
Maßnahmen durchführen
• Möglichkeit um Nachteile und Belastungen
auf geregelte Weise auszugleichen
• in Deutschland gibt es die meisten
Mitbestimmungsrechte
Arten der Mitbestimmung
(Mitbestimmungsebenen)
1. Mitbestimmung am Arbeitsplatz
• Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
 Arbeitnehmer kann Mitbestimmung am
Arbeitsplatz beanspruchen
• Aufklärung über Merkmale seiner
Tätigkeit + die dazugehörige
Verantwortung + Gefahren
• Vorschlagsrecht
• Recht auf Akteneinsicht
2. Betriebliche Mitbestimmung
• Fragen zu:
- der Ordnung im Betrieb
- der Gestaltung der
Arbeitsplätze
- den Arbeitsabläufen und der
Arbeitsumgebung (z.B.
Arbeitszeitverteilung)
• Recht auf
- Anhörung
- Beschwerden
- Akteneinsicht
• Schutzbedürfnis der Mitarbeiterschaft im
Arbeitsalltag
• verantwortlich ist Arbeitnehmervertretung
(z.B. Betriebsrat)
 Interessenvertretung der Arbeitnehmer
• darf gewählt werden bei fünf ständigen
Arbeitnehmer
• vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem
Arbeitgeber
• Friedenspflicht
(Maßnahmen des Arbeitskampfes ist
untersagt)
3. Unternehmensmitbestimmung
unternehmerische Entscheidungen, die im
Aufsichtsrat von Kapitalgesellschaften
fallen
• Arbeitnehmer sollen daran teilnehmen
• verantwortlich ist Aufsichtsrat
bestehend aus Vertretern der
Arbeitnehmer und dem Anteilseigner
Ziele der Mitbestimmung
• Einfluss auf unternehmerische
Entscheidungen ermöglichen
- Ordnung des Betriebes
- Arbeitsbedingungen
- Umgang mit dem Personal
- wirtschaftl. Entscheidungen über
Entwicklung/ Zukunft des Betriebes
Arbeitnehmerinteresse
• Ausrichtung der Unternehmenspolitik zu
spezialisieren
• Gewerkschaft sieht die Mitbestimmung als
Teil einer Demokratie der Wirtschaft
Arbeitgeberinteresse
• wird zur Steigerung der Leistungsfähigkeit
eines Unternehmens angesehen
• reibungslose Auseinandersetzungen von
Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Frauen ca.40,2 Std.
Männer ca.43,7 Std.
• Arbeitnehmer arbeiten durchschnittlich 42,5 Std.
pro Woche
• Im Osten 42,9 Std., etwas mehr als im Westen
Vielarbeiter:
- Bremen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Baden- Württemberg
• 57,7% der Arbeitnehmer in Thüringen arbeiten
mehr als 40 Std.
Am wenigsten: In Berlin 34,5 % arbeiten mehr
als 40 Std.
• Nicht nur Sicherheit und Gesundheitsschutz in
Flexible Arbeitzeiten
der Arbeit
• Arbeitsgeber kann keine neuen Arbeitszeiten
einordnen
• Höchstarbeitszeiten max. 8std Überstunden bis
10std
• 37,5std Woche arbeit
• Arbeitgeber darf die Änderungen der
•Arbeitszeiten nicht anordnen
• Überstunden :
- Buchführung (Tages-Zeitangabe)
Regelungen
- Sonntag und die Feiertage sind grundsätzlich
frei
= Ausnahmen bei Krankenhäuser,
Rettungsdienst, etc.
- wöchentlich max. 48 Std. Ausgleich auch bis
60 Std.
= Krankenhaus-NotRettungsdienst bis 70 Std.
• Steuerung des Auf und Abbaus der
Zeitkonten
• Plus und Minusvolumen der Arbeitszeiten
wie bei einer Verkehrsampel
• In Grün, Gelb und Rote Bereiche
eingeteilt
Im grünen Bereich wird die Eigenverantwortung
des jeweiligen Arbeitsnehmer überlassen
Ist das Kontoguthaben überschritten kommt der
„ gelbe Bereich“
 Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen das
Guthaben so verringern , dass Status wieder
„ grünen Bereich“ erreicht
• Wenn trotz der Regelung das Kontoguthaben
steigt gerät man in den „ roten Bereich“
• Das Guthaben ist in diesem Zustand so sehr
angestiegen, dass ein Abbau der Plus- bzw.
Minusstunden im vereinbarten Ausgleichszeitraum
fast schon unmöglich ist
Dies kann z. B.
• im grünen Bereich z.B. von +/-15 bis +/-50,
• im gelben Bereich von +/- 15-25 bis +/-50-100
Stunden und
• im roten Bereich von +/-25 bis +/-100-150
Stunden variieren
Quellen
• http://www.insmlexikon.de/mitbestimmung.html
• http://de.wikipedia.org/wiki/Mitbestimmung
• http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.
html?guid=Y29ZWS
• http://de.wikipedia.org/wiki/Betriebsrat
• http://www.arbeitsratgeber.com/betriebsrat
_0046.html
• http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitgeber
• http://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BCndig
ung#K.C3.BCndigungsgr.C3.BCnde
• http://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BCndig
ungsschutz#Allgemein
( ab 26.2.08)

3.Konflikte im Betrieb